Erinnerung an den 9. November in Dresden

15. November 2011 - 01:52 Uhr - 2 Ergänzungen

Am 9. November 1938 wurden in ganz Deutschland jüdische Einrichtungen und Geschäfte angegriffen und zerstört. So wurde in der Nacht zum 10. November auch die Semper-Synagoge in Dresden in Brand gesetzt. Der Tag steht wie kaum ein anderer für den Beginn der systematischen Verfolgung und Vernichtung des jüdischen Lebens aus Deutschland. Heute, 73 Jahre später, wurde in Dresden nicht nur der Sächsische Demokratiepreis verliehen, sondern durch eine Vielzahl von Veranstaltungen auch an die Verbrechen der Nazizeit erinnert.

Kultur

Umundu Festival 2011

13. November 2011 - 12:22 Uhr - 2 Ergänzungen

Noch bis zum 20. November findet in Dresden nun schon zum dritten Mal das Umundu-Festival für global nachhaltigen Konsum statt. Der Schwerpunkt an mehreren Orten der Stadt liegt in diesem Jahr auf dem Thema „Transition Town“. Hinter der in Großbritannien entwickelten Gedanken steht die Idee, die eigene Stadt auf die Veränderungen durch den Klimawandel vorzubereiten. „Wie organisiert man eine Stadt, wenn Benzin 2,50 Euro kostet?“, fragt beispielsweise Norbert Rost, einer der Mitbegründer der Dresdner Transition-Town-Initiative.

Antifa

Hausdurchsuchungen in Stuttgart

28. September 2011 - 23:50 Uhr - 2 Ergänzungen

In den Morgenstunden des 28. Septembers kam es in Baden-Württembergs Landeshauptstadt Stuttgart zu vier Hausdurchsuchungen. In einem Fall stürmten vermummte BFE-Beamte mit gezogenen Waffen zunächst die falsche Wohnung. Zwei der betroffenen Antifaschisten wurden in den Morgenstunden für Verhöre auf der Arbeit und in der Schule aufgesucht. Einer Frau wurde nach ihrer Festnahme und einer anschließenden erkennungsdienstlichen Behandlung eine DNA-Probe entnommen. An den Durchsuchungen beteiligten sich neben Vertretern des Baden-Württembergischen LKAs, der Dresdner Staatsanwaltschaft und der SOKO 19/2 auch Beamte der Stuttgarter BFE.

Antifa | Freiräume

Ermittlungen gegen unbequemen Anwalt

1. September 2011 - 16:39 Uhr - 2 Ergänzungen

André Schollbach bei einem Parteitag der Linken

Das sächsische Landeskriminalamt informierte kürzlich diverse Chefredakteure von in Sachsen erscheinenden Zeitungen über ein Ermittlungsverfahren gegen den Dresdner Anwalt André Schollbach. Ein äußert ungewöhnlicher Weg, denn Schollbach wusste bisher nichts von einem solchen Verfahren gegen ihn. Der Vorwurf: Er soll Informationen aus einem laufenden Verfahren öffentlich gemacht haben. Diese sollen den Einsatz eines IMSI-Catchers am 19. Februar belegen. Mithilfe diesen Gerätes lassen sich Handygespräche und Kurznachrichten mithören. Dabei simuliert der IMSI-Catcher einen gewöhnlichen Funkmast, an dem sich Mobilfunkteilnehmer automatisch einloggen. Die Vorwürfe weißt der zugleich Fraktionsvorsitzende der Linkspartei in Dresden als „absurd“ zurück. Die Linke in Sachsen spricht von einem Einschüchterungsversuch.

Freiräume | Kultur

Hechtfest 2011

24. August 2011 - 01:20 Uhr - Eine Ergänzung

Auch in diesem Jahr findet im Dresdner Hechtviertel am letzten August-Wochenende das so genannte „Hechtfest“ statt. Das seit 2008 von einem Verein ehrenamtlich organisierte Stadtteilfest steht in diesem Jahr ganz im Zeichen der „sieben Weltmeere“. Von Elektro bis Jazz, von Schmalztollen-Rock bis Ukulelen-Gesang, von Jamaika-Beats bis Japan-Riffs wird nach Angaben der Veranstalter auf etlichen Bühnen wieder einiges geboten. Abseits des musikalischen Rahmenprogramms gibt es auch sonst einiges zu entdecken. So werden im Wohnwagen auf dem Königsbrücker Platz das ganze Wochenende Kurzfilme gezeigt, es wird Lesungen und Buchvorstellungen geben. Auf der Fichtenstraße & Hechtstraße findet am Samstag und Sonntag ein Flohmarkt statt. Auch im Alternativen Zentrum Conni auf der Rudolf-Leonhard-Straße ist wieder einiges los, nach der feucht-fröhlichen Einweihung der neuen Miniramp am Freitag, steht das Haus ab Samstag Nachmittag ganz im Zeichen elektronischer Musik. Der Sonntag schließlich steht ganz im Zeichen der Bewohnerinnen und Bewohner, beim großen OpenAirBrunch.

Antifa

Razzia bei Stadtjugendpfarrer Lothar König in Jena

10. August 2011 - 17:52 Uhr - 20 Ergänzungen

"Sächsische Demokratie" in Jena (Quelle: flickr.com/photos/haskala/)

Der Spiegel veröffentlichte jüngst einen Beitrag über die „Härte des Systems“ in Sachsen. Zu Wort kam auch der Stadtjugendpfarrer aus Jena, Lothar König. Auch gegen ihn wird wegen einer angeblichen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung ermittelt. Diese soll in Sachsen für mehrere Körperverletzungsdelikte an Nazis verantwortlich sein. Scheinbar konnte der Paragraf 129 (StGB) jedoch nicht bei König angewendet werden um eine Erlaubnis zur Durchsuchung seiner Wohnräume in der JG Stadtmitte zu erlangen. In der Presseinformation der Polizeidirektion Dresden heißt es deshalb: „Im Zusammenhang mit den Ausschreitungen am 19. Februar 2011 in Dresden wird durch die Staatsanwaltschaft Dresden ein Verfahren wegen aufwieglerischen Landfriedensbruchs geführt.“ Neben den Wohnräumen wurde auch jener Lautsprecherwagen, welcher in Dresden am 19. Februar unterwegs war, durchsucht und beschlagnahmt. Laut Polizei dient die Aktion der „Sicherstellung von Kommunikations- und Tatmitteln“. Was eine Beschlagnahmung eines Fahrzeuges nach knapp sechs Monaten sichern soll bleibt unklar.

Antifa | Freiräume

Bußgeldbescheide für Sitzblockade

2. August 2011 - 18:52 Uhr - 6 Ergänzungen

Nach Angaben des RAA Sachsen e.V. hat die Dresdner Staatsanwaltschaft damit begonnen, Bußgeldbscheide an Teilnehmerinnen und Teilnehmer der friedlichen Sitzblockaden vom Februar diesen Jahres zu verschicken. Die für eine Einstellung geforderten Beträge reichen von 50 bis 300 Euro und sollen der Arbeit in den Beratungsstellen und damit direkt den Opfern rechter Gewalt zugute kommen.

Antifa | Freiräume

Die Dresdner Datenaffäre weitet sich aus

26. Juli 2011 - 12:27 Uhr - 5 Ergänzungen

Aus einer Antwort der Sächsischen Staatsregierung auf eine kleine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Henning Homann im Juni geht hervor, dass in den vergangenen Monaten von den Ermittlungsbehörden deutlich mehr als die bisher bestätigten 460 Rufnummern abgefragt worden sind. So sollen im Rahmen eines weiteren Ermittlungsverfahrens durch das Landeskriminalamt noch einmal 40.732 Bestandsdaten abgefragt worden sein. Etliche Vertreterinnen und Vertreter der Oppositionsparteien zeigten sich empört. Ein Sprecher des Sächsischen Innenministeriums begründete gegenüber lokalen Medien die Zeitverzögerung auf Nachfrage mit laufenden Ermittlungen.

Antifa | Freiräume

Das Innenministerium schlägt zurück

17. Juli 2011 - 14:24 Uhr

Das Sächsische Innenministerium hat sich fast fünf Monate nach dem 19. Februar erstmals zu den Verletzungen auf Seiten der Einsatzkräfte geäußert. Aus einer kleinen Anfrage der Grünen von Juni geht hervor, dass an diesem Tag insgesamt 118 Polizistinnen und Polizisten verletzt worden sind. Damit ist die Zahl der Verletzten von zunächst 82 um fast 30% auf 112 inzwischen noch einmal um sechs Personen gestiegen. Dass am gleichen Tag auch mehrere hundert Menschen durch die Polizei verletzt worden sind erwähnt das Innenministerium zwar nicht, gibt aber auf Nachfrage zu, dass 16 Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte eröffnet worden sind, wovon eines mittlerweile bereits wieder eingestellt worden ist. Auf Seite der Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten mussten am 19. Februar etliche Personen mit Knochenbrüchen, Hundebissen und ausgeschlagenen Zähnen ambulant behandelt werden.

Freiräume

Aktueller Stand zum Handygate-Skandal

9. Juli 2011 - 19:56 Uhr - 3 Ergänzungen

Nach der durch einen Zeitungsbericht bekannt gewordenen Telekommunikationsüberwachung zehntausender Bürgerinnen und Bürger, die im Juni zur Versetzung des Dresdner Polizeipräsidenten Dieter Hanitsch durch Innenminister Markus Ulbig (CDU) geführt hatte, haben sich die Fraktionen am Freitag auf einer Sondersitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses im Sächsischen Landtag auf einen Prüfbericht von Sachsens Datenschutzbeauftragten Andreas Schurig geeinigt. Bis zum 10. September soll der Sonderbericht dem Landtag vorliegen. Zuvor hatte sich neben der FDP auch CDU-Rechtsexperte Marko Schiemann für einen entsprechenden Antrag eingesetzt und einer Untersuchung des unabhängigen und überparteilichen Datenschutzbeauftragten zugestimmt.

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