Todesfall in Dresdner Justizvollzugsanstalt

Laut einem Bericht auf der Medienplattform Tag24 ist am 18. November ein Insasse der Justizvollzugsanstalt Dresden tot in seiner Zelle aufgefunden worden. Der 41 jährige Daniel N. sei Beschuldigter in einem aktuellen EncroChat-Verfahren gewesen. Das Verfahren wegen Drogenhandels am Dresdner Landgericht stand kurz vor dem Abschluss. Die Anstaltsleiterin Rebecca Stange sagte gegenüber dem Nachrichtenportal, dass bei Daniel N. keinerlei suizidale Tendenzen wahrgenommen worden seien. Nun untersucht das Landeskriminalamt Sachsen den Fall, dort wird von einem Suizid ausgegangen. Eine Pressemitteilung des Ministeriums der Justiz oder der JVA liegt nicht vor. Es ist nicht der erste Todesfall in sächsischen JVAen im Jahr 2021. Laut Tag24 gibt es bereits sechs Tote hinter Gittern, während es im Jahr 2020 lediglich ein Toter war.

Vor fast zwei Wochen hatten mehrere Demonstrant:innen mit einer anarchistischen Kundgebung vor dem Gefängnis auf dem Hammerweg demonstriert. Dabei ging es ihnen auch darum zu problematisieren, dass bundesweit Menschen an und in Gefängnissen sterben würden. Ihrer Auffassung nach gebe es keinen Suizid hinter Gefängnismauern. Stattdessen machen die Demonstrant:innen auch die soziale Isolation, Überwachung und Kontrolle in den Anstalten mitverantwortlich. Das Gefängnis sei ein Ort der Einsperrung und Perspektivlosigkeit, hieß es in einer Pressemitteilung, welcher nicht dazu geeignet sei, Resozialisierung zu fördern. Statt Menschen wegzusperren, forderten die Organisator:innen der Versammlung neue Formen der Gerechtigkeit und Sicherheit sicherzustellen, bei denen nicht Strafe und der:die Täter:in im Mittelpunkt stünden. Stattdessen sollten Prozesse gefunden werden, die die Bedürfnisse der Geschädigten und Wiedergutmachung in den Mittelpunkt stellten.

Grundsätzlich seien jedoch die meisten Menschen in Gefängnissen keine moralisch bösen Menschen, vor denen die Gesellschaft geschützt werden müsste. Stattdessen sei die herrschende Eigentumsordnung für sogenannte Kriminalität verantwortlich. Menschen bekämen, beispielsweise auch an den europäischen Außengrenzen, Reichtum und Wohlstand vorenthalten. Wenn sie sich dann mit Straftaten wie Diebstahl, Drogenhandel oder Ticket-losem Fahren selbst helfen würden, müsse die zu Grunde liegende Gesetzeslage problematisiert und nicht die Betroffenen von Armut verantwortlich gemacht werden. 

Außerdem seien es besonders oft Schwarze Menschen, die in Polizeigewahrsam und Gefängnissen ums Leben kämen, kritisierte ein Redebeitrag des Ermittlungsausschuss Dresden. Einerseits sei dieser Umstand darauf zurück zu führen, dass Rassismus häufig Lebenswege verbaue, indem es Betroffenen häufig unmöglich gemacht wird, geregelte Berufswege einzuschlagen. Außerdem führe Racial Profiling dazu, dass Schwarze Menschen häufiger mit Polizist:innen in Kontakt und dann auch in Haft kämen. Die Initiative Death in Custody, welche Todesfälle Schwarzer Menschen in JVAen und Polizeigewahrsam recherchiert und chronologisiert hat, spricht von bislang 203 Todesfällen dieser Art seit 1990 in der Bundesrepublik.

Auf der Demonstration wurde auch ein Grußwort der Gefangenen Sunny W. aus der JVA Chemnitz verlesen. In dieser war am 2. August 2021 die erst für kurze Zeit inhaftierte Sophie K. stranguliert in ihrer Zelle aufgefunden worden. In diesem Fall laufen nun mehrere Strafanzeigen gegen den Anstaltspsychologen und weitere Unbekannte, heißt es in einer Pressemitteilung einer involvierten Gefangenensolidaritätsgruppe aus Jena.