Sächsische Zahlenspiele

18. April 2011 - 12:35 Uhr - 3 Ergänzungen

In einem Interview mit der Sächsischen Zeitung äußerte sich Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) erstmals zu den Razzien in der letzten Woche. Am vergangenen Dienstag hatten rund 400 Beamtinnen und Beamte in Sachsen und Brandenburg Wohnungen und Geschäftsräume von 17 Personen durchsucht und dabei Computer, Papiere und Dokumente beschlagnahmt. Die Dresdner Staatsanwaltschaft wirft den durchsuchten Personen mehrere gewaltsame Übergriffe auf Menschen aus dem rechten Spektrum vor und ermittelt wegen des Verdachts auf Bildung einer kriminellen Vereinigung.

Antifa

Landtagsausschuss lehnt Aufhebung der Immunität ab

8. April 2011 - 11:53 Uhr - Eine Ergänzung

Der Geschäftsordnungs- und Immunitätsausschuss des sächsischen Landtages hat gestern nach einer mehrstündigen Sitzung eine von der Dresdner Staatsanwaltschaft geforderte Aufhebung der Immunität des Linke-Politikers André Hahn fraktionsübergreifend ausgesetzt.

Kultur

29.10.-02.11.2010 „MOVE IT!“ Filmfestival in Dresden

28. Oktober 2010 - 19:28 Uhr

Bereits zum sechsten Mal ist das Thalia in der Äußeren Neustadt vom 29. Oktober bis zum 2. November Veranstaltungsort für das entwicklungspolitische Filmfestival „MOVE IT!“. Unter den Schwerpunkten Migration und Müll soll der Fokus in diesem Jahr wieder auf Menschen und Konflikten liegen, die in der öffentlichen Wahrnehmung wenig präsent sind. Präsentiert wird das fünftägige Programm mit mehreren preisgekrönten Produktionen von der „Aktionsgemeinschaft für Kinder- und Frauenrechte“ (Akifra e.V.). Ein Höhepunkt ist der Kurzfilmabend am 31. Oktober mit Filmen zur Sichtweise von Migrantinnen und Migranten auf die europäischen Grenzen und Länder. Der Eintritt für eine Veranstaltung kostet fünf Euro, Ermäßigungen gibt es, wie im vergangenen Jahr auch, keine.

Antifa

Immunität von Bodo Ramelow aufgehoben

8. Oktober 2010 - 18:16 Uhr - 4 Ergänzungen

In Erfurt hat nach Presseberichten der Justizausschuss des thüringischen Landtags mit den Stimmen der SPD die Immunität des Fraktionsvorsitzenden der Linken, Bodo Ramelow, aufgehoben. Der linke Politiker zeigte sich enttäuscht und nannte die erhobenen Vorwürfe „infam“.

Die Dresdner Staatsanwaltschaft wirft mehreren Landtagsabgeordneten der Linken vor, die Blockade des europaweit größten Nazi-Aufmarschs in Dresden am 13. Februar zum 65. Jahrestag der alliierten Bombenangriffe organisiert und damit die Arbeit der Polizei gestört zu haben. Mehrere Mitglieder der Partei hatten am 13. Februar mit einer “öffentliche Fraktionssitzung” eine der möglichen Routen der Nazis hinter dem Neustädter Bahnhof blockiert. Für die Störung einer angemeldeten Versammlung bzw. einem Versuch der Verhinderung nach §21 drohen dem Gesetz nach bis zu drei Jahre Haft.

Freiräume | Kultur

Hechtfest 2010

27. August 2010 - 14:13 Uhr - Eine Ergänzung

Vom 27.-29. August veranstaltet der Hechtviertel e.V. zusammen mit vielen Initiativen, Vereinen und Anwohnern das Hechtfest. Mit einem bunten Programm wird auch in diesem Jahr wieder einiges geboten. Die erst kürzlich eröffnete Galerie in der Rudolf-Leonhard Straße lädt am Freitag, dem 27. August um 19.00 Uhr, zu einer Vernissage ein. Die Wildsmile-Bühne im Parkgelände an der Rudolf-Leonhard Straße wird jeden Abend mit Dub/Reggae/Dubstep DJs an den Start gehen, ebenso bietet das Alternative Zentrum Conni ein buntes Programm an allen Tagen an.

Freiräume | Kultur

20 Jahre Bunte Republik Neustadt

16. Juni 2010 - 02:01 Uhr

Ab 18. Juni findet drei Tage lang in der Äußeren Neustadt das traditionelle Stadtteilfest “Bunte Republik Neustadt” statt.

Vor genau 20 Jahren begann die Geschichte eines der erfolgreichsten und bekanntesten Stadtteilfeste im Osten der Republik mit inzwischen mehr als 150.000 Besucherinnen und Besuchern. In den folgenden Jahren wurde der Bereich zwischen der Bautzner Straße, der Königsbrücker Straße, dem Bischofsweg und der Prießnitzstraße zum freien Territorium mit einer eigenen Währung erklärt. Eine zentrale Forderung der “ordentlichen provisorischen Regierung” unter dem Vorsitz eines “Monarchen ohne Geschäftsbereich” und Ministern für “Wehrkraftzerfetzung”, “Pfuinanzen und andere Kirchenfragen” war der Anschluss an den Vatikan, es wurde eine Regierungserklärung abgegeben und für den Zeitraum des Stadtteilfestes Dekrete erlassen. Das Symbol war ein Micky Maus-Kopf auf schwarz-rot-gelbem Hintergrund. Nach drei Jahren löste sich 1993 die “provisorische Regierung” wieder auf.

Freiräume | Kultur

Freie Radios von Abschaltung bedroht (Update 18.04.)

18. April 2010 - 01:00 Uhr - 5 Ergänzungen

coloRadio Dresden Einer Zeitungsmeldung zufolge droht in Leipzig trotz zugesagter Finanzierung die Abschaltung von Radio BLAU. Von der angedrohten vorübergehenden Abschaltung wären auch coloRadio und das Bürgerradio in Chemnitz, Radio T, betroffen.

Der Sender apollo radio))) wartet nach eigenen Angaben seit Wochen auf die Zahlung der Sendekosten durch die freien Radios. Der Leipziger Sender wartet nach Aussage von Sprecherin Susanne Leupold seit Wochen auf das von der Stadt zugesicherte Geld, um die Rechnungen zu bezahlen. apollo radio))) hat inzwischen die für den Sendebetrieb verantwortliche Media-Broadcast GmbH damit beauftragt, die Sender abzuschalten.

Kultur | News

Internationaler Frauentag

8. März 2010 - 03:07 Uhr - 2 Ergänzungen

Heute jährt sich zum 89. Mal der Internationale Frauentag. Der Tag der Vereinten Nationen für die Rechte der Frau und den Weltfrieden wird weltweit von Frauenorganisationen am 8. März begangen und entstand im Kampf um die Gleichberechtigung und das Wahlrecht. Unter den Nazis wurde der Tag verboten. Der Grund dafür lag am historischen Einfluss der sozialistischen Bewegung. Heute gilt der 8. März in 26 Ländern als offizieller Feiertag, in der Volksrepublik China ist der Nachmittag für Frauen arbeitsfrei.

News | Soziales

Kürzungen auf allen Ebenen

1. März 2010 - 12:56 Uhr - 6 Ergänzungen

Nach den bereits beschlossenen drastischen Kürzungen im Sozialbereich, kündigten Vertreter von CDU und FDP vergangene Woche auch „harte Einschnitte“ für die kommenden Jahre an. In einem Interview mit der Leipziger Volkszeitung sprachen CDU-Fraktionschef Steffen Flath und sein FDP-Kollege Holger Zastrow von 1,7 Milliarden Euro, die das Land jährlich einsparen muss. Ihr Ziel ist es, Sachsen 2020 zum modernsten Bundesland zu machen.

Flath sprach in dem Interview davon, dass über die Größe des derzeitigen Beamten- und Angestelltenapparates nachgedacht werden müsse, gleichzeitig stellte er die 100-prozentige West-Angleichung der Bezüge im öffentlichen Dienst in Frage. Lehrer sollten, so Flath weiter, „für die Zukunft Sachsens künftig mehr abgeben“. Auch im Umfang und den Leistungen der derzeitigen Hochschullandschaft sieht der Fraktionschef der sächsischen CDU die Möglichkeit, Kürzungen vorzunehmen. Die Schwerpunkte der kommenden Jahre will die CDU auf die Bereiche Bildung, Forschung, Innovation und innere Sicherheit legen.

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coloRadio sendet vorerst weiter

27. Februar 2010 - 00:19 Uhr - 7 Ergänzungen

coloRadio Dresden Am Donnerstag hat der Dresdner Stadtrat mit knapper Mehrheit (36:35 Stimmen) einem Eilantrag zur Rettung von coloRadio zugestimmt. Ende des vergangenen Jahres war der Vertrag der drei freien sächsischen Radios mit apollo radio))) ausgelaufen. Mit dem Wegfall des Senders standen die drei Radios vor einem Finanzierungsproblem.

Der Stadtrat verpflichtete sich für das Jahr 2010 die hohen Sende- und Leitungskosten von coloRadio mit einer Überbrückungsfinanzierung bereitzustellen. Nach Angaben von coloRadio möchte sich die Stadt Dresden außerdem gegenüber dem Land Sachsen dafür einsetzen, dass die Sächsische Landesmedienanstalt in Zukunft die vergleichsweise geringen Kosten für den Sendebetrieb übernimmt. Auch in Leipzig endete am Donnerstag die Stadtratssitzung mit einer Zusage über eine einmalige Kostenübernahme von knapp 20.000 Euro für das laufende Jahr.

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