Alle Artikel zum Thema: 2015

Freiräume

Zahl der Funkzellenabfragen steigt drastisch

6. April 2016 - 00:31 Uhr - Eine Ergänzung

Anders als noch vor fünf Jahren, als es im Zuge des Demonstrationsgeschehens am 19. Februar in Dresden zu einer deutlichen Kritik an einer durch die Dresdner Staatsanwaltschaft im Nachgang veranlassten massenhaften Funkzellenabfrage (FZA) kam, ist das Instrument mittlerweile zu einer Standardermittlungsmethode der Sächsischen Polizei geworden. Das zumindest geht aus den Antworten des Sächsischen Justizministers Sebastian Gemkow (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Grünen-Landtagsabgeordneten Valentin Lippmann hervor. Danach wurden allein im vergangenen Jahr in 360 Verfahren die Verkehrsdaten „sämtlicher Kommunikationsvorgänge erfasst, die innerhalb eines konkreten Zeitraums aus einer oder mehreren bestimmten Funkzellen geführt wurden“.

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Nazis

PEGIDA ist (nicht) friedlich

2. Januar 2016 - 22:54 Uhr - Eine Ergänzung

Obwohl PEGIDA selbst stets beteuert, „friedlich und gewaltfrei“ zu demonstrieren, sind im Laufe des zurückliegenden Jahres am Rande ihrer Veranstaltungen unzählige An- und Übergriffe zu verzeichnen gewesen. Selbst Touristinnen und Touristen, die sich kritisch äußerten, wurden verbal attackiert und mussten in der Folge von der Polizei geschützt werden. Vergleichsweise gut dokumentiert sind zahlreiche Übergriffe auf Vertreterinnen und Vertreter der Presse; in aller Regelmäßigkeit wird auf den Spaziergängen lautstark am Haus der Presse „Lügenpresse“ skandiert. Kritik bekamen jedoch nicht nur die Medien zu spüren, sondern auch gestandene Kulturinstitutionen wie das Staatsschauspiel Dresden, welches sich in den letzten Monaten ebenfalls öffentlich zu Wort meldeten und die montäglichen Veranstaltungen in ihren Aufführungen thematisierten.

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Antifa

Herz statt Hetze – Sternlauf am Montag

17. Oktober 2015 - 22:46 Uhr

Wenn am kommenden Montag PEGIDA in Dresden ihr einjähriges Bestehen feiert, ruft am gleichen Tag ein Bündnis aus verschiedenen zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Gruppen gemeinsam mit Parteien dazu auf, mit einem Sternlauf gegen Hass, Rassismus und Gewalt zu protestieren. Inzwischen vergeht kein Tag, an dem es nicht zu rassistisch motivierten Übergriffen auf Migrantinnen und Migranten oder Brandanschlägen auf leerstehende oder bewohnte Unterkünfte kommt. In der öffentlichen Debatte ist auch keine Rede mehr davon, die steigende Zahl von geflüchteten Menschen menschenwürdig unterzubringen und ihnen Schutz zu gewähren. Vielmehr hat der Bundestag bereits am Donnerstag mit den Stimmen von CDU und SPD im Eilverfahren eine Reihe von Verschärfungen und Leistungskürzungen im Asylrecht beschlossen, die eine weitere strukturelle Benachteiligung und Entrechtung von Asylsuchenden bedeuten.

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Antifa

Dresden Nazifrei kündigt Protest zum Jahrestag von PEGIDA an

1. Oktober 2015 - 00:19 Uhr - Eine Ergänzung

Zum Jahrestag von PEGIDA am 19. Oktober hat das Bündnis „Dresden Nazifrei“ am Mittwoch seine Pläne für eigene Protestaktionen am gleichen Tag bekannt gegeben und alle Gruppen und Initiativen aufgerufen, den Protest zu unterstützen. Der Grund für die Zurückhaltung in den vergangenen Monaten sei der „Abwärtstrend“ gewesen, der nach „einer Phase innerer Radikalisierung“ im April begann und auch durch den Auftritt des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders nicht gestoppt werden konnte. Erst die in den letzten Wochen zu beobachtende „erneute Zunahme bei den Teilnehmer_innenzahlen und die Aussicht darauf, dass Pegida nun bald ein Jahr lang Dresden mit seinen montäglichen Demonstrationen belastet“, habe das Bündnis dazu veranlasst, seine bisherige Position zu überdenken. Eine Zunahme, die nicht zuletzt einem „kalkulierten Staatsversagen der Sächsischen Staatsregierung zuzurechnen“ sei. „Gegen Pegida“, so das Bündnis, „braucht es einen breiten, zivilgesellschaftlichen Konsens des Protestes.“

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Kultur

25. Interkulturelle Tage gestartet

22. September 2015 - 00:44 Uhr

Obwohl sie in diesem Jahr schon das Vierteljahrhundert geschafft haben, dürften die „Interkulturellen Tage“ auch in ihrer nun schon 25. Auflage nichts von ihrer Bedeutung verloren haben. Noch bis zum 3. Oktober finden dazu überall in Dresden zahlreiche Veranstaltungen unter dem Motto „Vielfalt statt Einfalt“ statt. Dresden, so die Stadt in ihrer offiziellen Pressemitteilung, wäre nicht Dresden ohne die vielen Anregungen aus anderen Kulturen, die diese Stadt in den vergangenen Jahrhunderten empfangen hat. Denn erst Vielfalt macht diese Stadt lebendig. Eine moderne Stadt lebt davon, weltoffen zu sein. Vor dem Hintergrund monatelanger rassistischer Proteste liegt in diesem Jahr der Schwerpunkt auf dem gemeinsamen interkulturellen Austausch von Menschen mit und ohne Migrationshintergrund in Dresden und zielt darauf ab, Vorbehalte gegenüber Asylsuchenden und muslimischen Menschen abzubauen.

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Nazis

Eine Sommernacht in Heidenau

27. August 2015 - 10:59 Uhr

Im Supermarkt gegenüber der geplanten Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Heidenau stehen junge Männer in Jogginghosen und Sportschuhen an der Kasse. Es sind Kleingruppen, die sich einen Kasten Bier kaufen. Auf ihren T-Shirts steht „Refugees still not Welcome“, dazu eine Abbildung, wo eine Person mit einer Pistole auf das Bild einer flüchtenden Familie zielt. Draußen auf dem großen Parkplatz steht die Vätergeneration und Familien sitzen mit bestem Blick auf den alten Baumarkt, welcher in Zukunft als Asylunterkunft dienen soll. Der Versuch, die Sicht durch Bauzäune und Planen zu verhindern, wird durch die leichte Erhöhung des Supermarktes verhindert. Für den exklusiven Einblick haben einige sogar Campingstühle mitgebracht und picknicken.

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Antifa | Nazis

Polizei eskaliert Anti-Naziprotest

18. Juni 2015 - 18:46 Uhr - 3 Ergänzungen

Anlässlich eines in der vergangenen Woche angekündigten Naziaufmarsches der NPD im Dresdner Osten, versammelten sich gestern rund 200 Menschen auf einer von der Linken angemeldeten Kundgebung zum Gegenprotest unweit des Niedersedlitzer S-Bahnhofes (Fotos 1 | 2 | 3). Anders als in den vergangenen Wochen und Monaten, in denen die Polizei personell nicht in der Lage zu sein schien, die Sicherheit für die wenigen dezentral untergebrachten geflüchteten Menschen zu gewährleisten, war sie am Mittwoch mit mehr als 700 Einsatzkräften, zwei Wasserwerfern und sogar einem Hubschrauber vor Ort. Nachdem sich der rechte Aufmarsch mit rund 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmern gegen 19 Uhr in Bewegung gesetzt hatte, war die auf der Siemensstraße angemeldete Gegenkundgebung bereits eingekesselt worden. Anders als noch im letzten Jahr, konnte die Naziveranstaltung am gestrigen Abend nahezu störungsfrei ablaufen.

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Nazis

NPD plant Aufmarsch am 17. Juni

15. Juni 2015 - 20:41 Uhr

Nachdem es den Nazis am 17. Juni zuletzt kaum noch gelungen war, den Jahrestag des Volksaufstandes in der ehemaligen DDR für ihre Zwecke zu instrumentalisieren, wollen sie in diesem Jahr im Osten der Stadt aufmarschieren. Das gab die NPD letzten Donnerstag bekannt. Als Treffpunkt am Mittwoch wurde der Vorplatz des S-Bahnhofs in Niedersedlitz ausgegeben, von dort soll es um 18.30 Uhr in Richtung des ehemaligen Sachsenswerkes gehen, wo am 17. Juni 1953 mehrere tausend Arbeiter beschlossen hatten, gegen die Erhöhung der Arbeitsnorm auf die Straße zu gehen. In diesem Jahr hat das Bündnis „Dresden Nazifrei“ für den Tag zu lautstarken Protesten aufgerufen.

Nachdem sich im Juni 1953 auch Angestellte aus anderen Betrieben den Protesten angeschlossen hatten, strömten tausende Menschen in die Innenstadt und versammelten sich am frühen Nachmittag auf dem Theaterplatz. Als schließlich durch Kräfte der Volkspolizei und sowjetische Einheiten der Platz gewaltsam geräumt wurde, konnte die Menge bei ihrem Versuch, das Telegrafenamt auf dem Postplatz zu stürmen, nur durch Warnschüsse aufgehalten werden. In dem Jahr war es nicht nur in Dresden, sondern auch an über einhundert anderen Orten der DDR zu Streiks und Demonstrationen gekommen. Bei den Auseinandersetzungen zwischen der Bevölkerung und den Sicherheitskräften waren mindestens 55 Menschen ums Leben gekommen, mehr als 2.000 Personen wurden verhaftet.

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