Brand in leerstehendem Supermarkt in Freital

6. November 2015 - 22:40 Uhr - Eine Ergänzung

In der Nacht zum Donnerstag brannte es Medienberichten zufolge zum wiederholten Mal in einem seit nunmehr fünf Jahren leerstehenden Supermarkt in der Freitaler Burgker Straße. Das Feuer konnte von der Feuerwehr schnell gelöscht werden. Es entstand nur geringer Sachschaden. Schon Anfang September hatte es in dem ehemaligen Real-Markt gebrannt, auch damals waren die Flammen jedoch schnell entdeckt und von der Feuerwehr gelöscht worden.

Antifa

Solidaritätsdemonstration am Kobanê-Aktionstag

3. November 2015 - 18:41 Uhr

Einem Aufruf der kurdischen Jugendorganisation Ciwanen Azad zu einer Solidaritätsdemonstration anlässlich des Welt-Kobanê-Tags folgten am Sonntagnachmittag etwa 150 Menschen. Die Versammlung erinnerte an die kurdischen Selbstverteidigungseinheiten (YPG/ YPJ), welche seit mehr als einem Jahr mit ihrem beispiellosen Kampf gegen die Terroristen des „Islamischen Staates“ (IS) für Religionsfreiheit, Selbstbestimmung und Autonomie kämpfen. Vom Theaterplatz aus zog der bunt gemischte Demonstrationszug mit kurdischen Sprechchören bis zu einer Zwischenkundgebung auf dem Albertplatz. Die Demonstration endete schließlich ohne besondere Vorkommnisse mit einer Kundgebung am Alaunplatz. „In Rojava kämpfen die Kurd*innen gegen den menschenverachtenden IS. Und genauso müssen wir hier gegen PEGIDA kämpfen. Denn jede Form von Faschismus und Rassismus ist Grundlage für ein menschenverachtendes Weltbild.“, so die Kurdische Jugend in ihrem Redebeitrag. Nach dem Ende der Demonstration fand in den Räumlichkeiten des Dresdner Vereins „Deutsch-Kurdische Begegnungen e.V.“ noch eine Filmvorführung und eine Diskussionsrunde statt.

Nazis

Verletzter nach Sprengstoffanschlag in Freital

1. November 2015 - 17:26 Uhr - 4 Ergänzungen

Wie das Operative Abwehrzentrum (OAZ) der Sächsischen Polizei heute berichtet, wurde in der Nacht zum Sonntag bei einem Sprengstoffanschlag ein 26jähriger Asylsuchender in Freital verletzt. Wie schon bei ähnlichen Angriffen dieser Art in der jüngsten Zeit, verwendeten der oder die unbekannten Täter dazu nicht zugelassene Feuerwerkskörper und brachten sie kurz nach Mitternacht unmittelbar vor der von acht Asylsuchenden bewohnten Erdgeschosswohnung im Stadtteil Zauckerode zur Detonation. Bei der Explosion wurden drei Fensterscheiben beschädigt, der 26-Jährige wurde in seinem Zimmer durch umherfliegende Glassplitter im Gesicht verletzt. Über den entstandenen Sachschaden konnte die Polizei, die von einem rechtsmotivierten Anschlag ausgeht, bislang keine Angaben machen.

Nazis

Erster Jahrestag von PEGIDA

22. Oktober 2015 - 19:27 Uhr - 7 Ergänzungen

Die islamfeindliche und rassistische Bewegung PEGIDA aus Dresden feierte am Montag ihr einjähriges Bestehen mit einer Kundgebung auf dem Theaterplatz unmittelbar vor der Semperoper. Grund zum Feiern hatten sie aber auch aus einem anderen Anlass, denn in der Vorwoche hatte erst der Bundestag und am Tag darauf der Bundesrat mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD weitreichende Änderungen des Asylgesetzes verabschiedet und damit einige der Forderungen von PEGIDA in Gesetzesform gegossen. So sollen geflüchtete Menschen in Deutschland vermehrt Sachleistungen als Zuwendungen erhalten, schneller in oft nur vermeintlich sichere Herkunftsstaaten abgeschoben werden, deren Anzahl zudem willkürlich erhöht wurde, sowie Wartezeiten von bis zu sechs Monaten in Erstaufnahmeeinrichtungen zubringen. Absurderweise wurde dieses Gesetzespaket von den Politikerinnen und Politkern sowie Parteien verabschiedet, die auf den Kundgebungen immer wieder als „Volksverräter“ gebrandmarkt werden. Viele dieser Zusammenhänge wurden auch in den Redebeiträgen der Gegendemonstrationen zum PEGIDA-Geburtstag thematisiert.

Antifa

Herz statt Hetze – Sternlauf am Montag

17. Oktober 2015 - 22:46 Uhr

Wenn am kommenden Montag PEGIDA in Dresden ihr einjähriges Bestehen feiert, ruft am gleichen Tag ein Bündnis aus verschiedenen zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Gruppen gemeinsam mit Parteien dazu auf, mit einem Sternlauf gegen Hass, Rassismus und Gewalt zu protestieren. Inzwischen vergeht kein Tag, an dem es nicht zu rassistisch motivierten Übergriffen auf Migrantinnen und Migranten oder Brandanschlägen auf leerstehende oder bewohnte Unterkünfte kommt. In der öffentlichen Debatte ist auch keine Rede mehr davon, die steigende Zahl von geflüchteten Menschen menschenwürdig unterzubringen und ihnen Schutz zu gewähren. Vielmehr hat der Bundestag bereits am Donnerstag mit den Stimmen von CDU und SPD im Eilverfahren eine Reihe von Verschärfungen und Leistungskürzungen im Asylrecht beschlossen, die eine weitere strukturelle Benachteiligung und Entrechtung von Asylsuchenden bedeuten.

Nazis

Übergriff auf Journalisten bei AfD-Veranstaltung

16. Oktober 2015 - 01:51 Uhr

Bei einer durch die Alternative für Deutschland (AfD) organisierten Demonstration kam es am Donnerstagabend zu einem Übergriff auf zwei Journalisten, welche das Geschehen begleitet hatten. Nachdem die am Rand filmenden Journalisten durch einen vermummten Teilnehmer bedroht und gestoßen wurden, brachen sie ihre Berichterstattung über die Proteste ab. Zuvor hatten sich mehrere hundert Menschen zu einer Kundgebung vor dem Rathaus in Klotzsche eingefunden. Nach mehreren Redebeiträgen zogen die etwa 700 Menschen über die Königsbrücker Landstraße zum Boltenhagener Platz und von dort wieder zurück zum Rathaus. Die Polizei hatte das Geschehen nur mit wenigen Kräften begleitet. Im Vorfeld hatte die AfD unter dem Motto „Asylchaos stoppen!“ gemeinsam mit der rechten Bürgerinitiative „Klotzsche sagt NEIN zum Heim“ für eine Teilnahme an der Veranstaltung geworben.

Nazis

Brandanschlag auf Asylunterkunft in Prohlis

8. Oktober 2015 - 10:11 Uhr - 2 Ergänzungen

In der Nacht zum Mittwoch kam es nach Polizeiangaben im Stadtteil Prohlis zu einem Brandanschlag auf das Gebäude einer Schule, in das schon am Freitag bis zu 150 geflüchtete Menschen einziehen sollten. Zwischen 1.30 Uhr und 2.00 Uhr hatten bislang Unbekannte versucht, mit vier Brandsätzen das Nebengebäude einer Schule in der Boxberger Straße in Brand zu setzen. Bei der Polizei, die von einem politischen Motiv für die Tat ausgeht, hat das Operative Abwehrzentrum (OAZ) den Fall übernommen und sucht nun nach Personen, die etwas zur fraglichen Zeit beobachtet haben könnten werden gebeten, sich unter der 0351-4832233 bei der Polizeidirektion Dresden zu melden. Bereits Stunden zuvor war es am Rande einer emotional geführten Diskussion im Prohliser Ortsbeirates zu Ausschreitungen betrunkener Randalierer gekommen, bei denen eine Polizistin durch einen Flaschenwurf verletzt worden war. Zuvor war einer Gruppe der Zugang zur Veranstaltung verweigert worden.

Nazis

Flaschenwürfe bei Bürgerprotest in Prohlis

7. Oktober 2015 - 00:36 Uhr - 4 Ergänzungen

Nach der Ankündigung der Stadt, ein leerstehendes Schulgebäude in der Boxberger Straße bis zum Sommer 2016 als Asylunterkunft für bis zu 150 Menschen zu nutzen, kam es während einer Sitzung des Prohliser Ortsbeirats zu lautstarken Protesten von Bürgerinnen und Bürgern. Auf den Hinweis von Dresdens Sozialbürgermeisterin Kris Kaufmann (Die Linke) über bereits bestehende und funktionierende Beispielen, reagierte die Menge mit „Lüge, Lüge“ Rufen. Etliche stark alkoholisierte Personen griffen die Politikerin danach immer wieder verbal an und beleidigten sie. Kurz darauf eskalierte die Situation schließlich, Flaschen flogen und eine Polizistin wurde leicht verletzt. Erst nachdem die Polizei mehreren Personen Platzverweise erteilt und fünf Personen in Gewahrsam genommen hatte, beruhigte sich die Lage wieder. In vier Fällen wurden Ermittlungen wegen Körperverletzung sowie gefährlicher Körperverletzung aufgenommen. Wie beängstigend die Atmosphäre in Prohlis derzeit ist, zeigte der Beifall für Rauchsäulen in der Nähe der Schule, welche jedoch das Ergebnis eines Garagenbrandes waren.

Nazis

Hunderte bei Grenzaktion in Sebnitz

6. Oktober 2015 - 00:58 Uhr

Die für Sonntag angekündigte Menschenkette an der deutsch-tschechischen Grenze fand nicht wie geplant statt. In Anlehnung an verschiedene Aktionen des österreichischen Ablegers der Identitären Bewegung hatte am 4. Oktober ein Personenkreis um den Kasseler Ex-AfDler Michael Viehmann dazu aufgerufen, die Grenze zum Nachbarland Tschechien mit einer lebenden Menschenkette zu blockieren, um damit zumindest einen Tag lang ein „klares Zeichen“ für den „Wiederaufbau der Grenze“ zu setzen. Anders als noch im August, als nur rund 150 Menschen im 60 Kilometer entfernten Zinnwald-Georgenfeld für mehr Grenzkontrollen auf die Straße gegangen waren, lag die Zahl am Sonntag erheblich höher.

Nazis

Kapituliert die Stadt vor rassistischen Protesten?

2. Oktober 2015 - 23:23 Uhr - Eine Ergänzung

Seit der Ankündigung der Stadt, mehrere hundert Asylsuchende in vier städtischen Turnhallen unterzubringen, kommt es in Übigau zu rassistischen Protesten von besorgten Anwohnerinnen und Anwohnern, die darin eine Gefahr für ihre Kinder und einen Wertverlust für ihre Häuser sehen. Zeitweise blockierten sie dazu die Zufahrt mit Fahrzeugen. Da die kurzfristig zur Verfügung stehenden Objekte lediglich Platz für knapp 300 geflüchtete Menschen boten und das Zeltlager in der Bremer Straße für die kühlen Temperaturen nicht mehr geeignet ist, verblieben nach Auffassung der Stadtverwaltung nur noch Turnhallen als „einzige Möglichkeit“. Am Freitag soll die Pressestelle der Polizeidirektion Dresden als Reaktion auf die Vorkommnisse angekündigt haben, die Halle in Übigau vorerst nicht zu belegen. Im Vorfeld war die über drei Tage andauernde Blockade von der Stadtverwaltung als Versammlung toleriert worden. In der Gegend hatte Tatjana Festerling bei den Wahlen zu Dresdens Stadtoberhaupt im 1. Wahlgang mit rund 20% fast ebenso viele Stimmen erhalten, wie Sachsens amtierender Innenminister Markus Ulbig (CDU).

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