Alternative Dresden News

Solidarische Berichterstattung aus Dresden.

International

„Die Nachbar:innen sind für unseren Rückhalt wichtiger, als eine Mauer um das Haus“- Grenzgespräch mit Hulajpole, einem squat in Wrocław

19. April 2021 - 17:37 Uhr

Die Grenzgespräche sind eine fortlaufende Reihe, die den Fokus von addn.me vom lokalen ins internationale weitet: Wir sprechen mit Gruppen, Aktivist:innen und Einzelpersonen in den Nachbarländern und darüber hinaus über soziale Bewegungen, Aktivismus, Potenziale, und den Stand der Dinge. In der Annahme, dass wir eine Menge lernen können – und in der Annahme, dass deren Kämpfe auch unsere sind.

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Antifa

Gescheiterter Corona-Spaziergang in Freital – Revival von 2015 fällt aus

18. April 2021 - 16:20 Uhr - 4 Ergänzungen

Bereits am 29. März fand in Freital eine erste Kundgebung gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen im Freistaat statt. Auch in zahlreichen weiteren sächsischen Städten gab es ähnliche Versammlungen. Der Aufruf und die bei den Zusammenkünften getätigten Äußerungen lassen jedoch darauf schließen, dass der Unmut über die aktuellen Beschränkungen lediglich als Anlass für die Verbreitung rechter Propaganda genutzt wird. So wurden Ende März in Freital geschichtsrevisionistische Äußerungen getätigt und die Vision eines homogenen deutschen Volkes in den Vordergrund gestellt. Die Organisator:innen wähnen sich im Kampf gegen die Versklavung des deutschen Volkes und riefen zur Zerstörung der sächsischen Regierung auf. Am Montag fand nun die 2. Kundgebung in der Stahlstadt statt. Für uns Grund genug, einen Blick über die Stadtgrenzen Dresdens hinaus zu werfen.

Reisebericht der Antifaschistischen Initiative Löbtau

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Soziales

Nach Munitionsdiebstahl – Verantwortlicher LKA-Chef strafbefördert

14. April 2021 - 15:30 Uhr

Die Meldung des Sächsischen Staatsministerium des Innern (SMI) hat es in sich. Die in der Vorwoche von ihren Verantwortungsbereichen entbundenen verantwortlichen Beamten haben neue Aufgaben bekommen, die zumindest in einem Fall einer Beförderung gleichkommen. Ungeachtet einer Kritik aus den Reihen des Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK), die von einer „Vorverurteilung“ sprach, wird der vormalige Leiter des Landeskriminalamt Sachsen (LKA), Petric Kleine, künftig eine Leitungsfunktion innerhalb des Landespolizeipräsidiums wahrnehmen. Hintergrund für die Versetzungen sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen insgesamt 17 Beamte des Mobilen Einsatzkommandos (MEK) Dresden wegen Diebstahls bzw. Beihilfe zum Diebstahl, Verstoßes gegen das Waffengesetz und Bestechlichkeit. Als neue Leitung des LKA wurde mit Sonja Penzel die bisherige Leiterin der Polizeidirektion Chemnitz eingesetzt. Penzel war zuvor unter anderem Abteilungsleiterin im Landeskriminalamt, Leiterin der Kriminalpolizeiinspektion der Polizeidirektion Leipzig und Dezernatsleiterin in der Polizeidirektion Dresden.

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Soziales

#AfghanistanNotSafe Kundgebung in Dresden

13. April 2021 - 19:19 Uhr

Am späten Mittwochnachmittag fand auf dem Dresdner Altmarkt eine Kundgebung statt, die sich gegen die am gleichen Tag durchgeführte 38. Sammelabschiebung nach Afghanistan richtete und an der sich rund 60 Menschen beteiligten. Zum Protest aufgerufen hatte der Sächsische Flüchtlingsrat (SFR) gemeinsam mit dem Dresdner Verein Afghanistan. Trotz eines durch die US-Regierung im vergangenen Jahr beschlossenen Truppenabzugs bis zum 1. Mai 2021 und Friedensgesprächen zwischen der afghanischen Regierung und den Taliban, hat die Zahl der Anschläge im letzten Jahr noch einmal deutlich zugenommen. Das Land gilt nach Angaben von Nichtregierungsorganisationen und Menschenrechtsgruppen nach wie vor als nicht sicher.

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Antifa

Über den Acker zum Parteitag – Die AfD beschließt ihre Normalität

10. April 2021 - 17:19 Uhr

In den Morgenstunden blockierten unterschiedliche Gruppierungen den AfD-Präsenzparteitag und behinderten damit die Anreise zeitweise erheblich. Zahlreiche Blockaden auf den Zufahrtsstraßen zum Parteitagsgelände führten dazu, dass der überwiegende Teil der Delegiert:innen über die Wiese in der Flutrinne zu ihrem Bundesparteitag anreisen mussten. Ein Bild, das Partei und Stadt wohl gern vermieden hätten.

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Antifa

Versammlungsbehörde behindert Proteste gegen den AfD Bundesparteitag

9. April 2021 - 18:07 Uhr

Wie die Antifaschistische Initiative Löbtau (A.I.L.) gestern mitteilte, hat die Versammlungsbehörde Dresden zwei Fahrradkorsos gegen den am Wochenende stattfindenden Bundesparteitag der AfD untersagt. Als Grund dafür wurde die Coronaschutzverordnung angeführt. Die Aktivist:innen vermuten jedoch ein politisches Motiv hinter der Absage und kritisieren die Versammlungsbehörde für diese Entscheidung gegenüber addn.me. Gegen den Versammlungsbescheid gehen sie nun vor dem Verwaltungsgericht vor. 

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Soziales

Gedenken an Jorge Gomondai in Dresden

8. April 2021 - 21:21 Uhr

Auch in diesem Jahr wurde in Dresden dem Tod Jorge João Gomondai am 6. April 1991 gedacht. Gomondai ist das erste Todesopfer rassistischer Gewalt in der Bundesrepublik Deutschland nach dem Zusammenbruch der DDR. In diesem Jahr musste die Kundgebung des Ausländerrat Dresden auf dem Jorge-Gomondai-Platz pandemiebedingt abgesagt werden. Stattdessen luden der Verein gemeinsam mit dem Projekt „Support für Betroffene rechter Gewalt“ der RAA Sachsen zu einem Online Mahngang ein. Am Gedenkstein legten den ganzen Tag über Menschen Blumen, Kränze und Kerzen nieder, unter ihnen auch der erste Bürgermeister der Stadt Dresden, Detlef Sittel (CDU).

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Antifa

Proteste, Wahlkampf, Streitigkeiten – AfD hält Bundesparteitag in Dresden ab

7. April 2021 - 17:29 Uhr

Trotz des Beginns der dritten Coronainfektionswelle plant die AfD am 10. und 11. April in der Dresdner Messe ihren Bundesparteitag abzuhalten. Über 600 Delegierte aus dem gesamten Bundesgebiet sollen dafür anreisen. Auf dem Parteitag wird neben der Absegnung des Programms zur Bundestagswahl auch der Machtkampf zwischen dem scheinaufgelösten völkisch-nationalistischen Flügel und den Liberal-konservativen im Mittelpunkt stehen. Nachdem im Februar der Landesparteitag an gleicher Stelle nur von wenig Protest begleitet war, ruft für das zweite April-Wochenende ein Zusammenschluss mehrerer Dresdner Gruppen zu Corona-konformen Protesten rund um den Parteitag auf. Die Wahlen am 26. September sind für die AfD richtungsweisend, während sie 2017 auf 12,6% der Stimmen kam, liegt sie entgegen ihrem Trend in den neuen Bundesländern aktuell bei 10%.

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Soziales

LKA Sachsen: Munitionsdiebstahl blieb jahrelang unbemerkt

1. April 2021 - 20:20 Uhr - 5 Ergänzungen

Einer Pressemitteilung des Sächsischen Landeskriminalamt (LKA) zufolge kam es am Dienstag zu Durchsuchungen von Privatwohnungen und Diensträumen von insgesamt 17 Mitgliedern einer Sondereinheit des LKA. Hintergrund der Durchsuchungen sind Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft Dresden/INES wegen des Verdachts des gemeinschaftlichen Diebstahls, des Verstoßes gegen das Waffengesetz und des Verdachts der Bestechlichkeit. Den Beschuldigten wird vorgeworfen, bereits im November 2018 7.000 Schuss Munition entwendet und am Rande einer Ausbildungswoche auf einer privaten Schießanlage in Güstrow als Bezahlung an die Firma „Baltic Shooters“ verwendet zu haben. Da es sich bei den vier Hauptbeschuldigten im Alter zwischen 32 und 49 Jahren um den hiesigen Leiter und drei Schießtrainer des Mobilen Einsatzkommandos (MEK) handelt, sprach Kerstin Köditz, Landtagsabgeordnete der sächsischen Linken, von einer „Parallelstruktur […], die der LKA-Präsident nicht kannte und nicht unter Kontrolle hatte“. Der Grünen-Politiker Valentin Lippmann zeigte sich „fassungslos„. Nach dem gewerbsmäßigen Verkauf von gestohlenen Fahrrädern aus den Reihen der Leipziger Polizei, ist dies bereits der nächste größere Skandal unter dem umstrittenen Sächsischen Innenminister Roland Wöller (CDU) innerhalb kürzester Zeit.

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Nazis

Gleichbleibend hohe Zahlen bei rechtsmotierverten Übergriffen im Jahr 2020

24. März 2021 - 19:20 Uhr

Am Dienstag dem 16. März stellte die Beratungsstelle für Betroffene rechter Gewalt des RAA Sachsen e.V. erneut ihre Statistik zu rechtsmotivierten und rassistischen Angriffen im Jahr 2020 in Sachsen vor. Auch in diesem Jahr fand die Vorstellung pandemiebedingt durch Andrea Hübler via Videokonferenz statt. Zugeschaltet war Benjamin Steinitz von der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS). Auch für das vergangene Jahr zeigt die Statistik eine hohe Zahl rechtsmotivierter und rassistischer Straftaten. Bei 208 Angriffen wurden 304 Personen geschädigt. Zum Vergleich: Im Jahr 2019 waren es 226 Angriffe mit 276 Betroffenen.

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