Gefährlicher Ort: Wahlkampfveranstaltung der AfD in Gorbitz

16. August 2019 - 15:11 Uhr

Am gestrigen Donnerstag hielt knapp zwei Wochen vor den am 1. September anstehenden Wahlen zum Sächsischen Landtag die AfD-Dresden ihre letzte große Wahlkampfveranstaltung in Dresden-Gorbitz ab. Über 160 Menschen folgten dem Aufruf von „Kein Viertel für Ausgrenzung“ zum Gegenprotest. Das Bündnis setzt sich aus verschiedenen Initiativen aus dem Dresdner Westen zusammen, unter anderem der „Recht auf Stadt“-Gruppe und der „Antifaschistischen Initiative Löbtau“. Auf der Seite der AfD nahmen 170 Menschen teil. Während der Veranstaltung gab es mehrere verdachtsunabhängige Personenkontrollen, sowie eine Ingewahrsamnahme. Aktuelle Umfragen sehen ein Kopf an Kopf-Rennen zwischen der regierenden CDU und der AfD.

Antifa

Aufruf und Hintergrundinformationen zur Kundgebung am 15. August gegen die AfD

12. August 2019 - 13:19 Uhr - Eine Ergänzung

Gastbeitrag #KeinViertelFürAusgrenzung in Kooperation mit Antifaschistischer Initiative Löbtau

Der Wahlkampf ist in vollem Gange. Die Wahlforen laufen, Plakate über Plakate pflastern die Laternenmasten und Parteien buhlen mit Wahlversprechen um Wähler und Wählerinnen. Auch die AfD erhöht ihre Aktivitäten im Vorfeld der sächsischen Landtagswahl. Am Donnerstag, den 15.08.2019, soll deshalb eine Wahlkampfveranstaltung am Amalie-Dietrich-Platz in Dresden-Gorbitz stattfinden. Neben dem Vorsitzenden der sächsischen AfD, Jörg Urban, werden auch die Bundestagsabgeordneten Gottfried Curie und Sebastian Münzenmaier als Redner angekündigt. Es ist also davon auszugehen, dass es sich bei der Veranstaltung nicht nur um einen kleinen Wahlkampfstand handelt, sondern diese als größere Kundgebung geplant ist. Dieser Eindruck wird auch dadurch verstärkt, dass die Partei bereits mit Plakaten für den 15. August wirbt. Nach den bisherigen Angaben auf der Internetseite des AfD-Kreisverbandes Dresden ist die Veranstaltung in Gorbitz die einzige größere Kundgebung dieser Art neben dem Wahlkampfabschluss eine Woche vor dem Wahlabend auf dem Neumarkt mit Jörg Meuthen.

Nazis

Kundgebung rechter Kleinstpartei floppt

8. August 2019 - 09:52 Uhr

Am Montag führte die erst in diesem Jahr gegründete rechte Kleinstpartei ADPM eine Kundgebung am Neustädter Bahnhof durch. Dem Aufruf folgten rund 25 Personen. Nach der Versammlung am 1. August vor der Marwa El-Sherbini-Moschee in der Johannstadt war es bereits die zweite Kundgebung der APDM in der Sächsischen Landeshauptstadt. Die Veranstaltung blieb nicht unkommentiert. An einer spontan von der Linksjugend angemeldeten Gegenkundgebung beteiligten sich über 100 Personen.

Kultur

Diskussion mit der scheidenden Kulturministerin Eva Maria Stange in der HfbK

30. Juli 2019 - 22:03 Uhr

Gastkommentar von Helene Distel

Am vergangenen Montag, dem 15.07.2019, fand die Vollversammlung von Studierenden der HfBK Dresden statt. Das Gespräch, zu welchem auch die scheidende Sächsische Ministerin für Wissenschaft und Kunst Eva-Maria Stange (SPD) gekommen war, begann vielversprechend: „Wir haben ein großes Problem mit Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in diesem Land“, so die Ministerin bei ihren einleitenden Worten. Sie sprach die menschenverachtende Stimmung an, die sich in Sachsen schon seit geraumer Zeit breit gemacht hat und verwies richtigerweise auch darauf, dass dieses Problem nicht erst mit Beginn der Ära AfD existiert.

Kultur

Studierende verfassen politischen Liebesbrief aus Protest gegen die AfD

24. Juli 2019 - 16:28 Uhr

Im Rahmen der „Aktion nicht Neutral“ führten Studierende der Dresdner Hochschule für bildende Künste (HfBK) am vergangenen Freitag eine kurze Aktion am Büro der AfD in der Dresdner Innenstadt durch. Mit einem politischen Liebesbrief kritisierten sie darin die Politik der AfD. In den letzten Wochen hatten Aktivistinnen und Aktivisten der „Aktion nicht neutral“ immer wieder öffentlichkeitswirksam für Aufmerksamkeit durch politische Aktionen gesorgt. Auch während der diesjährigen Diplomausstellungen der HfBK waren Studierende mit Plakaten und Transparenten präsent. Auf diesen forderten sie unter anderem „Mucken statt Ducken“ und „Positioniert euch“.

Kultur

Kulturpolitische Debatte im Sächsischen Landtag

16. Juli 2019 - 11:54 Uhr

Am 4. Juli fand während der offenen Fragestunde im Sächsischen Landtag eine Debatte unter dem Titel: „Ist die Freiheit der Kunst eine Einbahnstraße?“ statt. Eingebracht wurde diese von Sachsens AfD-Landtagsfraktion. Anlass dafür war – laut Rednerin der AfD – die zwischenzeitliche Absage der Leipziger Jahresausstellung in diesem Jahr. Seit 1992 gibt der Verein „Leipziger Jahresausstellung e.V.“ jungen Künstlerinnen und Künstlern die Möglichkeit, ihre Werke einer breiten Öffentlichkeit zu präsentieren. Die Diskussion ist nicht neu: Schon seit geraumer Zeit sieht sich das international anerkannte Festspielhaus Hellerau der Kritik der AfD ausgesetzt, welche einen Stopp der Millionenförderung durch die Sächsische Landeshauptstadt fordert. Das Festspielhaus hatte mit seinem Programm in der Vergangenheit immer wieder politisch Stellung bezogen.

Antifa

Demonstration in der Dresdner Neustadt: „Kein Viertel für Nazis“

13. Juli 2019 - 20:29 Uhr - 2 Ergänzungen

Unter dem Motto „Kein Viertel für Nazis“ demonstrierten am 5. Juli mehrere hundert Menschen in Dresden. Anlass für die von der Undogmatischen Radikalen Antifa (URA) organisierten Demonstration sind die jüngsten Entwicklungen in der Äußeren Neustadt und dem angrenzenden Hechtviertel. Anders als noch zur Jahrtausendwende, kam es in der zurückliegenden Zeit zu einer ganzen Reihe von rechten Übergriffen. Nachdem sich zu Beginn der 1990er Jahre gerade die Äußere Neustadt auch über Dresden hinaus einen Ruf als alternatives Viertel erarbeiten konnte, zeigen die aktuellen Vorfälle, dass durch Gentrifizierung und dem damit unweigerlich verbundenen Wegfall von Freiräumen vor allem an den Wochenenden nicht nur kontinuierlich rassistisch motivierte Polizeikontrollen stattfinden, sondern vermehrt auch rechtes Klientel ungestört im Viertel auftritt. Letzter Höhepunkt waren die Übergriffe am 20. April, als betrunkene Nazis auf der Alaunstraße Hitlergrüße zeigten und versuchten, Menschen anzugreifen.

Antifa | Freiräume | Kultur

Die Landtagswahlen in Sachsen werfen ihre Schatten voraus

24. Juni 2019 - 11:55 Uhr - Eine Ergänzung

Die Aktivitäten gegen eine starke AfD im Sächsischen Landtag laufen auf vollen Touren. Aktive Linke sowie zivilgesellschaftliche Akteurinnen und Akteure haben aktuell alle Hände voll zu tun, den „Sommer der Solidarität“ vorzubereiten. Unter dem Motto #wannwennnichtjetzt wird derzeit eine Marktplatz- und Konzerttour durch Sachsen sowie Brandenburg und Thüringen vorbereitet. Ziele sind eine langfristige Vernetzung und Sichtbarkeit linker und solidarischer Strukturen, besonders in den Regionen, in denen es einen rechten Konsens zu geben scheint. Die Marktplatz- und Konzerttour führt ab Juli nach Zwickau (20.7.), Bautzen (27.7.), Annaberg-Buchholz (3.8.), Plauen (10.8.) und Grimma (30./31.8.).

Antifa

Polizeieinsatz bei friedlicher Protestaktion in der Dresdner Altstadt

23. Juni 2019 - 17:00 Uhr

Am vergangenen Montag fand eine weitere Aktion im Rahmen der „AktionNichtNeutral“ statt. Gegen 21 Uhr fanden sich Schätzungen zufolge rund 200 Aktivistinnen und Aktivisten auf der Brühlschen Terasse vor dem Gebäude der Hochschule für Bildende Künste (HfbK) ein. Unter dem Motto „Noise Eats Neutrality“ sollte auf die Forderungen der Studierenden aufmerksam gemacht werden. Auf mehreren Bannern waren Slogans wie „Positioniert euch“ oder „Mucken statt Ducken“ zu lesen. In einer Pressemitteilung bekräftigten die Aktivistinnen und Aktivisten ihren Aufruf nach einer Positionierung der Dresdner Institutionen: „Wir fordern konsequente, öffentliche Standhaftigkeit und Handlung aller in der Überzeugung, dass die AfD nicht mit einer demokratischen, menschlichen Bildung, Forschung und Kultur zu vereinen ist. Es gibt schlichtweg keine Lehre, keine Wissenschaft und keine Kunst, die außerhalb dieses politischen Raumes steht und sich dieser Verantwortung entziehen kann.“ Nach Informationen der Polizei Sachsen lag keine Anmeldung bei den Behörden vor. Erst kürzlich hatten Studierende über mehrere Stunden die Bibliothek der Hochschule aus Protest gegen eine Kandidatur der Leiterin für die AfD besetzt.

Antifa

Ein etwas anderer Montag in Dresden

31. Mai 2019 - 14:38 Uhr

Da am vergangenen Montag keine der sonst üblichen PEGIDA stattfand, hatte die Gruppe „Hope“ nicht zum Gegenprotest, sondern zu einer Tanzdemo aufgerufen. Unter dem Motto: „Tanzen gegen den Rechtsruck“, versammelten sich dazu einen Tag nach den Europa– und Kommunalwahlen 150 Menschen am Bahnhof Neustadt. Die Demonstration wurde von weiteren Gruppen wie dem „Bündnis Dresden Nazifrei“, der „Tolerade“ oder „Herz statt Hetze“ unterstützt.

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