7. Juni 2020 - 20:26 Uhr
Gestern gingen in Dresden mehr als 4000 Menschen gegen Rassismus und Polizeigewalt auf die Straße. Wir haben ein Video mit Impressionen von der Demonstration zusammengestellt.
6. Juni 2020 - 19:27 Uhr - Eine Ergänzung
Heute versammelten sich tausende Menschen am Altmarkt, um unter dem Motto „Black Lives Matter“ gegen Rassismus und Polizeigewalt zu demonstrieren. Die Resonanz übertraf die Erwartungen der Organisator:innen bei weitem. Ursprünglich war die Demonstration für 400 Menschen angemeldet, letztlich kamen mit 4.000 etwa zehnmal so viele Menschen. Damit war es die bisher größte Demonstration in sächsischen Landeshauptstadt im Jahr 2020. Sie fand im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages in Gedenken an den ermordeten Afroamerikaner Georg Floyd statt. Floyd war am 25. Mai 2020 in Minneapolis im US-Bundesstaat Minnesota durch einen Polizisten getötet worden. Deutschlandweit gingen in dutzenden Städten mehrere zehntausend Menschen auf die Straße.
5. Juni 2020 - 14:06 Uhr - 2 Ergänzungen
Am vergangenen Mittwoch kam es im Amtsgericht Dresden zum zweiten Prozesstermin gegen zwei der Besetzer:innen des Putzi Hauses auf der Königsbrücker Straße. War die erste Verhandlung noch vertagt wurden, fand der Prozess diesmal ein schnelles Ende. Mit einer Verwarnung wählte der zuständige Richter die geringstmögliche Strafe. Ungeachtet dessen werteten die Besetzer:innen das Urteil als Erfolg, kritisieren jedoch weiterhin die politische Motivation der für den Fall zuständigen Staatsanwaltschaft.
4. Juni 2020 - 19:01 Uhr
Dass derzeit die Grenzen geschlossen sind, fällt nicht nur den Menschen mit Biografien in totalitären Regimen oder denjenigen auf, die sich wundern, dass plötzlich die prekär beschäftigten polnischen und rumänischen Dienstleister:innen nicht mehr zur Verfügung stehen, um ältere Menschen zu pflegen. Ein fundamentales Recht, welches auch vorher nur für einige galt, ist nun auch für andere eingeschränkt: die Bewegungsfreiheit. Weit über den schnellen Zigarettenkauf hinter der Grenze oder den Wochenendausflug nach Wrocław sind damit Waren- und Dienstleistungsverkehr eingeschränkt. Aber noch darüber hinaus ist es eine, wenn auch zur Zeit medizinisch notwendige, aber besorgniserregende Entwicklung.
3. Juni 2020 - 20:05 Uhr - Eine Ergänzung
Wie bereits geschildert, kam es am vergangenen Montag nicht nur auf dem Altmarkt zu Übergriffen aus den Reihen der PEGIDA -Anhängerschaft auf eine Blockade von vorwiegend jungen Menschen, sondern auch zur Störung eines Gottesdienstes in der Kreuzkirche, wo etwa zur gleichen Zeit ein traditioneller Pfingstgottesdienst sein Ende fand. Wie ein Augenzeuge unserer Redaktion schilderte, war daran maßgeblich der AfD-Kommunalpolitiker Peter Oehlcke beteiligt, welcher mit seiner Ehefrau Carola in der evangelischen Hauptkirche der Stadt herumbrüllte und Menschen attackierte. Das im Moritzburger Ortsteil Friedewald lebende Paar nimmt bereits seit mehreren Jahren an Aktionen der Neuen Rechten teil.
3. Juni 2020 - 17:49 Uhr
Schon fast fühlt sich das Leben wieder normal an – Menschen sitzen in Cafés und Kneipen, Demonstrationen und Versammlungen können wieder (wenn auch unter Hygieneauflagen) stattfinden und nach und nach werden auch europäische Binnengrenzen wieder geöffnet. Auch das kulturelle Leben wird wieder möglich: Einige Museen sind bereits geöffnet, die Filmnächte am Elbufer finden in diesem Jahr ohne größere Konzerte statt. Clubbesuche werden voraussichtlich aber noch eine lange Zeit nicht möglich sein – aktuell wird ein Mietfonds diskutiert, um das Klubsterben zu verhindern.
3. Juni 2020 - 14:43 Uhr
Am Dienstag demonstrierten rund 200 Fahradfahrer:innen in Dresden unter dem Motto „Klimaziele statt Lobbydeal“. Organisiert wurde der Protest von der lokalen „Fridays for Future„- Gruppe und fand bei mehrere Umweltinitiativen wie der „Verkehrswende Dresden“ Unterstützung. Anlass waren die bundesweiten Proteste gegen die Beratungen des Koalitionsausschusses zum Konjunkturpaket. Die Demonstrant:innen forderten die Bundesregierung dazu auf, ihr geplantes Konjunkturpaket zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise an den Klimazielen zu orientieren.
2. Juni 2020 - 20:59 Uhr
Anders als es aus einer Meldung der Dresdner Polizei herauszulesen war, kam es am Montag bei einer PEGIDA unter dem Motto „Gemeinsam für Bürgerrechte“ erneut zu Angriffen von Teilnehmern der Versammlung auf eine Gruppe von 30 Menschen, die den Kundgebungsort auf dem Dresdner Altmarkt besetzt hatten. Während die Polizei im Rahmen von linken Protesten immer wieder gewaltsam auftritt und obwohl es in der Vergangenheit in aller Regelmäßigkeit zu Übergriffen aus den Reihen der Anhängerschaft von PEGIDA kam, zeigte sich am Montag trotz des Einsatzes von insgesamt 190 Beamt:innen einmal mehr ein wohlwollender Umgang mit rechten Protesten.
30. Mai 2020 - 15:23 Uhr
Am vergangenen Montag hatte der ADFC Dresden in den Norden der Stadt zu einer Fahrraddemo aufgerufen. Etwa eine Stunde lang sorgten die Teilnehmer:innen mit Hilfe so genannter Poolnudeln für die Einhaltung des erst Ende April (Übersicht der Neuregelungen) in der Straßenverkehrsordnung (StVO) festgelegten Mindestüberholabstands von innerorts 1,50 m vom motorisierten Verkehr zum radfahrenden Teil der Bevölkerung. Neben der Sensibilisierung und Aufklärung aller Verkehrsteilnehmer:innen zielte die Demonstration auch auf die Frage ab, ob die Fahrradverkehrsinfrastruktur in der sächsischen Landeshauptstadt überhaupt eine regelkonforme Einhaltung zulässt.
29. Mai 2020 - 17:46 Uhr
Ein neuer Podcast unter dem Titel „kanaxiatisch“ setzt sich mit Rassismus, Empowerment und Selbstorganisation auseinander. Die beiden Protagonisten Osman und Duc wohnen zur Zeit in Dresden und studieren Soziale Arbeit an der Evangelischen Hochschule (ehs).
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