Kleiner Protest gegen Querdenker:innen in Pieschen

6. Januar 2022 - 16:59 Uhr

Auch am ersten Montag im neuen Jahr mobilisierten Coronaleugner:innen zu zahlreichen Demonstrationen in Sachsen. Allein in Dresden gab es sieben Aktionen, an denen nach Polizeiangaben insgesamt etwa 1400 Personen Teilnahmen. Auch in zahlreichen anderen Städten und Gemeinden protestierten Menschen nach Aufrufen der Freien Sachsen und unter dem Label Querdenken gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. In Freiberg wurden dabei auch Polizeiketten von Demonstrant:innen durchflossen.

Antifa | Freiräume

Es interessiert hier niemanden, wenn Nazis ihre Gesinnung offen zur Schau stellen – Interview mit dem „Jungen Netzwerk Freiberg“

30. Dezember 2021 - 20:20 Uhr

Seit mehreren Monaten demonstrieren in der erzgebirgischen Stadt Freiberg regelmäßig hunderte Menschen gegen die Corona-Maßnahmen. Mit dabei auch immer wieder Nazis, Reichsbürger:innen und die AfD. Wir wollten von den Aktivist:innen des Jungen Netzwerkes Freiberg wissen, wie sich die Situation in der Stadt darstellt, wer von den Protesten profitiert und welche alternativen Strukturen in der Stadt aktiv sind.

Nazis

Polizeigewerkschaft beugt sich Corona-Protesten

30. Dezember 2021 - 12:28 Uhr - Eine Ergänzung

Mit Verständnis hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) auf die anhaltenden Proteste rechter Gruppen in Sachsen reagiert, die seit mehreren Wochen auch über die Grenzen des Freistaats hinaus bundesweit für Furore sorgen. Allein am Montag waren in zahlreichen sächsischen Städten tausende Menschen auf die Straße gegangen, um damit unter dem Label „Corona-Protest“ gegen die beschlossenen Maßnahmen der Landes- und Bundesregierung zur Eindämmung von COVID-19 zu protestieren. In Sachsen gilt dazu noch bis einschließlich 9. Januar 2022 die Corona-Notfall-Verordnung, welche bspw. das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit auf aktuell zehn Personen begrenzt.

Nazis

Dresden: Landtagsvizepräsident demonstriert gemeinsam mit Neonazis

20. Dezember 2021 - 16:55 Uhr

Am vierten Adventssonntag folgten mehrere hundert Menschen einem Aufruf der rechten Organisation der „Freien Sachsen“ zu einer Demonstration im Dresdner Stadtteil Laubegast. Die Polizei Sachsen war mit nur wenigen Streifenwagen vor Ort und ließ die Teilnehmer:innen ungeachtet ständiger Bedrohungen gegenüber Journalist:innen gewähren. Neben dem AfD Abgeordneten und Vizepräsidenten des Sächsischen Landtag, André Wendt, befanden sich mehrere Nazis vor Ort, die immer wieder anwesende Journalist:innen bedrängten und rechte Parolen riefen.

Kultur

Sächsische Kunst – zwei Jahre Einbruch ins Grüne Gewölbe

25. November 2021 - 13:21 Uhr

Vor zwei Jahren änderte sich für die Sächs:innen das Leben schlagartig. Der Verlust der sächsischen Identität stellte einen tiefen Eingriff in den Alltag der Menschen im Lande zwischen Plauen und Görlitz dar! Was war geschehen?

An jenem schicksalshaften Montagmorgen im November hatten sich Diebe Zugang zum Grünen Gewölbe verschafft und mehrere Kunstgegenstände entwendet. Was darauf folgte, war eine typisch sächsische Provinzposse: Ministerpräsident Kretschmer kolportierte gleich den Diebstahl der sächsischen Identität, das rechte Stadtratsmitglied Frank Hannig versuchte sich mit einer dubiosen Spendensammlung an ihrer Wiederbeschaffung zu beteiligen und die sächsische Polizei machte mit einem mehr oder weniger dilettantisch geplanten Ausflug in den Berliner Stadtteil Neukölln im Jahr darauf von sich reden.

Eine ironisch-ernsthafte Bestandstaufnahme zwei Jahre nach dem Einbruch ins Grüne Gewölbe

Ökologie | Soziales

Lockdown Capitalism

24. November 2021 - 17:09 Uhr

Die vierte Welle der Corona-Pandemie hält die Bundesrepublik in Atem. Der Kollaps des Gesundheitssektors steht vielerorts kurz bevor. Die Überlastung vor allem der pflegenden und lehrenden Arbeiter:innen im Gesundheits- und auch Erziehungssektor ist Tatsache. Die Diskussionen um die Impfpflicht und die verschiedenen G-Regel-Konzepte sind vermutlich von kurzer Halbwertszeit. Früher oder später wird eine solche Regelung zur Impfpflicht kommen. Dagegen schließt die künftige Bundesregierung Lockdownregelungen weitgehend aus. Gerade aufgrund ihrer antidemokratischen Auswirkungen auf die essentiellen politischen Rechte scheint das kein Verlust zu sein. Doch auch der kapitalistische Selbstzweck würde, wäre er dazu im Stande, einen Freudentanz zu Ehren dieser Entscheidung der Ampel-Koalition vollführen.

Ein Kommentar

Soziales

Offener Brief an die Dresdner Versammlungsbehörde

21. November 2021 - 13:13 Uhr - 2 Ergänzungen

Gastbeitrag: Arbeitskreis Kritische Geographie Dresden

Seit Jahren wird in Dresden über das Versammlungsrecht diskutiert. Hierbei stand die Dresdner Versammlungsbehörde (VB) oftmals in der Kritik. Deren Arbeit wurde bereits 2018 im Auftrag von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) durch ein Gutachten geprüft. Im November 2018 hat die Versammlungsbehörde ein Statement „In eigener Sache“ veröffentlicht. Aus nach wie vor aktuellem Anlass möchten wir als Arbeitskreis Kritische Geographie Dresden auf diese Stellungnahme antworten.

Soziales

Muss man aushalten? – von Mauerbau und Grenztoten

18. November 2021 - 10:06 Uhr

Angesichts der seit Wochen anhaltenden humanitären Katastrophe an der 418 Kilometer langen europäischen Außengrenze zwischen Polen und Belarus hat sich der Sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Wochenende in der Bild am Sonntag dagegen ausgesprochen, Geflüchtete aus dem EU-Grenzgebiet aufzunehmen. Seiner Ansicht nach sollte die EU die Bilder notleidender Menschen an der Grenze aushalten und stattdessen Polen bei der Sicherung seiner Außengrenze aushelfen. Zuvor hatte sich Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) gemeinsam mit Grünen-Chefin Annalena Baerbock für rasche Hilfsmaßnahmen eingesetzt. Bereits Ende Oktober hatte Sachsens Ministerpräsident seine Unterstützung für die Pläne der polnischen Regierung zum Bau von Zäunen und Mauern signalisiert.

Soziales

Faschingsauftakt im Corona-Hotspot

16. November 2021 - 12:43 Uhr - Eine Ergänzung

Während sich der Landkreis Sächsische Schweiz/Osterzgebirge mehr und mehr zu einem der Corona-Hotspots in Europa entwickelt, kam es im Rahmen einer Faschingsveranstaltung am Samstag auf dem Marktplatz von Bad Schandau zu Übergriffen auf die eingesetzte Polizei, dabei wurden zwei Beamt:innen leicht verletzt. Die Auseinandersetzungen begannen, nachdem sich ein 56-Jähriger nach einer mutmaßlichen Beleidigung einer Identitätsfeststellung unterziehen musste.

Nazis

Bautzen: Kulturkampf von Rechts im Trojanischen Pferd

15. Oktober 2021 - 16:22 Uhr - 3 Ergänzungen

Im ostsächsischen Bautzen hat der Hauptausschuss der Stadt das Vorhaben eines rechten Vereins, das Bismarckdenkmal auf dem Berg Czorneboh wieder aufzubauen, fast einstimmig angenommen. Während das Sorbische Institut mit einem offenen Brief gegen das Projekt protestiert, bezeichnete Bautzens Oberbürgermeister Alexander Ahrens (SPD) die Kritik als „hysterisch“: Ein Lehrstück rechten Kulturkampfes.

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