Solidarität gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Zwischenzeitlich fast 1.000 Menschen folgten am frühen Samstagnachmittag dem Aufruf einer afghanischen Kulturgruppe, die sich gemeinsam mit zahlreichen Unterstützerinnen und Unterstützern für einen generellen Abschiebestopp einsetzen. Dazu ging es vom Theaterplatz unüberhörbar und kraftvoll durch die Dresdner Innenstadt bis zum Hauptbahnhof, wo die Demonstration nach etwa zwei Stunden durch die Versammlungsleitung beendet wurde. In Redebeiträgen und auf Plakaten wurde an die schlechte Sicherheitslage in Afghanistan erinnert und ein „Bleiberecht für Alle“ gefordert. Am Donnerstag hatte die Bundesregierung damit begonnen, die ersten von rund 12.500 „ausreisepflichtigen“ Menschen abzuschieben.

Die afghanische Gruppe kritisierte zudem die Bundesregierung dafür, mit „zwielichtigen Kooperationen“ immer neue Länder zu so genannten „sicheren Herkunftsstaaten“ erklären zu wollen. Zugleich warf sie der Bundesregierung und der Europäischen Union (EU) eine „Politik der Verunsicherung und Abschreckung“ vor, da diese trotz der sowohl von Menschenrechtsgruppen, als auch der Bundesregierung selbst immer wieder kritisierten Sicherheitslage im Oktober mit der afghanischen Regierung ein Rücknahmeabkommen vereinbart hatten. Im Gegenzug hatten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Afghanistan-Konferenz auf ein milliardenschweres Hilfspaket für das Land geeinigt.

Ein Sprecher des Netzwerkes „Dresden für Alle“ zeigte sich empört über die „unmenschliche Praxis“ der Abschiebungen und forderte zugleich die Beteiligten auf, sich dagegen zur Wehr zu setzen. Angesichts von allein in diesem Jahr mehr als 5.000 Kriegstoten in Afghanistan, hatte auch Pro Asyl die Praxis der Sammelabschiebungen als „unmenschlich“ kritisiert. Während sich ein Teil der Passantinnen und Passanten der Demonstration anschlossen, kam es am Rande der Abschlusskundgebung wie schon am Mittwoch zu Pöbeleien durch Personen aus dem PEGIDA-nahen Spektrum. Dennoch zeigten sich die Veranstalterinnen und Veranstalter insgesamt zufrieden mit der Beteiligung und kündigten für die kommenden Wochen weitere Aktionen an.