Alle Artikel zum Thema: 13. Februar

Antifa

Dresden kontert mit neuem Denkmal

10. September 2010 - 17:41 Uhr

Helma Orosz ist zurück von der Ausstellungseröffnung „Under Attack“, welche die Folgen von Bombardierungen im Alltag der Menschen von London, Coventry und Dresden dokumentieren soll. Während der Londoner Oberbürgermeister gute Ausreden vorweisen konnte, um mit nicht ihr über das geplante Denkmal zu Ehren der britischen Bomberpiloten diskutieren zu müssen, wies der Lord Mayor von Coventry jegliche Kritik aus Dresden am Denkmalplan zurück. In der britischen Presse wird das Thema mittlerweile heiß diskutiert, und viele Briten verbitten sich die Einmischung aus Deutschland.

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Kultur

Sächsische Zeitung verharmlost rechte Gewalt

1. September 2010 - 06:11 Uhr - Eine Ergänzung

In der Dienstagsausgabe der Sächsischen Zeitung erschien ein Artikel, der eine polizeiinterne Statistik von rechten und linken Straftaten auswertete. Das Fazit war, dass Linke in Dresden gewaltbereiter seien. Im aktuellen Kontext, nachdem es innerhalb von zwei Wochen drei Brandanschläge, sowie Übergriffe Rechter auf Andersdenkende gegeben hat, ein fatales Signal. „Davon zu sprechen, dass Linke tendenziell gewaltbereiter wären, entspricht nicht der Realität, mit der wir als Opferberatung tagtäglich konfrontiert sind. Es widerspricht auch Studien, in denen die besondere Tatschwere, die brutale und lebensbedrohliche Vorgehensweise rechter Täter festgestellt wird.“ so die Opferberatung der RAA Sachsen in einer eigenen Pressemitteilung.

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Nazis

Nazis stören Vortrag am Altmarkt

14. Juni 2010 - 22:35 Uhr - 10 Ergänzungen

Das Thema „Blockade. Bürgertugend oder Straftat?“ sollte am 14. Juni zur Diskussion stehen. Dazu lud die Dresdner SPD in das Haus an der Kreuzkirche ein. Mit dem diesjährigen Erfolg der Massenblockaden am 13. Februar in Dresden und am 1. Mai in Berlin sollte der „zivile Ungehorsam“ näher beleuchtet werden, vor allem im Hinblick auf seine juristische und moralische Bewertung. Für das Podium wurden Prof. Dr. Hans Vorländer (TU Dresden, Lehrstuhl für Politische Theorie und Ideengeschichte), Matthias Kubitz (Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP)) und Harald Baumann-Hasske (Bundesvorsitzender AG Sozialdemokratische Juristinnen und Juristen (ASJ)) angekündigt. Bis auf Baumann-Hasske folgten alle der Einladung.

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Antifa

Staatsanwaltschaft fordert Aufhebung der Immunität

19. Mai 2010 - 12:42 Uhr - 3 Ergänzungen

Nach Zeitungsangaben hat die Dresdner Staatsanwaltschaft die Aufhebung der Immunität des Thüringer Fraktionschefs der Linken, Bodo Ramelow, gefordert. Der Vorwurf gegen ihn und zahlreiche andere Politikerinnen und Politiker lautet „Sprengung einer Versammlung“.

Ramelow soll am 13. Februar in Dresden die Proteste gegen Europas größten Nazi-Aufmarsch organisiert und sich gemeinsam mit tausenden Menschen dem Aufzug entgegengestellt haben. (Video) Das Angebot der Staatsanwaltschaft, das Verfahren gegen eine Geldbuße von 500 Euro einzustellen, hatte er wie auch Parteikollege André Hahn im März abgelehnt.

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News

Historikerkommission stellte Abschlussbericht vor

18. März 2010 - 10:00 Uhr - Eine Ergänzung

Gestern abend stellte die Dresdner Historikerkommission ihren Abschlussbericht zu den Untersuchungen um den 13. Februar in Dresden vor. Die Kommission war 2004 vom damaligen Dresdner Oberbürgermeister Ingolf Roßberg (FDP) einberufen worden, um angesichts der grassierenden Legenden um die Bombardierung Dresden am 13./14. Februar das Ganze auf eine wissenschaftlich fundierte Basis zu stellen.

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Antifa | News

Geldbuße für die Teilnahme an Massenblockaden (Update 19.03.)

18. März 2010 - 02:24 Uhr - 8 Ergänzungen

Gestern wurden nach Angaben der Staatsanwaltschaft Dresden mehrere Zahlungsaufforderungen an Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Blockaden gegen Europas größten Nazi-Aufmarsch am 13. Februar verschickt. Den Betroffenen, darunter mehreren Abgeordneten der Partei „Die Linke“, wird ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen. Die Dresdner Staatsanwaltschaft beruft sich bei ihrer Zahlungsaufforderung auf den § 153/1 der Strafprozessordnung, nachdem ein Verfahren wegen geringer Schuld gegen die Zahlung eines Bußgeldes eingestellt werden kann.

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Nazis

Pirna: Neonazis begleiten Stadtratssitzung

4. März 2010 - 20:55 Uhr - 2 Ergänzungen

Am 02. März sollte die zunehmende Gewalt in Pirnaer Stadtrat Thema sein. Die NPD-Stadträte Mirko Liebscher und Dr. Olaf Rose wurden aufgefordert sich von der Gewalt zu distanzieren. Für die Kleinstadt üblich zeigten sich auch dutzende Neonazis um „Präsenz“ zu zeigen. Dabei kam es auch zu Drohungen gegen TeilnehmerInnen einer Kundgebung vor dem Pirnaer Rathaus.

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Nazis | News

Schatten im Kleinstadtidyll

3. März 2010 - 22:11 Uhr - Eine Ergänzung

Von Falk Scheerschmidt

Neonazis begleiten Stadtratssitzung in Pirna in der Sächsischen Schweiz − in der Stadt hat es nach dem 13. Februar mehrere zum Teil brutale rechtsextreme Gewalttätigkeiten gegen politische Gegner gegeben.

In der Sitzung vom 2. März wurde im Pirnaer Stadtrat ein seltenes Thema auf die Tagesordnung gesetzt. Problematisiert wurde die Welle rechter Gewalt seit dem 13. Februar in der Stadt. Im Zuge dessen wurden die NPD-Stadträte aufgefordert, sich von den anhaltenden Gewalttaten zu distanzieren. Vor dem Rathaus versammelten sich rund 40 Menschen, um der Forderung Nachdruck zu verleihen. Doch auch etwa 30 Neonazis wohnten der Sitzung bei. Das Kleinstadtidyll wird durch rechte Gewalt einmal mehr in die mediale Öffentlichkeit gerückt.

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Nazis | News

Schwerer Brandanschlag in Pirna

19. Februar 2010 - 23:55 Uhr - 3 Ergänzungen

In der Nacht zum 18.02.2010 wurde das Auto eines Antifaschisten aus Pirna von bisher unbekannten Nazis in Brand gesetzt. Er ist Mitgleid des AKuBiZ e.V. und Kreisgeschäftsführer der „LINKEN“ des Verbandes Sächsische Schweiz/Osterzgebirge.

„Gegen 2:30 Uhr wurde ich von meinem Nachbarn geweckt und fand mein Auto am Hinterrad (BeifahrerInnenseite) brennend vor. Direkt über dem Hinterrad befindet sich der Tankdeckel. Am Hinterrad befand sich eine brennender Stoffballen. Als ich zum Auto kam, war der Brand soweit fortgeschritten, dass ein Löschen durch mich nicht mehr möglich war“, ist auf seiner Webseite (lutz-richter.eu) zu lesen.

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