Protest gegen den Dresdner Verein Kaleb

Am frühen Samstagvormittag des 17. Septembers brachten etwa 15 Feminist*innen bei starkem Regen ihren Protest gegen Abtreibungsgegnerinnen und Abtreibungsgegner in Dresden zum Ausdruck. Dazu positionierten sie sich vor dem Bus, mit welchem der Kaleb Dresden e.V. nach Berlin fahren wollte, um am so genannten Marsch für das Leben teilzunehmen. Auf der Veranstaltung, die seit 2002 regelmäßig am 3. Samstag im September stattfindet, wird fast schon zynisch „für ein Europa ohne Abtreibung und Euthanasie“ demonstriert, um damit jedoch lediglich das Recht auf Selbstbestimmung der Frau zu negieren. Mit etwa 6.000 Menschen war die Demonstration in diesem Jahr erneut größer, als noch 2015. Das Netzwerk der Abtreibungsgegnerinnen und Abtreibungsgegner ist sehr weitreichend und umfasst neben größeren Teilen der Alternative für Deutschland (AfD) auch fundamentalistisch religiöse Gruppierungen sowie Personen mit CDU- und CSU-Parteibüchern.

Mit Sprechchören wie: „My body my choice – raise your voice!“ sowie „Kein Gott kein Staat kein Patriarchat!“ wurde dazu am 17. September die Abfahrt des Dresdner Verein zur Berliner Veranstaltung kritisch begleitet. Mitgebrachte Transparente erinnerten daran, dass Schwangerschaftsabbrüche für Frauen oftmals tödlich enden, wenn sie nicht legal und von medizinisch geschultem Fachpersonal durchgeführt werden können. Eine weitere Illegalisierung dürfte in Zukunft für noch mehr Frauen den Tod bedeuten. Weltweit wird diese Zahl derzeit auf über 45.000 pro Jahr geschätzt. Zur Untermalung wurden Metallkleiderbügel in die Luft gestreckt, welche neben Stricknadeln und Fahrradspeichen ein häufig eingesetztes Instrument sind, mit denen illegalisierte Abtreibungen vorgenommen werden. Auf einem weiteren Transparent wurde die Abschaffung des §218 StGB gefordert, der festlegt, dass Abtreibungen in Deutschland illegal sind und nur unter bestimmten Umständen straffrei bleiben.

Ein besonderes Anliegen des Protestes war es, über die so genannten LebensschützerInnen des Kaleb e.V. zu informieren, der seinen Anlaufstelle im Szeneviertel Äußere Neustadt hat. Dazu wurden Flugblätter an Passantinnen und Passanten verteilt. In diesen wurde die Kriminalisierung jeglicher Form der Abtreibung und der Pille danach kritisiert und zugleich auf eine Unterwanderung der Schwangerschaftskonfliktberatung durch die selbsternannten VerteidigerInnen des „ungeborenen Lebens“ hingewiesen. Dabei werden angeblich neutrale Beratungen angeboten, aber im Anschluss die Ausstellung des Beratungsscheins verweigert. Dieser ist in Deutschland für eine Abtreibung allerdings notwendig. Auch der Kaleb Verein betreibt eine solche Beratungsstelle und auch sie verschweigen in ihrer Werbung, dass sie diese Scheine nicht ausstellen.

In Berlin beteiligten sich auch in diesem Jahr zahlreiche Menschen an den Protesten gegen den „Marsch für das Leben“, der von vielen als wichtige Schnittstelle zwischen völkischen Rechten und fundamentalistischen Christen gesehen wird. Auch im erzgebirgischen Annaberg-Buchholz findet jedes Jahr eine Demonstration statt, auf der ein Ende der Abtreibungenpraxis gefordert wird. Wie in Berlin protestierten auch dort in den letzten drei Jahren Menschen gegen vermeintliche „LebensschützerInnen“ im religiösen Gewand und für reproduktive Selbstbestimmung. Nicht zuletzt die aktuellen Entwicklungen im Nachbarland Polen zeigen, wohin die Lobbyarbeit von „LebensschützerInnen“ führen kann. Dort hat eine Gesetzesverschärfung zur Regelung von Abtreibungen die erste parlamentarische Hürde genommen. Diskutiert wird u.a. ein Vorschlag, der ein Totalverbot von Schwangerschaftsabbrüchen – auch im Fall von Vergewaltigungen – vorsieht. Treibt eine Frau trotzdem ab, sollen sie und der behandelnde Arzt mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden können.