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Kultur

Morddrohungen gegen Bürger.Courage überschatten Kunstaktion

12. August 2010 - 18:09 Uhr

Am Freitag, dem 13. August, wird der Dresdner Verein Bürger.Courage die Kunstinstallation „18 Stiche“ beenden. Seit dem 1. Juli wurden 18 große Betonmesser in der Stadt verteilt. Die von dem Künstler Johannes Köhler entworfenen Skulpturen sollten auf die am 1. Juli 2009 ermordete Marwa El-Sherbini aufmerksam machen und darüber hinaus einen Diskurs über Alltagsrassismus anstoßen. Sherbini wurde von dem bekennenden NPD-Sympathisanten Alex Wiens während eines Berufungsprozesses am Dresdner Landgericht mit 18 Messerstichen ermordet.

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Soziales

Wie teuer wird das neue Sozialticket?

22. Juli 2010 - 13:04 Uhr

Am 6. Mai wurde vom Dresdner Stadtrat eine Sozialticket für Dresden beschlossen. Bis Ende September hat Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) Zeit, eine Vorschlag zur Umsetzung dieser Idee dem Stadtrat vorzulegen. Inzwischen gibt es Kritik am Stadtratsbeschluss, der im Unterschied zu den vom Aktionbündnis geforderten 15 Euro, lediglich eine Reduzierung um 50% vom Preis normaler Monatskarten vorsieht. Damit würde das Ticket für die knapp 60.000 von Armut betroffenen Menschen in Dresden statt der aktuell 47 Euro immer noch 23,50 Euro kosten.

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Freiräume

Und wer kontrolliert die Überwacher?

8. Juli 2010 - 21:40 Uhr - 5 Ergänzungen

Am 10. Juni hatte das SPD-nahe Herbert-Wehner-Bildungswerk zu einem Rundgang durch die Äußere Neustadt unter dem Themenschwerpunkt: „Sicherheit in der Kommune“ geladen. Auf dem Programm stand zunächst ein Besuch im Revier Nord, wo der seit 1. Oktober 2009 zuständige Polizeirat Raik Schulze die Arbeit seiner Beamtinnen und Beamten vorstellte. Höhepunkt der Charming-Offensive der Neustädter Ordnungshüter sollte ein Blick in den Videoüberwachungsraum der kontrovers diskutierten Kamera in der Alaunstraße sein.

Der Zuspruch der interessierten Bevölkerung hielt sich an diesem Tag sichtbar in Grenzen und so setzte sich die Runde vor allem aus Vertreterinnen und Vertretern von Recht und Ordnung zusammen. Neben Schulze waren auch der Beigeordnete für Ordnung und Sicherheit und zweite Bürgermeister der Stadt Dresden Detlef Sittel (CDU), die innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion Sabine Friedel und Polizeikommissar bzw. SPD-Stadtrat Albrecht Pallas bei der Veranstaltung anwesend.

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News

Sachsen LB Desaster kostete bereits 34 Millionen Euro

5. Juli 2010 - 10:39 Uhr - 2 Ergänzungen

Bis Ende Juni musste der Freistaat Sachsen mehr als 24 Millionen Euro für Verluste der ehemaligen Sächsischen Landesbank (Sachsen LB) aufbringen. Zu den bereits gezahlten 34 Millionen könnten in den kommenden Monaten und Jahren dreistellige Millionenbeträge hinzukommen. Allein für 2010 rechnet der sächsische Finanzminister Georg Unland (CDU) mit bis zu 250 Millionen Euro. Zum Vergleich: Die angekündigten Kürzungen bei der Jugendpauschale belaufen sich für dieses Jahr auf knapp 4,7 Millionen Euro.

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Nazis

Adressenänderung bei der Deutschen Stimme

25. Juni 2010 - 11:09 Uhr

Die Stadträte von Riesa haben am 21. Juni die Mannheimer Straße in Geschwister-Scholl-Straße umbenannt, um damit an den antifaschistischen Widerstand des Geschwisterpaars zu erinnern. In der Straße haben sowohl der deutsche Stimme Verlag als auch mehrere NPD-Politiker wie der Landtagsabgeordnete Jürgen Gansel ihre Büros.

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Nazis

Polizeiaufmarsch am 17. Juni

19. Juni 2010 - 18:31 Uhr - 2 Ergänzungen

Am Donnerstag demonstrierten mehrere hundert Ordnungskräfte, um auf ihre prekäre Lage aufmerksam zu machen. Dabei griffen sie immer wieder Unbeteiligte an und verhafteten mehrere Personen. Die zum Teil vermummten Uniformierten reagierten damit vermutlich auf die von der sächsischen Landesregierung in dieser Woche vorgestellten Kürzungspläne. Immer wieder versuchten sie am Rande ihrer Demonstration Proteste gegen einen gleichzeitig stattfindenden Aufmarsch von rund 120 Nazis zu verhindern. Um ihren Forderungen nach weniger Stellenabbau Nachdruck zu verleihen, hatte die Polizei auf der Ostra-Alle zwei Wasserwerfer und Räumpanzer positioniert. Mit fast 450 Beamtinnen und Beamten beteiligten sich weit mehr Menschen an den Protesten, als im Vorfeld erwartet worden war.

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Nazis

Sachsen: “Freie Kräfte” stärker als die NPD

12. Juni 2010 - 21:01 Uhr

Die rechtsextreme Szene verliert in Sachsen weiter an Mitgliedern. Laut dem am 08. Juni 2010 in Dresden vorgestellten Verfassungsschutzbericht wurden im Freistaat im Jahr 2009 rund 2.700 Rechtsextremisten gezählt, 2008 waren es noch 2800 und 2006 noch 3180 Personen, berichtet der MDR. Nach Angaben von Innenminister Markus Ulbig (CDU) sank gleichzeitig die Zahl der rechtsextrem motivierten Straftaten um 19 Prozent. Insgesamt waren demnach 1.969 Delikte registriert worden, darunter auch 84 gewalttätige Angriffe, etwa ein Drittel weniger als 2008. Es gebe Anzeichen dafür, dass die staatlichen und bürgerschaftlichen Initiativen nicht ohne Erfolg seien, sagte Ulbig den Angaben zufolge.

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News

Militanter Pazifismus?

8. Juni 2010 - 11:21 Uhr - Eine Ergänzung

Der Angriff auf die Offiziersschule der Bundeswehr in Dresden

Ostern 2009 verschafften sich Kriegsgegner Zugang zur Offiziersschule der Bundeswehr in Dresden und legten auf dem Gelände Feuer. Die Aktion hatte eine enorme Wirkung, nahezu der gesamte Fuhrpark der Kaserne ging in Flammen auf, ein Hangar stürzte ein. Der Sachschaden betrug nach Bundeswehrangaben 3,3 Millionen Euro, Menschen wurden nicht verletzt. Die Medien berichteten tagelang über das Ereignis. Die Militärs waren offensichtlich schwer verunsichert. Der Anschlag habe die Bundeswehr „schon sehr getroffen“, gab der Kommandeur der Offiziersschule, Brigadegeneral Franz Xaver Pfrengle, unumwunden zu. Er sprach von einer Qualität, die es so „in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben“ habe (dpa 15.5.09).

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