Übersicht der Veranstaltungen am 13. Februar

12. Februar 2011 - 14:00 Uhr - Eine Ergänzung

Am 13. Februar werden wie in den vergangenen Jahren auch, Nazis durch Dresden marschieren. Nachdem der Tag im letzten Jahr auf einen Samstag fiel, mobilisieren die Nazis wie schon 2008 und 2009 zu zwei großen Demonstrationen nach Dresden. Vor dem abendlichen Aufmarsch von mindestens 1.500 alten und neuen Nazis finden in der Stadt mehrere Veranstaltungen mit Bezug zu den alliierten Bombardierungen vor 66 Jahren statt. Während am frühen Mittag die offiziellen Gedenkfeierlichkeiten von Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft auf dem Heidefriedhof stattfinden, hat die Partei Die Linke vor dem Neustädter Bahnhof um 9.30 Uhr eine Kundgebung angemeldet. Um 10 Uhr ist ebenfalls eine Kundgebung auf der Bautzner Straße Ecke Alaunstraße unter dem Motto „Gegen jeden Geschichtsrevisionismus!“ geplant.

Antifa | Freiräume

Rückwärts immer, vorwärts nimmer

11. Februar 2011 - 12:18 Uhr - Eine Ergänzung

Das Verwaltungsgericht hat am Donnerstag den von den Ordnungsbehörden der Stadt Dresden erlassenen Verlegungen zweier Kundgebungen auf der Altstädter Elbseite zugestimmt. Auch der geplante Spaziergang auf den Spuren nationalsozialistischer Verbrechen wurde mit der Entscheidung defacto verboten. Das Gericht folgte damit den Anträgen der Dresdner Versammlungsbehörde, die sich dem polizeilichen Konzept der konsequenten räumlichen Trennung verpflichtet gefühlt hat. Damit zeigen die Verantwortlichen in der Stadt einmal mehr, was sie von legitimen Protest in sichtweite von Naziaufmärschen aber auch anderen Vorstellungen von Formen des Gedenkens hält. Dies ist jedoch nicht nur ein Beleg für den Machtanspruch einer jahrelang CDU alleinregierten Landeshauptstadt, die ihren historischen Alleinvertretungsanspruch auf den 13. Februar im Dezember 2009 mit einer umstrittenen Gesetzesänderung auf Landesebene rechtlich umsetzen konnte. Darin enthalten ist außerdem immer wieder die in diesem Zusammenhang praktizierte Gleichsetzung der Opfer im Nationalsozialismus mit denen der DDR Diktatur.

Antifa

Diskussion über juristische Bewertung von Blockaden im Kulturrathaus

16. Januar 2011 - 22:29 Uhr

Am 14. Januar hatte die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen zu einer Podiumsdiskussion im Neustädter Kulturrathaus geladen. Thema war die juristische Bewertung der erfolgreichen Massenblockaden gegen Europas größten Naziaufmarsch im vergangenen Jahr . Mehr als 200 Menschen verfolgten die Debatte im sehr gut gefüllten Fritz-Löffler-Saal, darunter auch eine kleine Gruppe von Nazis.

Antifa

Kleine Veranstaltungsreihe zum 13. Februar

12. Januar 2011 - 20:14 Uhr

Ein Beitrag vom Referat Politische Bildung des Stura der TU Dresden

Der 13. Februar, Massenblockaden und der Extremismusbegriff. Dies sind Themen die im Januar die beleuchtet werden sollen.

Der größte Naziaufmarsch Europas steht wieder kurz bevor. Am 13. und 19. Februar werden alte und neu Nazis wieder versuchen zu Tausenden durch Dresden zu demonstrieren. Wie konnte dieses Datum zu so einem Hype in der rechten Szene werden. Und warum eigentlich gerade Dresden wenn doch im Krieg so viele Städte viel stärker zerstört wurden. Darüber wird am 19. Februar durch das Antifa Recherche Team Dresden referieren. Anschließend wird vom Bündnis ‚Dresden Nazifrei‘ über die geplanten Gegenaktionen gegen den Großaufmarsch informiert.

Aus aktuellem Anlass wird eine Woche darauf, am 26.1., ein Vertreter Kulturbüro Sachsen über die Widersprüchlichkeiten des Extremismusbegriffes und dessen politischer Instrumentalisierung referieren.

Antifa

Aktionsbündnis ruft zu Massenblockaden auf

11. Januar 2011 - 17:36 Uhr - 2 Ergänzungen

Das Bündnis „Dresden Nazifrei“ hat dazu aufgerufen, die für den 19. Februar geplanten Naziaufmärsche wie im vergangenen Jahr mit Massenblockaden zu verhindern. Für einen ebenfalls angemeldeten Fackelaufmarsch am Jahrestag der Luftangriffe in den Abendstunden des 13. Februars, rufen sie die Dresdner Bevölkerung zu öffentlichkeitswirksamen und vielfältigen Aktionen auf. Am kommenden Wochenende sind außerdem am bundesweiten Aktionstag Blockadetrainings und Infoveranstaltungen in zahlreichen Städten geplant.

Antifa

Zwei rechte Veranstaltungen im Februar geplant

14. Dezember 2010 - 12:02 Uhr - 2 Ergänzungen

Auch im kommenden Jahr wollen wieder mehrere tausend Nazis aus ganz Europa im Februar in Dresden demonstrieren. Dazu wird auf einschlägigen Internetseiten der Nazis für zwei Demonstrationen im Februar geworben. Am 13. Februar ist demnach in den Abendstunden eine regionale Demonstration geplant. Für den 19. Februar 2011 wurde inzwischen eine Großveranstaltung unter dem Motto: „Recht auf Gedenken und Versammlungsfreiheit“ angemeldet.

Nazis

Vermieter von Neonaziimmobilie entwarf 13. Februar Denkmal

8. November 2010 - 09:27 Uhr - Eine Ergänzung

Wie das Antifaschistische Recherche Team (ART) berichtet, wurde ein Entwurf des verstorbenen rechtslastigen Kunstschmied Alfred Schmidt in der Dresdner Neuesten Nachrichten für ein Denkmal an den 13. Februar 1945 vorgeschlagen. Schmidt war Besitzer einer Immobilie in Dresden-Reick, in der er lokalen Nazis Räumlichkeiten zur Verfügung stellte.

In den „Baubude“, wie das Objekt in Szenekreisen genannt wird, fanden in der Vergangenheit diverse Veranstaltungen und Konzerte statt. Nach Angaben des ART findet in dem Objekt außerdem regelmäßig ein so genannter „Jugendstammtisch“ statt, in dem sich regionale Nazis vernetzen. In den Räumlichkeiten wurde 2006 auch die so genannte „Anti-Antifa“-Akte gefunden. Ein Dokument, mit mehr als 100 Personendaten über „politische Gegner“. Die Räume sollen den Nazis noch bis 2016 zur Verfügung stehen.

Antifa

Dresdner Aktionskonferenz beschließt Massenblockaden

13. Oktober 2010 - 10:07 Uhr - Eine Ergänzung

Am vergangenen Wochenende trafen sich im Gewerkschaftshaus am Schützenplatz mehr als 250 Menschen, um sich wie im vergangenen Jahr über eine Strategie für den 13. Februar im kommenden Jahr zu einigen. Aufgerufen hatte das bundesweite Bündnis „No pasarán!“ und der Dresdner Zusammenschluss „Nazifrei – Dresden stellt sich quer!“.

Antifa

Immunität von Bodo Ramelow aufgehoben

8. Oktober 2010 - 18:16 Uhr - 4 Ergänzungen

In Erfurt hat nach Presseberichten der Justizausschuss des thüringischen Landtags mit den Stimmen der SPD die Immunität des Fraktionsvorsitzenden der Linken, Bodo Ramelow, aufgehoben. Der linke Politiker zeigte sich enttäuscht und nannte die erhobenen Vorwürfe „infam“.

Die Dresdner Staatsanwaltschaft wirft mehreren Landtagsabgeordneten der Linken vor, die Blockade des europaweit größten Nazi-Aufmarschs in Dresden am 13. Februar zum 65. Jahrestag der alliierten Bombenangriffe organisiert und damit die Arbeit der Polizei gestört zu haben. Mehrere Mitglieder der Partei hatten am 13. Februar mit einer “öffentliche Fraktionssitzung” eine der möglichen Routen der Nazis hinter dem Neustädter Bahnhof blockiert. Für die Störung einer angemeldeten Versammlung bzw. einem Versuch der Verhinderung nach §21 drohen dem Gesetz nach bis zu drei Jahre Haft.

Antifa

Aktionskonferenz zum 13. Februar 2011

27. September 2010 - 08:48 Uhr

Am 8./9. Oktober wird das Bündnis „Dresden stellt sich quer“ eine Aktionskonferenz in Dresden durchführen. Mit der zweitägigen Konferenz will das Bündnis den Startschuß für die Mobilisierung gegen die Naziaufmärsche 2011 geben. Das Bündnis muss sich auf neue Strategien der Neonazis einstellen. So werden neben der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) auch die Jungen Nationaldemokraten (JN) und „Freien Kräfte“ eine Demonstration durch Dresden durchführen, um so einer zentralen Blockade ihres Aufzuges zu umgehen.
Neben organisatorischen Dingen stehen auch Themen wie Extremismus, Bedeutung der Aufmärsche für die Naziszene und Opfermythen auf dem Programm der Konferenz.

Diese Sternmarschkonzept werden die Neonazis am 16. Oktober in Leipzig erproben. Unter dem Motto „Recht auf Zukunft“ wollen Neonazis durch Leipzig marschieren. Mittlerweile haben mehrere neonazistische Gruppierungen und Organisationen vier Aufmärsche angemeldet. Ein zivilgesellschaftliches Bündnis sowie AntifaschistInnen aus Leipzig rufen zu Gegenaktivitäten auf.

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