Rechte Wahlkampfveranstaltung auf dem Pirnaer Marktplatz

29. April 2019 - 16:53 Uhr - Eine Ergänzung

In Zusammenarbeit mit @news_shepard

Am vergangenen Donnerstag fand gegen 18 Uhr eine Kundgebung unter den Motto „Keine Moscheen-keine Chance dem Islamismus“ vom „Aufbruch deutscher Patrioten“ (ADPM) in Pirna statt. An der Wahlkampfveranstaltung der erst im Januar durch den ehemaligen AfD-Parlamentier André Poggenburg im ostsächsischen Cotta gegründeten ostdeutschen Kleinstpartei beteiligten sich knapp 40 Menschen. Da im Vorfeld nicht mit Gegenprotest gerechnet wurde, sicherte lediglich ein Polizeifahrzeug die Kundgebung auf dem Pirnaer Marktplatz ab. Neben dem ehemaligen AfD-Fraktionsvorsitzenden von Sachsen-Anhalt sprachen auf der Kundgebung Uta Nürnberger und der durch PEGIDA bekannt gewordene mehrfach vorbestrafte Edwin Wagensveld.

Antifa | Nazis

Hunderte bei rechten Demonstrationen anlässlich der Bombardierung von Dresden

14. Februar 2017 - 02:39 Uhr - 2 Ergänzungen

Dass die Zeit der großen rechten Mobilisierungen inzwischen Geschichte ist, hatte sich schon im Vorfeld des diesjährigen 13. Februars angedeutet. Während auf die Nazidemonstration in Magdeburg im Januar ganz und der Aufmarsch in Weimar zugunsten der Demonstration in Gedenken an die Bombardierung von Dresden sogar abgesagt worden war, beteiligten sich am Samstag in Dresden mindestens 750 Nazis an zwei rechten Demonstrationen. Anders als noch in der Vergangenheit, blieb der Tag, abgesehen von einigen Sitzblockaden, ruhig (1 | 2). Auch die Polizei, welche am 11. Februar mit 1.300 Beamtinnen und Beamten aus sieben Bundesländern im Einsatz war, sprach im Nachgang von einem „friedlichen und störungsfreien“ Verlauf.

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Sachsen, ein Trauerspiel

14. Dezember 2016 - 00:14 Uhr

Viele Jahre galt der Freistaat im Osten als ein Musterbeispiel für die geglückte Wiedervereinigung. Doch die glänzende Fassade zerfällt: Die Justiz versagt, die Polizei ist auf dem rechten Auge blind, und die Politik schaut tatenlos zu. Eine Abrechnung.

Quelle: Stern (20.10.2016)

Nazis

Nur wenig Resonanz auf rechte Demonstration in Freital

3. Juli 2016 - 11:20 Uhr

Anlässlich des einjährigen Jubiläums der rassistischen Proteste gegen eine ehemalige Asylunterkunft im Freitaler Stadtteil Deuben, wollten Nazis mit einer überregionalen Demonstration an ihren Erfolg erinnern. Innerhalb der rechten Szene Freitals wird die vom Landratsamt Mitte Mai trotz Protesten von Geflüchteten beschlossene Schließung des Heims auf die eigenen Proteste zurückgeführt, auch wenn das Landratsamt als Begründung für die Schließung den mangelhaften Brandschutz angeführt hatte. Der Aufruf kann aber auch ebenso als Selbstvergewisserung verstanden werden, wie die politischen Kräfteverhältnisse in Freital zu liegen scheinen, denn trotz der Verhaftung mehrerer mutmaßlicher Mitglieder einer rechtsterroristischen Vereinigung, kam es in den zurückliegenden Wochen und Monaten weiterhin zu rechten Angriffen. So hatten Unbekannte am gleichen Wochenende das Rathaus mit einem Hakenkreuz und einem Spruch beschmiert, der sich gegen Freitals Oberbürgermeister Uwe Rumberg (CDU) richtete.

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Ermittlungen gegen sächsische Polizisten meist folgenlos

20. März 2016 - 23:28 Uhr

Als am Mittwoch in Jena zwei Polizeibeamte am Rande einer AfD-Demonstration das „Compact“-Magazin gut sichtbar in ihrer Windschutzscheibe positionierten, hatte das Konsequenzen: Sie wurden versetzt. „Compact“ ist ein politisches Magazin, der Chefredakteur tritt als Redner bei Pegida und Legida auf. Beobachter fragten, ob man sich um die die politische Neutralität der Thüringer Polizei sorgen müsse. Ähnlich gelagerte Fälle gab es im vergangenen Jahr auch in Sachsen. Wie ist da der Stand?

Quelle: MDR INFO (15.03.2016)

Nazis

Wenig Resonanz bei rechten Veranstaltungen

17. März 2016 - 13:55 Uhr

Nur wenig Resonanz bekam die NPD am Mittwochabend für ihre erste Kundgebung im beschaulichen Moritzburg. Den rund 70 Anhängerinnen und Anhängern der NPD, die sich in der Nähe zu einer Asylunterkunft versammelt hatten, standen knapp 300 Menschen gegenüber, die nach einer Kirchenandacht mit einer Lichterkette gegen die Kundgebung auf dem Käthe-Kollwitz-Platz protestiert hatten. Für eine Überraschung sorgte die rechtspopulistische Alternative für Deutschland. In den Tagen zuvor hatte sich die Landtagsabgeordnete Kirsten Muster (AfD) nicht nur gegen die NPD-Kundgebung ausgesprochen und vor einer Teilnahme gewarnt, sondern sich am frühen Abend gemeinsam mit Sachsens stellvertretenden Ministerpräsidenten Martin Dulig (SPD) mit in die Lichterkette eingereiht. Aufgerufen zum stillen Protest hatte das Evangelisch-Lutherische Diakonenhaus zusammen mit der Initiative Vielfalt für Moritzburg.

Nazis

Rechter Übergriff nach Nazidemonstration in Bautzen

1. Februar 2016 - 01:56 Uhr - Eine Ergänzung

Im Anschluss an eine Nazidemonstration in der Bautzner Innenstadt kam es nach Polizeiangaben am Samstagabend gegen 19.30 Uhr vor dem Kornmarkt-Center zu einem rechten Übergriff auf zwei Asylsuchende. Dabei sollen die beiden Männer nach dem Verlassen des Einkaufzentrums von mehreren Personen umringt und anschließend ins Gesicht geschlagen worden sein. Die Polizei schließt nicht aus, dass sich die Täter an der wenige Minuten zuvor beendeten rassistischen Versammlung beteiligt haben könnten.

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Kooperieren Polizisten in Sachsen mit Rechten?

13. Januar 2016 - 23:23 Uhr

Wiederholt sind in Sachsen Interna von Ermittlern bei Rechten gelandet – die islamfeindliche Legida twitterte die Namen polizeilich registrierter Linker. Ein brauner Schatten liegt über der Polizei.

Quelle: Die Welt (13.01.2016)

Nazis

Mehrere rechte Aufläufe in Dresden und Umgebung

20. August 2015 - 00:43 Uhr

In Dresden und dessen unmittelbarer Umgebung sind gestern erneut mehrere hundert Menschen gegen Asylsuchende auf die Straße gegangen. Die zahlenmäßig größte Veranstaltung fand in den frühen Abendstunden in Dresden statt, wo die Alternative für Deutschland (AfD) fast 500 Menschen gegen die „verfehlte Asylpolitik von CDU und SPD“ auf die Straße brachte. Vom Goldenen Reiter zogen die Demonstrantinnen und Demonstranten begleitet von den Protesten durch etwa 80 Menschen auf der Neustädter Elbseite bis vor die Sächsische Staatskanzlei und den Amtssitz von Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU), wo sich die Veranstaltung nach gut zwei Stunden wieder auflöste. Zuvor war es immer wieder zu kleineren Rangeleien mit Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten gekommen. Parallel dazu fanden sowohl in Heidenau, als auch in Meißen rechte Kundgebungen statt, zu Protesten kam es in beiden Fällen jedoch nicht.

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