„Rechts wegschauen, links weghauen“

22. Februar 2011 - 03:01 Uhr - 22 Ergänzungen

„Rechts wegschauen, links weghauen – das umreißt die Polizeistrategie am 19. Februar. Die Polizei hat sich auf das Verprügeln der Blockierer konzentriert“ urteilte die Sprecherin von Dresden-Nazifrei in einer Presseerklärung des Bündnisses am Sonntag. Was war passiert?

Gegen 14 Uhr überfielen mitten im von der Polizei zuvor weiträumig abgeriegelten Stadtgebiet etwa 200 zum Teil vermummte Nazis unter „Wir kriegen euch alle“ Rufen ein alternatives Wohnprojekt in Dresden-Löbtau. Auf dem von einem couragierten Zeugen gedrehten Video lässt sich erkennen, dass die anwesende Polizei in unmittelbarer Nähe zum Haus, zu keinem Zeitpunkt versucht hat, die minutenlangen Naziangriffe mit Latten, Steinen und Flaschen zu unterbinden. Im Video ist vielmehr ein Beamter zu sehen, der im Hintergrund weiter den Straßenverkehr regelt. Dresdens Polizeipräsident Dieter Hanitzsch wusste auch knapp 24 Stunden später auf einer Pressekonferenz nichts von einem Video der Übergriffe und kündigte erst auf Nachfrage von Journalisten Ermittlungen an (Video).

Antifa | Nazis

Naziveranstaltungen enden im völligen Desaster

20. Februar 2011 - 02:04 Uhr - 62 Ergänzungen

In Dresden versuchten heute rund 2.500 Nazis ihre Schlappe vom vergangenen Jahr wettzumachen. Damals hatten mehrere tausend Menschen den Ort der Auftaktkundgebung blockiert. Doch auch in diesem Jahr verhinderte ein breites Bündnis aus zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Gruppen die geplanten Kundgebungen. Mehr als 10.000 Menschen blockierten seit den frühen Morgenstunden auf sämtlichen Zufahrtsstraßen die Anreisewege der Nazis (Fotos 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7).

Antifa

Eine Stadt im Belagerungszustand (Update 19.02.)

19. Februar 2011 - 01:30 Uhr - Eine Ergänzung

Nach der verkürzten Nazidemonstration am vergangenen Wochenende rufen die Nazis zu einer Großkundgebung unter dem Motto: „Der Wahrheit eine Gasse“ auf. Die Polizei rechnet mit bis zu 4.000 Nazis, die wie in den letzten Jahren aus ganz Europa anreisen werden. Doch auch auf der Gegenseite läuft die antifaschistische und zivilgesellschaftliche Mobilisierung auf Hochtouren, mehr als 140 Busse werden aus ganz Deutschland und zahlreichen anderen Ländern in Dresden erwartet. Auch die Präsidentin des evangelischen Kirchentags und Hans-Müller Steinhagen, der Rektor der TU, rufen dazu auf, die Nazis mit friedlichen Mitteln zu blockieren. Die Kirchen der Stadt haben dazu mehr als 40 Mahnwachen von 11-17 Uhr angemeldet. Der Verein Bürger.Courage fordert die Bevölkerung auf, das Stadtzentrum zu besetzen, damit die Nazis nicht noch in 20 Jahren nach Dresden kommen.

Antifa | Nazis

Knapp 1300 Nazis demonstrieren in Dresden

14. Februar 2011 - 00:34 Uhr - 10 Ergänzungen

Am späten Nachmittag haben nach Polizeiangaben knapp 1.300 Nazis unter dem Motto „Recht auf Gedenken – Der Wahrheit eine Gasse!“ auf einer verkürzten Route im Dresdner Unigelände demonstriert (Fotos 1 | 2 | 3 | 4). Begleitet wurde der Fackelaufzug von einem martialischen Polizeiaufgebot durch mehrere tausend Beamtinnen und Beamte aus zahlreichen Bundesländern. Schon Stunden vor dem Aufmarsch war die Gegend zwischen dem Universitätsgelände und den Bahngleisen mit Hamburger Gittern und hunderten Einsatzkräften abgeriegelt worden. Gegen 19 Uhr erklärte die Junge Landsmannschaft Ostpreußen (JLO) die Veranstaltung für beendet, kurz zuvor hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Nazidemonstration lautstark die erste Strophe des Deutschlandlieds gesungen.

Antifa | Nazis

Übersicht der Veranstaltungen am 13. Februar

12. Februar 2011 - 14:00 Uhr - Eine Ergänzung

Am 13. Februar werden wie in den vergangenen Jahren auch, Nazis durch Dresden marschieren. Nachdem der Tag im letzten Jahr auf einen Samstag fiel, mobilisieren die Nazis wie schon 2008 und 2009 zu zwei großen Demonstrationen nach Dresden. Vor dem abendlichen Aufmarsch von mindestens 1.500 alten und neuen Nazis finden in der Stadt mehrere Veranstaltungen mit Bezug zu den alliierten Bombardierungen vor 66 Jahren statt. Während am frühen Mittag die offiziellen Gedenkfeierlichkeiten von Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft auf dem Heidefriedhof stattfinden, hat die Partei Die Linke vor dem Neustädter Bahnhof um 9.30 Uhr eine Kundgebung angemeldet. Um 10 Uhr ist ebenfalls eine Kundgebung auf der Bautzner Straße Ecke Alaunstraße unter dem Motto „Gegen jeden Geschichtsrevisionismus!“ geplant.

Antifa

Diskussion über juristische Bewertung von Blockaden im Kulturrathaus

16. Januar 2011 - 22:29 Uhr

Am 14. Januar hatte die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen zu einer Podiumsdiskussion im Neustädter Kulturrathaus geladen. Thema war die juristische Bewertung der erfolgreichen Massenblockaden gegen Europas größten Naziaufmarsch im vergangenen Jahr . Mehr als 200 Menschen verfolgten die Debatte im sehr gut gefüllten Fritz-Löffler-Saal, darunter auch eine kleine Gruppe von Nazis.

Antifa

Kleine Veranstaltungsreihe zum 13. Februar

12. Januar 2011 - 20:14 Uhr

Ein Beitrag vom Referat Politische Bildung des Stura der TU Dresden

Der 13. Februar, Massenblockaden und der Extremismusbegriff. Dies sind Themen die im Januar die beleuchtet werden sollen.

Der größte Naziaufmarsch Europas steht wieder kurz bevor. Am 13. und 19. Februar werden alte und neu Nazis wieder versuchen zu Tausenden durch Dresden zu demonstrieren. Wie konnte dieses Datum zu so einem Hype in der rechten Szene werden. Und warum eigentlich gerade Dresden wenn doch im Krieg so viele Städte viel stärker zerstört wurden. Darüber wird am 19. Februar durch das Antifa Recherche Team Dresden referieren. Anschließend wird vom Bündnis ‚Dresden Nazifrei‘ über die geplanten Gegenaktionen gegen den Großaufmarsch informiert.

Aus aktuellem Anlass wird eine Woche darauf, am 26.1., ein Vertreter Kulturbüro Sachsen über die Widersprüchlichkeiten des Extremismusbegriffes und dessen politischer Instrumentalisierung referieren.

Antifa

Aktionsbündnis ruft zu Massenblockaden auf

11. Januar 2011 - 17:36 Uhr - 2 Ergänzungen

Das Bündnis „Dresden Nazifrei“ hat dazu aufgerufen, die für den 19. Februar geplanten Naziaufmärsche wie im vergangenen Jahr mit Massenblockaden zu verhindern. Für einen ebenfalls angemeldeten Fackelaufmarsch am Jahrestag der Luftangriffe in den Abendstunden des 13. Februars, rufen sie die Dresdner Bevölkerung zu öffentlichkeitswirksamen und vielfältigen Aktionen auf. Am kommenden Wochenende sind außerdem am bundesweiten Aktionstag Blockadetrainings und Infoveranstaltungen in zahlreichen Städten geplant.

Antifa

Zwei rechte Veranstaltungen im Februar geplant

14. Dezember 2010 - 12:02 Uhr - 2 Ergänzungen

Auch im kommenden Jahr wollen wieder mehrere tausend Nazis aus ganz Europa im Februar in Dresden demonstrieren. Dazu wird auf einschlägigen Internetseiten der Nazis für zwei Demonstrationen im Februar geworben. Am 13. Februar ist demnach in den Abendstunden eine regionale Demonstration geplant. Für den 19. Februar 2011 wurde inzwischen eine Großveranstaltung unter dem Motto: „Recht auf Gedenken und Versammlungsfreiheit“ angemeldet.

Kultur | Soziales

Haushaltsentwurf 2011/2012 veröffentlicht

18. Oktober 2010 - 21:41 Uhr

Seit Anfang Oktober ist im Dresdner Rathaus bzw. im Internet ein sehr ausführlicher Entwurf des Doppelhaushalts 2011/2012 für alle Bürgerinnen und Bürger einsehbar. Nur noch bis Mittwoch besteht theoretisch die Möglichkeit, Einwände gegen die Vorschläge des Dresdner Finanzbürgermeisters Hartmut Vorjohann (CDU) für Finanzplanungen der kommenden beiden Jahre einzureichen. Morgen findet dazu im Julius-Ambrosius-Hülße-Gymnasium auf der Hülßestraße 16 eine letzte von insgesamt fünf Bürgerkonferenzen statt.

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