Alle Artikel zum Thema: AfD

Antifa

Einheitsfeier in Dresden: Proteste angekündigt

31. Juli 2016 - 22:02 Uhr - 5 Ergänzungen

Da Sachsen derzeit die Bundesratspräsidentschaft inne hat, finden die offiziellen Einheitsfeierlichkeiten in diesem Jahr nach 2000 zum zweiten Mal in Dresden statt. Während der Freistaat trotz des deutlich sichtbar gewordenen Imageproblems in den zurückliegenden Monaten mit dem Bild eines „weltoffenen, bürgernahen und bunten Deutschlandfestes“ wirbt, mobilisieren linke Gruppen für Anfang Oktober nach Dresden. Neben einer Veranstaltungsreihe des Bündnisses „Solidarity without limits“ findet am Vorabend des 3. Oktobers eine Demonstration unter dem Motto: „Nationalismus ist keine Alternative“ statt. Für den Tag der Deutschen Einheit kündigte das Bündnis eine Kundgebung für die Rechte von geflüchteten Menschen sowie „dezentrale Aktionen“ an. Die Stadt erwartet am ersten Oktoberwochenende bis zu 500.000 Besucherinnen und Besucher.

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Nazis

Bachmann gibt Parteigründung bekannt

22. Juli 2016 - 18:07 Uhr

Am Rande der Abschlusskundgebung von PEGIDA vor dem Dresdner Hauptbahnhof wurde am Montagabend ein Kind durch einen 42jährigen Anhänger der rechten Bürgerbewegung verletzt, als dieser eine Gruppe attackiert hatte, um ein Transparent herunterzureissen. Erst als das Kind daraufhin gestürzt war, griffen Einsatzkräfte der Polizei in das Geschehen ein. Inzwischen sucht die Polizei nach Personen, die die Tat beobachtet haben. Bereits zuvor war aus der Versammelung heraus ein Mann beleidigt und bedrängt worden, weil dieser schweigend mit einer Europafahne in der Hand gegen den Aufzug protestiert hatte. Auf der Prager Straße angekommen, ging die Polizei wenig später unter dem Applaus von PEGIDA gewaltsam gegen eine Gruppe von Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten vor, die in Höhe der Centrum-Galerie lautstark protestiert hatten.

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Lesens-/Sehenswert

Torheit

20. Juli 2016 - 22:40 Uhr

Populisten leugnen komplexe Wahrheiten und ersetzen sie durch leicht verdauliche Lügen. Jetzt kommt es darauf an, klarzumachen: Ignoranz ist nicht cool.

Quelle: Süddeutsche Zeitung (08.07.2016)


Soziales

Lila Pyros ist der Weihrauch der Feminist*innen!

11. Juni 2016 - 01:00 Uhr - 4 Ergänzungen

In Zusammenarbeit mit Pro Choice Sachsen

Am 6. Juni demonstrierten in Annaberg-Buchholz etwa 500 Menschen unter dem Motto: „Emanzipation ist viel geiler – Schweigemarsch stoppen!“ gegen den sogenannte „Schweigemarsch für das Leben“ (Fotos). Dieser wird seit mittlerweile schon sieben Jahren von christlich-fundamentalistischen Abtreibungsgegnerinnen und Abtreibungsgegnern organisiert. Bereits das dritte Jahr in Folge mussten sie sich dabei mit lautstarken Gegenprotesten auseinandersetzen. Das Bündnis „Pro Choice Sachsen“ konnte dazu an diesem sonnigen Montagnachmittag 500 Menschen aus Chemnitz, Dresden, Leipzig, Plauen, Erfurt, Jena und Berlin in den erzgebirgischen „Bible Belt“ mobilisieren. Die Pressesprecherin des Bündnisses, Lisa Mueller, erläuterte die Motivation hinter dem Protest: „Wir wollen auch weiterhin Entscheidungen über unser Leben ohne Einmischungen von FundamentalistInnen treffen. Wir fordern die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen, die nach §218 StGB in Deutschland immer noch illegal sind und nur unter bestimmten Umständen straffrei bleiben. Wir demonstrieren hier auch gegen die antifeministische, homosexuellenfeindliche und transfeindliche Politik der selbsterklärten Lebensschutzbewegung. Sie ist ein Teil des gesellschaftlichen Rechtsrucks, mit dem wir uns momentan konfrontiert sehen.“ Ein Störversuch unter Einsatz eines Transparentes wurde anders als noch im vergangenen Jahr von Polizeikräften vereitelt.

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News

Grundrechtseingriffe für Bilderberg-Konferenz

2. Juni 2016 - 23:18 Uhr - 2 Ergänzungen

Mit einem Kontrollbereich und einem Versammlungsverbot hat das Ordnungsamt der Stadt Dresden auf eine privates Treffen von einflussreichen Personen aus Wirtschaft, Militär, Politik, Medien, Hochschulen und Adel in der zweiten Juniwoche in Dresden reagiert. Bei der anstehenden 64. Bilderberg-Konferenz stehen Gespräche und Diskussionen über aktuelle politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Themen auf dem Programm. Zu dem Treffen vom 9. bis 12. Juni 2016 im Dresdner Taschenbergpalais haben sich neben Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) auch Ursula von der Leyen, Wolfgang Schäuble und Thomas de Maizière als Gäste angekündigt. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte ihre Teilnahme abgesagt.

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News

Nach Facebook Beschimpfungen – Kritik an Meißner CDU

2. Juni 2016 - 13:42 Uhr

Nach einer Demonstration für Weltoffenheit, Toleranz und Unterstützung von Geflüchteten am vergangenen Samstag in Meißen, haben sich Linksjugend, Jusos, Grüne Jugend und junge Pirat*innen in einem offenen Brief an die örtliche CDU gewandt und eine „deutliche Distanzierung“ der CDU von den Ereignissen vom Wochenende sowie ein klares Bekenntnis zu Weltoffenheit und Toleranz verlangt. Am Samstag hatten etwa 80 Menschen in der Altstadt von Meißen für die Rechte geflüchteter Menschen und ein tolerantes Miteinander demonstriert.

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Antifa | Nazis

PEGIDA bekommt Unterstützung durch die AfD

16. Mai 2016 - 12:08 Uhr - Eine Ergänzung

Zum 3. Mal fand am 9. Mai die wöchentliche PEGIDA-Veranstaltung am Hauptbahnhof in Dresden statt. Laut der Studentengruppe „Durchgezählt“ nahmen bis zu 3.000 Menschen an der Veranstaltung teil. Für ein Novum sorgte die Anwesenheit eines Landtagsabgeordneten der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) als Redner bei der Auftaktkundgebung. Hans-Thomas Tillschneider, MdL Sachsen-Anhalt, bedankte sich bei Pegida dafür, dass die Bewegung den Boden für eine neue Islampolitik der AfD geebnet habe und forderte das Bundesverdienstkreuz für den erst in der letzten Woche zum wiederholten Mal verurteilten Lutz Bachmann.

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Kultur | Soziales

Europa schottet ab

11. April 2016 - 20:25 Uhr - Eine Ergänzung

Mit einer Installation hat eine Gruppe von Künstlerinnen und Künstlern heute an prominenter Stelle an die europäische Außenpolitik erinnert. Mit der Aktion, die den bekannten Canaletto-Blick auf die Dresdner Altstadt an die neue außenpolitische Situation angepasst hat, sollen die Grenzen Europas aus der unbeachteten Ferne in die Innenstadt und damit in das Bewusstsein der Menschen gebracht werden. Die Kunstaktion ist Teil der bundesweiten Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“, die sich sowohl gegen gegen eine Koalition der Alternative für Deutschland (AfD) mit PEGIDA und Teilen der Bevölkerung als auch gegen den Rassismus der Mitte und die Verantwortlichen der derzeitigen gesamteuropäischen Abschottungspolitik richtet. Zur Installation gehört eine Tafel mit der Aufschrift: „Spiegel der Grenzen Andernorts“, welche mit Nato-Draht eingerahmt, in einen Zusammenhang gebracht wurde.

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