Gesundheit statt Profite – Proteste zum Tag der Pflege vor dem Sozialministerium in Dresden

Am Dienstag hat das „Pflege Bündnis Dresden“ bereits zum dritten Mal eine Aktion anlässlich des „Tag der Pflege“ organisiert. Da auf Grund der Corona-Situation der eigentlich geplante „Walk of Care“ nicht stattfinden konnte, versammelten sich stattdessen unter Wahrung von Hygiene- und Abstandreglungen rund 40 Pflegekräfte und Aktivist:innen vor dem Sozialministerium (SMS). Nach einer Kundgebung mit mehreren Redebeiträgen übergaben Anwesende des „Pflege Bündnis Dresden“ Sozialministerin Petra Köpping (SPD) einen Offenen Brief, in welchem die Situation in der Pflege und politische Handlungsschritte dargelegt wurden.

Die Aktivist:innen machten in ihrem Brief darauf aufmerksam, dass die schon vor der Corona-Pandemie von Personalmangel, Unterbezahlung und schlechter Ausrüstung geprägten Bedingungen in der Pflege, sich in der aktuellen Situation besonders verheerend auswirken. Durch geringe Bezahlung, hohen psychischen und physischen Druck würden viele Angestellte bereits nach wenigen Jahren den Pflegedienst verlassen. Der Verdienst von Pflegekräften in der Altenpflege liegt im Bundesdurchschnitt bei 37.400 Euro Jahresgehalt, die Krankenpflege mit 39.700 Euro etwas darüber. Der Durchschnittsverdienst bei Vollzeitarbeitsstellen 2018 lag mit 46.560 Euro jedoch weitaus höher, rechnet das Bündnis vor.

„Die Coronakrise bringt deutlich zum Ausdruck, dass die bisherige Ausrichtung des Gesundheits-und Pflegesystems auf Gewinne und Erlöse nicht geeignet ist, ausreichend für die Menschen zusorgen“, legte das Bündnis dar. Durch die Aussetzung des Arbeitszeitgesetzes in der Corona-Zeit sollen Personen in „systemrelevanten“ Berufen bei Bedarf 12-Stunden-Schichten leisten müssen. Die Zahlung eines Belastungszuschlages scheiterte laut Bündnis an Streitigkeiten, wer die Kosten zu übernehmen hat. Für das Bündnis ein unhaltbarer Zustand: „Wertschätzung sieht anders aus. Was wir fordern, ist die tatkräftige Unterstützung der Beschäftigten in diesen Bereichen und die Zahlung einer steuerfreien Belastungszulage für alle, die an der Gesundheitsversorgung beteiligt sind, von der Reinigungskraft bis zur Laborangestellten und die Einstellung von Arbeitskräften“, erklärt Christin Baksai, Altenpflegerin.

Weiter wird kritisiert, dass notwendige Materialien – Mundschutz, Handschuhe, Schutzkleidung, Desinfektionsmittel, Pflegemittel für die Bewohner:innen nicht in ausreichendem Maße vorhanden seien und eine gesundheitsgefährdende Situation für die Patient:innen daraus entstehe. Besonders der geringe Personalschlüssel führe dazu, dass kaum auf Hygienestandards geachtet werden könne. „Wenn eine Pflegekraft in einem Heim für 55 Bewohner:innen in der Nacht zuständig ist – wie sollen da ausreichende Hygiene-Maßnahmen umgesetzt werden?“, fragt das Bündnis.

Einen Grund für die prekäre Situation von Pflegekräften sieht das Bündnis in der Ökonomisierung und Privatisierung von Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern, wie auch der fehlenden gesetzlichen Personalbemessung bei ohnehin schlechten Arbeitsbedingungen. „Die Krise beweist uns, dass sich etwas grundlegend ändern muss. Wir wollen eine bedarfsgerechte, gesetzliche Personalbemessung, Schluss mit der Ökonomisierung des Gesundheitswesens.“, sagt die Sprecherin des Bündnisses Dorit Hollasky. Ziel sei „eine öffentliche Gesundheitsversorgung und Pflege für alle und eine Gesellschaft, in der der Mensch zählt und nicht der Profit!“, so die Personalrätin am Städtischen Klinikum Dresden. 

Bereits zum dritten Mal demonstrierte das Bündnis am „Tag der Pflege“. Dieser geht auf den Geburtstag der italienischen Krankenschwester Florence Nightingale zurück, welche 1820 in Florenz geboren wurde und als Begründerin der modernen Pflege gilt. Im letzten Jahr beteiligten sich an den Protesten des Bündnisses rund 200 Personen, welche mit einer Demonstration durch die Stadt zogen.