Alle Artikel zum Thema: AfD

Lesens-/Sehenswert

Hält die Brandmauer? Kooperationen mit der extremen Rechten in ostdeutschen Kommunen

28. März 2024 - 15:50 Uhr

Eine Studie der Rosa-Luxemburgstiftung untersucht die Zusammenarbeit demokratischer Parteien mit extrem rechten Parteien auf der Ebene ostdeutscher Kommunen. Im Zeitraum zwischen 2019 und 2023 weist sie 121 Fälle nach, in denen solche Kooperationen passierten. Das Bild einer undurchlässigen Brandmauer entspricht nicht der Realität in allen ostdeutschen Kommunen, wird mit Blick auf die Studie klar.

Quelle: Rosa-Luxemburg Stiftung


Antifa

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus – der 27. Januar in Freital und Dresden

5. Februar 2024 - 21:21 Uhr

Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee befreit. Der Tag ist in Deutschland seit 1996 Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Seit 2005 ist der 27. Januar zudem internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust. An vielen Orten in ganz Sachsen fanden Veranstaltungen in Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus statt. 

Die Stadt Freital sorgte im Zusammenhang mit der geplanten Gedenkveranstaltung am 27. Januar bereits im Vorfeld für bundesweites Aufsehen. Der ehemalige CDU-Politiker und Oberbürgermeister Uwe Rumberg von der Wählervereinigung Konservative Mitte hatte zunächst den Umstand, dass in diesem Jahr ein Vertreter der AfD auf der städtischen Veranstaltung sprechen würde, verteidigt und nach anhaltender Kritik, u.a. vom Internationalen Auschwitz Komitee die Veranstaltung ganz abgesagt.

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Antifa

Status quo: Eine Rückschau auf die Idee #wirstreiken im Landtagswahlkampf 2019

15. Januar 2024 - 20:20 Uhr

ein Beitrag von Beteiligten an dem Aufruf #wirstreiken

Schon bei der letzten Landtagswahl 2019 haben wir nicht darauf vertraut, dass die CDU nicht doch bereit wäre, mit der AfD eine Regierungskoalition zu bilden. Wir haben damals unter dem Motto „#wirstreiken – Regierung mit der AfD verhindern!“ aufgerufen zu streiken, wenn eine Regierungsbeteiligung mit der AfD ernsthaft drohen sollte. Diese Erfahrungen halten wir auch heute für wichtig und möchten sie zur Debatte stellen.

„Wir haben keine Angst. Die Schüler*innen mit ihrem Klimastreik und der Frauen*streik machen es vor! Unser Streik heißt, im Fall der Koalitionsverhandlungen nicht zur Arbeit, zur Schule, zum Amt, zur Uni zu gehen. Sich verabreden und der Normalität eine Absage erteilen.“

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Antifa | Events

Gegen Faschismus und schlechte Laune am Montag

21. Dezember 2023 - 14:41 Uhr

Der Montag ist ein fieser Tag. Vor allem in Ostdeutschland, aber nicht nur, weil für die meisten Menschen die Arbeitswoche beginnt. Stattdessen ist der Montag seit 2014 der Tag für rechte Demonstrationen, Hetze, Hass und Gewalt. Seit 2014 Pegida entstand, erleben zahlreiche Klein- und Großstädte in der BRD Montag für Montag die selbe, ermüdend absurde Tortur. Für politische Gegner:innen und von Rassismus betroffene Menschen sind die Innenstädte in dieser Zeit nicht selten auch Angsträume, in denen sie nicht offen auftreten können. Das war nicht immer so. Die politische Geschichte des Montags hat in der Vergangenheit auch lichtere Seiten. Am 20. November 2023 öffnete der „Montagsbums“ in Görlitz ein neues Kapitel. 

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Soziales

Von der PEGIDA-Demo in den Senat der TU Dresden?

2. Dezember 2023 - 14:37 Uhr

Studentische Vertretungen sind kompliziert. Vermutlich verstehen viele Studierende selbst nicht so genau, wie ihre Interessenvertretung aufgebaut ist. Fachschaftrat, Senat, Studierendenrat, zahllose Kommissionen, Gremien und Beauftragte – wer soll da auch schon durchblicken? Dennoch nehmen viele Studierende jedes Jahr ihr Wahlrecht wahr und wählen ihre Interessensvertreter*innen in zwei Gremien: Den Fachschaftsrat und den Senat. Während der FSR die Studierenden der jeweiligen Fakultät bzw. des Fachbereichs vertritt, stellt der Senat das höchste Gremium mit einem breiten Verantwortlichkeitsfeld an sächsischen Universitäten dar. An der TU Dresden kämpfen auch dieses Jahr wieder verschiedene Listen für den Senat: neben der gemeinsamen Liste der Jugendorganisationen von SPD, Grünen und Linken sowie einer unabhängigen Liste stellt auch der RCDS, also die CDU-Hochschulgruppe eine konservative Liste.

Ein extrem rechter Kandidat steht auf der Wahlliste der CDU-Nachwuchsorganisation für das höchste Gremium an der TU Dresden.

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News

Status Quo: „Nicht viel zu gewinnen, doch viel zu verlieren.“

16. November 2023 - 13:00 Uhr

Ein Debattenbeitrag der Undogmatischen Radikalen Antifa Dresden

Status Quo ist eine Debatten-Reihe über den Rechtsruck in Dresden, geschrieben von linken, emanzipatorischen sowie progressiven Gruppen.

Alarmismus ist allgegenwärtig, denn die AfD ist im Umfragenhöhenflug und die bürgerliche „Brandmauer“ bröckelt. Dabei konnte, ja musste, man es wissen und auch aktiv etwas dagegen tun, gegen den Rechtssog hier im Land. Doch jetzt holt die Realität Deutschland ein und die Ratlosigkeit ist groß. Eine Realität, auf die immer und immer wieder hingewiesen wurde. Als Teil der antifaschistischen Sachsenvernetzung Wasteland hat die Kampagne Veto! gegen jeden Rassismus schon 2014 auf die völkisch-rassistischen, antifeministischen und antisemitischen Inhalte der AfD aufmerksam gemacht.1 Antifaschist*innen skandalisieren ständig und bundesweit die menschenverachtenden Ideen und Äußerungen der AfD sowie deren Kontakte und Überschneidungen zur extremen Rechten. Aber wer hört schon auf die Nestbeschmutzer der Antifa? Äquidistanz wird schließlich groß geschrieben, während sich „die Mitte“ einen braunen Hals dabei holt dem autoritären Charakter in den Arsch zu kriechen. Weil man immer noch dem Irrglauben aufsitzt, Wähler*innen (zurück-)gewinnen zu können, wenn man rechte Narrative bedient.

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Antifa | Feminismus | Ökologie | Soziales

Status Quo: Debatte zum Wahljahr 2024

24. Oktober 2023 - 10:31 Uhr

Im September 2020 befragte die addn-Redaktion mehrere politisch aktive Gruppen in Dresden zu ihrer Einschätzung der Alternative für Deutschland in Sachsen unter dem Titel „Status Quo“. Die Partei war ein Jahr zuvor mit 27,5 Prozent der abgegebenen Stimmen die stärkste Oppositionsfraktion im Sächsischen Landtag geworden.

Nun steht das Wahljahr 2024 mit Europa-, Kommunal- und Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg vor der Tür. In Vorbereitung darauf fragen wir erneut verschiedene Gruppen: Was ist der Status Quo in Sachen Rechtsruck in Dresden und Sachsen? Welche Rolle hat die AfD in den vergangenen Jahren eingenommen und wie wird sie sich weiter entwickeln nach den Wahlen? Welchen Einfluss hat die Partei auf die Arbeit linksradikaler Gruppen in Dresden? Wie hat sich die Stärke der AfD auf andere Akteur:innen, etwa bürgerliche Parteien oder rechte Netzwerke und Mobilisierungen ausgewirkt? Außerdem wollen wir wissen, welche Ideen antifaschistisch, antirassistisch oder feministisch aktive Menschen haben, wie die AfD und der Rechtsruck zu stoppen sein könnte. 

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News

Neues Pirnaer Bündnis bietet AfD die Stirn

18. Oktober 2023 - 17:43 Uhr

Nach dem Antifaschist:innen am vergangenen Donnerstag eine Veranstaltung der Jungen Alternative mit Maximilian Krah im Dresdner Stadtteil Löbtau durch Blockaden verzögerten, musste der Europaabgeordnete auch in im sächsischen Pirna eine Schlappe hinnehmen. Gerade einmal rund 50 Personen fanden sich auf dem Marktplatz ein, um dem AfD-Europapolitiker zuzuhören. Ihnen gegenüber hatten sich rund 250 Antifaschist:innen eingefunden, die dem Aufruf des neugegründeten Bündnisses „SOE gegen Rechts“ gefolgt waren und lauthals ihren Unmut ausdrückten. Nach Angaben der Polizei kam es zu keinen Zwischenfällen bei den Veranstaltungen. 

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