Ergebnisse für die Suche: CDU

Kultur | News

Informationen zum Obama-Besuch in Dresden (Update 04.06.)

3. Juni 2009 - 13:12 Uhr

Am 5. Juni wird der neu gewählte Präsident der Vereinigten Staaten Barack Hussein Obama zu einem Kurzbesuch in Deutschland erwartet. Neben eines Besuchs der Gedenkstätte des Konzentrationslagers Buchenwald in Thüringen, wird er auch in Dresden Station machen. Für die Kurzvisite wird die Dresdner Innenstadt mit 4.000 eingesetzten Beamtinnen und Beamten und einer eigens eingerichteten Sperrzone von Donnerstag bis Freitag Nacht zu einer Festung. Während seines Aufenthalts ist mit erheblichen Verkehrseinschränkungen zu rechnen. Straßenbahn- und Buslinien im Bereich des Theaterplatzes werden umgeleitet und für den innerstädtischen Bereich der Elbe gilt ein generelles Bade-, Schwimm- und Angelverbot. Die Augustusbrücke wird sowohl für Fahrzeuge als auch für Fußgänger vollständig gesperrt werden. Auch im Handynetz kann es zu Störungen kommen. Für nähere Informationen rund um den Staatsbesuch hat die Dresdner Polizei extra eine Hotline geschaltet. Unter der Nummer 0351 – 483 30 00 kann täglich von 10 bis 18 Uhr angerufen werden.

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Freiräume | News

Fahrraddemo für eine zweispurige Königsbrücker Straße

19. Mai 2009 - 02:37 Uhr - 3 Ergänzungen

Neben der an jedem letzten Freitag im Monat stattfindenden Critical Mass findet ab dem 22. Mai ebenfalls am Freitag eine weitere Fahrraddemo statt. Das Anliegen des Bündnisses aus Grüne Liga, ADFC, BUND, VCD, SPD und Grüne ist eine stadtverträglicher (und fahrradfreundlicher) Ausbau des unteren Abschnitts der Königsbrücker Straße am Rand der Äußeren Neustadt.

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Antifa | News

23. Mai – Antinationale Parade in Berlin

18. Mai 2009 - 02:56 Uhr - 2 Ergänzungen

„Etwas Besseres als die Nation – Gegen die Herrschaft der falschen Freiheit“

Wann? 23. Mai 2009, 18.00 Uhr
Wo? Rosa-Luxemburg-Platz Berlin

Ein breites linksradikales Bündnis mobilisiert unter dem Motto: „Etwas Besseres als die Nation – Gegen die Herrschaft der falschen Freiheit!“ zu einer antinationalen Parade in Berlin. Anlass ist der 60. Jahrestag der Gründung der Bundesrepublik Deutschland. Während am Brandenburger Tor und im Reichstag die offiziellen Feierlichkeiten stattfinden werden, werden ab 18.00 Uhr mehrere Soundsysteme von Mitte nach Prenzlauer Berg ziehen. Die Berliner Polizei aber auch die CDU versuchen wie schon nach den Ereignissen am 1. Mai in Berlin ein Bedrohungsszenario aufzubauen.


Nazis | News

Rechte Schläger im Kapuzenpulli

28. April 2009 - 10:43 Uhr

Von Olaf Sundermeyer, Dortmund

Palästinensertuch, Sonnenbrille, schwarzer Kapuzenpulli: Die militanten Rechten von den „Autonomen Nationalisten“ kopieren den Stil der Linksautonomen – und schlagen gern zu. Am 1. Mai werden sie wieder als schwarzer Block auftreten. Die Polizei rechnet mit Krawall.

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Nazis | News

„BRD-Justiz als Hure“ – Verfahren gegen Jürgen Gansel (NPD) wird nicht eröffnet

20. April 2009 - 20:42 Uhr

Von Robert Scholz

Gegen den sächsischen NPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Gansel wird das Hauptverfahren mangels Straftatbestand nicht eröffnet. Gansel schrieb auf der Internetseite der NPD von der „BRD-Justiz als Hure der antideutschen Politik“. Ein sächsischer CDU-Landtagsabgeordneter und ehemaliger Richter sah sich daraufhin beleidigt und hatte Klage eingereicht.

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News | Soziales

Die Landeshauptstadt Dresden und der Umgang mit Bettlern Teil 2

4. April 2009 - 01:39 Uhr - 2 Ergänzungen

Bereits im Dezember berichteten wir über den Umgang der sächsischen Landeshauptstadt Dresden mit Bettlern. Inzwischen hat sich in dieser Frage in der Stadt etwas bewegt, leider nicht zum Guten. In einem Artikel der Sächsischen Zeitung vom 2. April wird schon in der Überschrift deutlich, wohin die Diskussion letztendlich führen wird. Da heißt es, dass das Rathaus und allen voran Dresdens Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) in Zukunft so genannte „Schummel-Bettler ins Visier“ nehmen wird.

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Freiräume | Kultur | News

Kundgebung für Presse- und Meinungsfreiheit

25. März 2009 - 20:41 Uhr - 4 Ergänzungen

Kundgebung für Presse- und Meinungsfreiheit
Am 25. März trafen sich zirka 50 Menschen um für Presse- und Meinungsfreiheit zu demonstrieren. Die Piratenpartei Sachsen hatte unter dem Motto „Für Freiheit – Gegen Tyrannei und Zensur“ eine Kundgebung vor dem Polizeirevier in der Schießgasse angemeldet. Anlass war eine Hausdurchsuchung in Dresden und Jena beim Domain-Inhaber der Webseite wikileaks.de. Auf dieser wurden geheime Zensurlisten für Internetseiten veröffentlicht, die in Australien und Thailand kinderpornographische Inhalte filtern und blockieren sollen. In den Augen von Datenschützern ist dies jedoch der falsche Weg, weil es immer Wege und Mittel gibt um diese Inhalte zu verbreiten bzw. anzubieten. Der Chaos Computer Club Dresden (C3D2) äußerte sich ebenfalls kritisch zu der Vorgehensweise der sächsischen und thüringischen Beamten: „Hier werden nicht die Ursachen für Kinderpornografie aus dem Weg geräumt, sondern Aktivisten für Datenschutz kriminalisiert und die Presse- und Meinungsfreiheit stark eingeschränkt“, so Franziska Nord vom C3D2.

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Freiräume | Kultur | News

HEUTE: Kundgebung wegen Repression gegen Wikileaks.de

25. März 2009 - 13:51 Uhr

Unter dem Motto „Für Freiheit – Gegen Tyrannei und Zensur“ ruft die Piratenpartei Sachsen (1 | 2) auf, heute 17.15 Uhr vor dem Polizeipräsidium Schießgasse, um gegen die Hausdurchsuchung des Domain-Inhabers von Wikileaks.de und die ausufernde Überwachung und Zensur zu demonstrieren.
Grund für die Hausdurchsuchung waren auf dem Wiki veröffentlichte Zensurlisten aus Thailand und Australien. Derzeit wird nicht nur in Deutschland über die Sperrung von Internetseiten diskutiert (1 | 2 | 3). Neben Kinderpornografischen Inhalten traf es auch schon regierungskritische Seiten. Bei den Diskussionen vorne mit dabei ist die Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU). Sie spricht sich ebenfalls für so genannte Zensurlisten aus.

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Freiräume | News

Hausdurchsuchung bei Inhaber der Domain wikileaks.de

25. März 2009 - 10:47 Uhr - 4 Ergänzungen

Am gestrigen Dienstagabend fand beim Inhaber der Domain wikileaks.de eine Hausdurchsuchung statt. Die sächsische Polizei gab laut der Dokumentation auf Wikileaks als Begründung ein Verfahren wegen der „Verbreitung pornographischer Schriften“ und das „Auffinden von Beweismitteln“ in diesem Verfahren an. Weitere Gründe wurden bislang nicht angegeben, es sei folglich nicht vollkommen klar, wieso durchsucht wurde, heißt es bei Wikileaks: „Allerdings hat Wikileaks, in seiner Rolle als Verteidiger von Pressefreiheiten, Zensurlisten aus Australien, Thailand, Dänemark und anderen Ländern publiziert. Diese Listen enthalten unter anderem Links zu pornographischen Seiten.“

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