FAU mit Teilerfolg vor dem Arbeitsgericht

Nach dem mehr als zwei Monate andauernden Streik vor der Neustädter Szenekneipe „Trotzdem“ durch Mitglieder der Basisgewerkschaft Nahrung und Gastronomie (BNG), konnten die Aktivistinnen und Aktivisten vor dem Arbeitsgericht in der Hans-Oster-Straße offenbar einen Erfolg erzielen. Am Dienstag kam es zu einem Gütetermin, bei dem über die Wirksamkeit der drei am 28. Februar ausgesprochenen Kündigungen verhandelt wurde. Davor hatte es über 58 Tage vor der Lokalität auf der Alaunstraße einen Streikposten und Ende Februar eine Demonstration durch die Äußere Neustadt gegeben. Das erklärte Ziel der Gewerkschaft war es, eine Rücknahme der Kündigungen und einen eigenen Haustarifvertrag für das „Trotzdem“ zu erreichen.

Der Gerichtstermin am Dienstag endete in einem Vergleich. Eine Kündigung wurde unter der Maßgabe, alle von der Betreiberin erhobenen Diebstahlsvorwürfe fallen zu lassen, die restlichen Lohn- und Urlaubsgelder nachzuzahlen und ein „wohlwollendes und berufsförderndes“ qualifiziertes Arbeitszeugnis auszustellen, anerkannt. Die beiden anderen Kündigungen wurden vom Gericht für unwirksam erklärt. Beide Parteien verständigten sich darauf, dass eine Kündigung erst zum 31. März wirksam wäre und gleichzeitig alle Diebstahlsvorwürfe fallen gelassen werden. Ob auch in diesem Fall Löhne und Urlaubsforderungen, sowie gleichwertige Arbeitszeugnisse ausgestellt werden, muss womöglich erneut vor Gericht erstritten werden.

Eine Gewerkschaftsvertreterin zeigte sich nach den Verhandlungen zufrieden mit dem Ergebnis. „Wir konnten zwei der Kündigungen kippen und die Chefin musste ihre haltlosen Diebstahlsvorwürfe öffentlich zurückziehen. Damit ist auch viel über ihre Glaubwürdigkeit gesagt.“ Nach Einschätzung der Gewerkschaft bewegen sich die Anwalts- und Verfahrenskosten für die Chefin Johanna Kalex schon jetzt im vierstelligen Bereich. Kosten, die allerdings durch Verhandlungsbereitschaft und Dialog im Vorfeld hätten vermieden werden können. Der im Februar begonnene Arbeitskampf sei für sie der richtige Schritt gewesen, denn „schon jetzt haben wir mit der BNG-FAU mehr erreicht, als wir alleine erreicht hätten“. Ihr Engagement habe deutlich werden lassen, dass auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in kleineren Betrieben „nicht wehrlos sind“, so die Sprecherin der Betriebsgruppe abschließend.