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Antifa | Feminismus | Ökologie | Soziales

Status Quo: Debatte zum Wahljahr 2024

24. Oktober 2023 - 10:31 Uhr

Im September 2020 befragte die addn-Redaktion mehrere politisch aktive Gruppen in Dresden zu ihrer Einschätzung der Alternative für Deutschland in Sachsen unter dem Titel „Status Quo“. Die Partei war ein Jahr zuvor mit 27,5 Prozent der abgegebenen Stimmen die stärkste Oppositionsfraktion im Sächsischen Landtag geworden.

Nun steht das Wahljahr 2024 mit Europa-, Kommunal- und Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg vor der Tür. In Vorbereitung darauf fragen wir erneut verschiedene Gruppen: Was ist der Status Quo in Sachen Rechtsruck in Dresden und Sachsen? Welche Rolle hat die AfD in den vergangenen Jahren eingenommen und wie wird sie sich weiter entwickeln nach den Wahlen? Welchen Einfluss hat die Partei auf die Arbeit linksradikaler Gruppen in Dresden? Wie hat sich die Stärke der AfD auf andere Akteur:innen, etwa bürgerliche Parteien oder rechte Netzwerke und Mobilisierungen ausgewirkt? Außerdem wollen wir wissen, welche Ideen antifaschistisch, antirassistisch oder feministisch aktive Menschen haben, wie die AfD und der Rechtsruck zu stoppen sein könnte. 

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Antifa

Status Quo: „Für ein Dresden, das den Titel „Sicherer Hafen“ verdient“

23. Oktober 2023 - 10:25 Uhr

Ein Debattenbeitrag der Seebrücke Dresden

Status Quo ist eine Debatten-Reihe über den Rechtsruck in Dresden, geschrieben von linken, emanzipatorischen sowie progressiven Gruppen.

„Ich widerspreche, dass wir ein Rassismusproblem haben, was in Größenordnungen über das Problem jeder anderen deutschen Großstadt hinausgeht.“

Dieses Zitat stammt von Oberbürgermeister Dirk Hilbert, aus einem Interview mit „TableBerlin“ am 08. September 2023. Wir finden es beschämend, wie der Oberbürgermeister von Dresden die Situation der Stadt derart verharmlost, anstatt die Tatsachen anzuerkennen und aktiv zu werden. Dresden hat durchaus ein Rassismusproblem. Und auch bei politisch rechten und linken Anliegen werden hier traditionell völlig andere Maßstäbe angelegt. Als Seebrücke Dresden haben wir oft genug am eigenen Leibe erfahren, wie schwer es linken Gruppen und Vereinen hier gemacht wird. Wenn wir auf die zu erwartenden Entwicklungen der Kommunalwahlen 2024 blicken, wird uns schlecht.

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Nazis

Tausende bei rassistischen Proteste in Berggießhübel

28. September 2023 - 10:31 Uhr - Eine Ergänzung

Zwischen zwei- und dreitausend Menschen beteiligten sich am vergangen Montag an einem Demonstrationszug im Sächsischen Berggießhübel. Anlass für die Demonstration, an der fast doppelt so viele Menschen teilnahmen, wie der Ortsteil Einwohner:innen hat, war eine mögliche Belegung des Schloss Friedrichsthal mit Asylsuchenden. Zu den Protesten aufgerufen hatte der Heidenauer Neonazi Max Schreiber, bei dem die Polizei Dresden erst unlängst eine Hausdurchsuchung vollzog. An einer Gegenkundgebung beteiligten sich rund 80 Personen.

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Ökologie

Proteste gegen sächsische Kohle- und Klimapolitik

6. Juni 2023 - 03:42 Uhr

Ein Bündnis aus Klima- und Umweltschutzgruppen protestierte am 7. Mai in Nochten für einen früheren Ausstieg aus der Braunkohle und gegen die sächsische Klimapolitik. Diese blockiert beim Klimaschutz im bundesweiten Vergleich besonders stark. Zudem fördert der sächsische Ministerpräsident eine breite Ablehnung in der Bevölkerung weiter. Eine weitere Demonstration ist am 25. Juni geplant.

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Soziales

(K)ein Ende im Bürgermeister:innenstreit in Dresden?

21. Februar 2023 - 14:54 Uhr

Schon seit Mitte des vergangenen Jahres tobt im Dresdner Stadtrat eine heftige Auseinandersetzung um die Neuwahlen der Beigeordneten. In der letzten Sitzung des Dresdner Stadtrats am 26. Januar scheiterte erneut ein Lösungsversuch durch eine eingesetzte Schlichtungskommission. Die Stadtpolitik tritt weiter auf der Stelle, lediglich die linke Dissidenten-Fraktion konnte einen kleinen Erfolg verbuchen. 

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International | Ökologie

Neues Halbleiterwerk in Dresden angekündigt

9. Dezember 2022 - 14:49 Uhr

Rechts im Bild eine Simulation des angekündigten Neubaus

Fünf Milliarden Euro, die größte Einzelinvestition der Firmengeschichte, will der Technologiekonzern Infineon in einen Fabrikneubau am Standort Dresden investieren. Um dieses Vorhaben verwirklichen zu können, brauche es jedoch eine angemessene öffentliche Beteiligung, so zumindest verlangte es der Konzern unlängst. Die Unterstützung für die Ansiedlung von Produktionsanlagen zur Herstellung von Halbleiterchips wurde durch die Europäische Union jüngst im European Chips Act (ECA) geregelt. Die Konsequenzen für Klima und Umwelt spielten dabei sowohl in Brüssel als auch in Dresden eine nachgeordnete Rolle. 

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Soziales

Mehr Klassenkampf wagen: Auftaktrally zur Kampagne „Genug ist genug!“

14. November 2022 - 17:41 Uhr - Eine Ergänzung

Blick auf eine Bühne, davor viele Menschen. Auf der Bühne ein Transparent mit der Aufschrift "Genug ist genug!"

Um kurz nach 18 Uhr waren alle Plätze im Richard-Teichgräber-Saal im Volkshaus belegt: Eilig wurden weitere Bänke herangeschafft, damit alle Gäste an der „Rally“ genannten Auftaktveranstaltung der „Genug ist genug“-Kampagne in Dresden teilnehmen konnten. Und dann ging es auch schon los: Dem Vorbild der britischen „Enough is enough“-Kampagne folgend, hatten in den nächsten 90 Minuten diejenigen das Wort, die von der derzeitigen Preisanstiegen besonders schwer getroffen sind. Wer deswegen niedergeschlagene Stimmung erwartet hatte, sah sich getäuscht. Stattdessen trafen oft persönliche wie auch kämpferische Reden auf konkrete Mitmachangebote.

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Nazis

Brandanschlag auf Asylunterkunft in Bautzen

12. November 2022 - 15:08 Uhr

Bereits in der vorvergangenen Woche kam es in der ostsächsischen Kleinstadt Bautzen erneut zu einem mutmaßlich rassistisch motivierten Brandanschlag auf ein Hotel, welches für die Unterbringung von geflüchteten Menschen vorgesehen war. Der Anschlag ist nicht der erste seiner Art, schon 2016 war ein Brandanschlag auf das ehemalige Hotelgebäude verübt worden, um damit eine Unterbringung von Geflüchteten zu verhindern. Mehr als drei Jahre später waren drei junge Männer vom Bautzner Landgericht vom Vorwurf der versuchten Brandstiftung freigesprochen und lediglich wegen Störung der öffentlichen Ordnung zu Bewährungsstrafen verurteilt worden.

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Soziales

Erste Schritte in den solidarischen Herbst

25. Oktober 2022 - 17:16 Uhr - Eine Ergänzung

Transparent mit der Aufschrift "Solidarischer Herbst - Soziale Sicherheit schaffen, Energiewende beschleunigen!"

Mehrere hundert Menschen folgten am Samstag dem Aufruf zum „Solidarischen Herbst“ und zogen mit einer Demonstration vom Neustädter Markt durch das Regierungsviertel über die Albertbrücke zum Theaterplatz. Aufgerufen hatte ein Bündnis aus Gewerkschaften, Sozial- und Umweltverbänden. Eine zentrale Forderung lautete „Soziale Sicherheit schaffen – Energiewende beschleunigen!“. Zeitgleich fanden in Berlin, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Hannover und Stuttgart Demonstrationen statt. Insgesamt beteiligten sich mehrere tausend Personen an der Auftaktaktion des Bündnisses.

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Antifa

„Smash the Cis-tem – Destroy Borders“ – Interview mit dem antifaschistischen Jugendkongress

12. Juli 2022 - 16:04 Uhr - 2 Ergänzungen

Am Wochenende vom 15.-17. Juli findet bereits zum siebten Mal der antifaschistische Jugendkongress (JuKo) in Chemnitz statt. Sachsenweit reisen dazu antifaschistische Jugendliche in die ehemalige Karl-Marx-Stadt, um gemeinsam Perspektiven antifaschistischer Arbeit zu diskutieren, an Workshops teilzunehmen und Vorträgen zu lauschen. Wir haben uns die Zeit genommen, um mit den Organisator:innen über Antifa auf dem Land, Chemnitz und den Kongress zu sprechen.

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