Alle Artikel zum Thema: AfD

Nazis

Verteidiger des Abendlandes formieren sich

28. Oktober 2014 - 00:52 Uhr - 12 Ergänzungen

Am frühen gestrigen Abend fand in der Dresdner Innenstadt wie schon eine Woche zuvor eine unter dem Deckmantel der „Islamkritik“ angemeldete rassistische Demonstration von mehreren hundert Menschen statt (Bilder 1 | 2). Anders als noch in der vergangenen Woche, als kleine Gruppen von Teilnehmern mehrfach versucht hatten, kritische Personen im Umfeld anzugreifen, kam es dabei am Montagabend lediglich zu Drohungen gegenüber Journalisten. Obwohl sich die von einer Person aus dem Umfeld der örtlichen „Alternative für Deutschland“ (AfD) angemeldete Demonstration gegen vermeintliche „Glaubens- und Stellvertreterkriege auf deutschem Bode“ richtete, wurde in Redebeiträgen ein Zuwanderungsstopp für Menschen aus Krisenregionen und der Entzug der Staatsbürgerschaft für Salafisten gefordert.

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News

Flüchtige Anteilnahme in Sachsen

5. Oktober 2014 - 18:34 Uhr - 3 Ergänzungen

Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat sich in einem jüngst veröffentlichten Interview mit der Zeit noch einmal zur gegenwärtigen Situation von Asylsuchenden in Sachsen geäußert. Während in Leserbriefen und Kommentaren Teile der Bevölkerung immer wieder gegen asylsuchende Menschen hetzen, sieht Ulbig die Aufgabe der Politik nicht darin, vor Krieg und Vertreibung geflohenen Menschen zu helfen, sondern vor allem die „Ängste und Vorurteile“ in der ortsansässigen Bevölkerung ernst zu nehmen. Zunächst sollte „für eine Akzeptanz in der Bevölkerung gesorgt werden. Oft schreien die Einwohner eben nicht ‚Hurra‘, wenn in der Nachbarschaft eine Erstaufnahme für Asylbewerber geöffnet wird.“, so Ulbig weiter. Was diesen Umgang bislang ausgezeichnet hat, zeigt sich am Beispiel der ostsächsischen Stadt Bautzen. Nachdem Ende August mehrere hundert Menschen gegen eine bestehende Unterkunft für Asylsuchende demonstriert hatten und sowohl die Alternative für Deutschland (AfD) als auch die NPD bei den anschließenden Wahlen zum Sächsischen Landtag auf zusammen mehr als 25 Prozent der Stimmen gekommen waren, wurden die Pläne für eine zweite in Bautzen geplante Unterkunft offenbar erstmal auf Eis gelegt.

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Antifa | Freiräume

Dresdner Gedenkzirkus erhält juristischen Dämpfer

5. August 2014 - 19:12 Uhr - 2 Ergänzungen

Letztlich kam es, wie es kommen musste. Auch an jenem Ort, an dem Jahr für Jahr Nazis und Verantwortliche der Stadt gemeinsam mit einigen wenigen Bürgerinnen und Bürgern in Erinnerung an die Bombardierung Dresdens Kränze niederlegen, ist antifaschistischer Protest von der in Artikel 8 des Grundgesetzes festgeschriebenen Versammlungsfreiheit gedeckt. Das entschied heute die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe im Fall einer Verfassungsbeschwerde. Das Dresdner Amtsgericht hatte im November 2012 das vom Ordnungsamt der Stadt Dresden gegen den Beschwerdeführer und drei weitere Personen für ihren Protest auf dem Heidefriedhof verhängte Bußgeld in Höhe von 150 Euro wegen „Störung der Friedhofsruhe“ und einer „Belästigung der Allgemeinheit“ (§ 118 Abs. 1 OWiG) bestätigt. Auch eine anschließende Beschwerde vor dem Dresdner Oberlandesgericht war ohne Erfolg geblieben.

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Freiräume

Die Neustadt wird zum Kontrollgebiet

27. Juli 2014 - 14:15 Uhr - 13 Ergänzungen

Schon seit mehreren Tagen führen Einsatzkräfte der Polizei Kontrollen im Gebiet der Äußeren Neustadt durch. Bei den bisher erfolgten Durchsuchungen geraten nicht nur Menschen nach rassistischen Kriterien, sondern mittlerweile gerade auch junge Menschen in den Fokus der Polizei. Im Rahmen ihrer Kontrollen konnten von den Beamtinnen und Beamten, wenn überhaupt, nur geringe Mengen von Betäubungsmitteln sichergestellt werden. Größenordnungen bei denen zu erkennen ist, dass es sich bei den von der Polizei ertappten Personen lediglich um Konsumentinnen und Konsumenten gehandelt haben dürfte. Ob sich mit solchen Schnellschüssen jedoch langfristig etwas ändert, ist fraglich, denn letztlich sind die Ursachen für den Konsum von illegalisierten Drogen oft wesentlich komplexer und lassen sich, das haben mehr als einhundert Jahre Prohibition gezeigt, kaum mit polizeilicher Repression verdrängen. Denn die Ermittlung krimineller Strukturen und Netzwerke sind bei einem solchen öffentlichkeitswirksamen Vorgehen in der Regel nicht das Ziel. Es geht vielmehr darum, Konsumentinnen und Konsumenten zu kriminalisieren und der Öffentlichkeit das Bild zu vermitteln, etwas gegen eine gefühlte Zunahme von Kriminalität zu tun. Das alles vor der Kulisse eines dicht besiedelten Party- und Kneipenviertels, in dem allein auf Grund seiner großen Anzahl von Besucherinnen und Besuchern in den Abendstunden, die Zahl bestimmter Delikte ungleich höher liegen dürfte, als in weniger stark frequentierten Vierteln.

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Nazis

Sächsischer AfD-Vize tritt zurück

25. Juni 2014 - 21:34 Uhr

Einer der Spitzenkandidaten der Alternative für Deutschland (AfD) für die bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thomas Hartung, ist heute von seinem Amt als Vizevorsitzender seiner Partei zurückgetreten. Gleichzeitig entschuldigte sich der Politiker, der parallel dazu als freier Dozent an der TU Dresden lehrt, mit einem halbherzigen Statement für den „unabsichtlich“ herbeigeführten Schaden für seine Partei und trat zugleich von seinem Posten als Pressesprecher zurück. Sein Rücktritt ist eine Reaktion auf die anhaltenden Diskussionen auch innerhalb seiner eigenen Partei über die diskriminierenden Äußerungen Hartungs in der letzten Woche.

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Nazis

Menschenfeindlichkeit in der sächsischen AfD

23. Juni 2014 - 22:10 Uhr - 2 Ergänzungen

Der sächsische AfD-Politiker Thomas Hartung, der als freier Dozent an der Fakultät für Kommunikationswissenschaft der TU Dresden lehrt, ist durch seine offen artikulierte Feindschaft gegenüber Menschen mit Behinderung auffällig geworden. Im konkreten Fall hatte sich Hartung über den in einem Artikel in der Badischen Zeitung von 2009 beschriebenen Fall von Pablo Pineda Ferrer ausgelassen, der als erster Menschen mit Down-Syndrom ein Psychologiestudium abgeschlossen hat und seitdem als Lehrer in Córdoba tätig ist. Wörtlich hatte sich der stellvertretende Landesvorsitzende seiner Partei auf seiner Facebookseite zu dem Fall mit den Worten geäußert: „Was sagt uns das: Sei nur blöd genug, reise in der Welt herum, die Dummen wenden sich schon ganz allein dir zu: ‚Er kam mit Down-Syndrom zur Welt, im andalusischen Málaga. Jetzt will er Lehrer werden. Der Erste mit dieser Genmutation.‘ Wo soll das hinführen, wenn es als normal gezeigt wird???“.

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Lesens-/Sehenswert

Polizist setzt als AfD-Wahlkämpfer Reizgas ein

12. Juni 2014 - 22:22 Uhr - Eine Ergänzung

Die Staatsanwaltschaft Schwerin ermittelt nach Informationen von NDR 1 Radio MV gegen einen leitenden Polizeibeamten wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung. Der Kriminaldirektor Ulf-Theodor C. soll als Mitglied der europa-skeptischen Partei Alternative für Deutschland (AfD) bei einem Zwischenfall an einem Wahlkampf-Stand in Schwerin zwei Männer mit Reizgas verletzt haben.

Quelle: NDR Radio 1 Mecklenburg Vorpommern (27.05.2014)


News

CDU-Mehrheit in der Stadt schwindet

28. Mai 2014 - 20:08 Uhr - 8 Ergänzungen

Bei den Kommunalwahlen vom Wochenende gab es in Dresden einige Überraschungen. So hatte die CDU gegenüber den Wahlen von 2009 nicht nur hohe Stimmenverluste zu verzeichnen, sondern verlor durch die Stimmenverluste der FDP und des Bürgerbündnisses auch ihre Mehrheit im künftigen Stadtrat. Insgesamt kam die CDU auf 27,6% der Stimmen und verlor gegenüber 2009 3,4 Prozent. Deutlich schlechter sieht es nur bei der FDP aus, die 7,1 Prozentpunkte einbüßte und von 12,1% auf 5% abstürzte und damit ihren Fraktionsstatus verlor. Als Gewinner der Wahl gingen die Linken, die mit 20,9% (+4,7%) ihr Ergebnis von 2009 stark verbessern konnten, und die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) hervor. Letztere erhielt aus dem Stand heraus knapp 7% der Stimmen. Auch die NPD konnte trotz Stimmenverlusten mit 2,8 Prozent erneut in den Stadtrat einziehen. Den größten Stimmenanteil hatten allerdings wie so oft in der Vergangenheit die Nichtwählerinnen und Nichtwähler. Von den 435.483 in Dresden wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern schafften es am Wahltag gerade einmal 53,2 Prozent an die Wahlurnen, ein leichter Zuwachs gegenüber 2009. Damals waren es sogar nur 49 Prozent gewesen. Die Wahl fand in diesem Jahr zeitgleich zu den Wahlen zum Europaparlament statt, bei denen die europäische Rechte in einigen Ländern beachtliche Erfolge erzielen konnte.

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Nazis

Dresdner Burschenschaft mit Vorsitz im Dachverband

7. April 2014 - 23:49 Uhr - 4 Ergänzungen

In Zusammenarbeit mit Lucius Teidelbaum

Am 1. Februar 2014 übernahm die Aachen-Dresdner Burschenschaft Cheruscia den Vorsitz des Dachverbandes „Deutsche Burschenschaft“ (DB). Ihr Vorgänger, die Wiener akademische Burschenschaft Teutonia, verabschiedete sich auf ihrer Facebook-Präsenz mit folgendem Eintrag von dem Amt: „Das Ende des Vorsitzjahres wird in Dresden gefeiert und der Vorsitz an die Aachen-Dresdner Burschenschaft Cheruscia übergeben! Heil Deutsche Burschenschaft“. Im kommenden Semester wird damit diese Dresdner Burschenschaft die DB repräsentieren pund sich um die Organisation von Verbands-Veranstaltungen kümmern. Vom 2. bis zum 4. Mai ist z.B. in Dresden bereits ein DB-Verbandstagung geplant.

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