Alternative Dresden News

Solidarische Berichterstattung aus Dresden.

Nazis

NPD-nahe Hilfsschöffin in Riesa bleibt im Amt

10. November 2009 - 14:42 Uhr

Wie ddp meldet, ist ein Amtsenthebungsverfahren gegen eine der rechtsextremen NPD nahestehende Hilfsschöffin am Amtsgericht Riesa fehlgeschlagen. Ein Ausschluss der Frau aus dem Ehrenamt sei aus rechtlichen Gründen nicht möglich gewesen, sagte ein Gerichtssprecher am Montag in Riesa auf ddp-Anfrage.

Ein entsprechender Beschluss sei der Schöffin Ines Schreiber in der vergangenen Woche zugestellt worden. Zwar gebe es eine Bundesratsinitiative vom Land Brandenburg, um Extremisten künftig aus Schöffenämtern entfernen zu können. «In unserem Fall kommt sie aber zu spät», sagte der Sprecher. Allerdings gehe er davon aus, dass Frau Schreiber in den kommenden Jahren kaum mehr als Ersatz-Schöffin zum Einsatz kommen werde.

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Kultur | News

10.11.2009 Diskussion im Haus der Presse

10. November 2009 - 11:33 Uhr

Braucht Dresden ein neues Denkmal, um der Opfer des 13. Februar 1945 zu gedenken?

Wann? 10. November 2009, 19.30 Uhr
Wo? Haus der Presse Dresden
Wer? Ludwig Güttler (Trompeter), Gunther Emmerlich (Entertainer), Michael Muster, Ralf Lunau (Kulturbürgermeister)

Gegenstand der Diskussionsveranstaltung mit dem parteilosen Kulturbürgermeister Ralf Lunau als Vertreter der Stadt, ist eine 100 Tonnen schwere Stahlkonstruktion des Chemnitzer Künstlers Michael Morgner. Die vier Meter hohe Figur zeigt einen Gestürzten, der sich mit eigener Kraft wieder aufrichtet und soll nach den Vorstellungen eines Initiativkreises als Symbol für den Willen zum Wiederaufbau der Stadt auf dem Platz neben der Semperoper gebaut werden. Auf ein öffentliches Verfahren reagierte der Künstler mit den Worten: „Ich möchte eine Debatte mit den Dresdnern, um zu wissen, ob sie die Idee mittragen.“. Eine Gelegenheit dazu bietet die Podiumsdiskussion im Verlagshaus der Sächsischen Zeitung, der Eintritt zur Veranstaltung ist frei.


Freiräume | News

Keine Schnellstraße durch die Neustadt (Update 09.11.)

9. November 2009 - 12:00 Uhr - 4 Ergänzungen

Seit gestern ist es amtlich, im Streit um den geplanten Ausbau der Königsbrücker Straße wird nun doch auf die vom Stadtrat bereits 2006 beschlossenen Pläne für eine zweispurige fahrradfreundliche Variante zurückgegriffen. Die Absage durch den neuen CDU-Baubürgermeister Jörn Marx für einen von der schwarz-gelben Stadtratsmehrheit bevorzugten vierspurigen Ausbau ist ein Erfolg lokaler Initiativen aus Gewerbetreibenden, PolitikerInnen und der Bevölkerung. Mit Unterschriftenlisten und wöchentlichen Fahrraddemos protestierten sie seit Monaten gegen die geplante Erweiterung der Königsbrücker Straße am Rande der Äußeren Neustadt.

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Antifa | News

Antifaschistische Erinnerungsdemo zum 9. November

9. November 2009 - 00:52 Uhr

Wann? 9. November 2009, 18.00 Uhr
Wo? Dresdner Rathaus

Der 9. November, ein Grund zum feiern?

Wir wollen mit dieser Demonstration am 9. November 2009 an die Opfer der Novemberpogrome von 1938 erinnern. Wir wollen daran erinnern, das an diesem Tag neben Ereignissen wie dem „Mauerfall“ sowie der Ausrufung der Republik (zweimal), mehr als einmal die Unmenschlichkeit der Nationalsozialisten offensiv zu Tage trat. Nachdem die deutschen Sicherheitsorgane während des Hitler-Ludendorff-Putsches 1923 noch größtenteils auf Seiten der Republik standen, nahmen sie 1938 aktiv an der Vorbereitung und Durchführung der Novemberpogrome teil.

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Antifa

Dresden: Erfolgreicher Auftakt der Aktionskonferenz

7. November 2009 - 11:47 Uhr

In Dresden startete heute mit einer gut besuchten Podiumsdiskussion die spektrenübergreifende Aktionskonferenz zum Thema Nazigroßaufmarsch am 13. Februar 2010. Zu der vom bundesweiten, antifaschistischen Bündnis „No pasarán“ organisierten Veranstaltung kamen zwischen 250 und 300 Teilnehmer und Teilnehmerinnen aus Dresden und aus dem restlichen Bundesgebiet und übertrafen damit die Erwartungen der Veranstalter. In angeregter Athmosphäre wurde fast 3 Stunden in konstruktiver Stimmung über Strategien zur Verhinderung des Naziaufmarschs in Dresden diskutiert. Hier ein erster, kurzer Eindruck.
Den Beginn in dem für 200 Leute ausgelegten deutlich überfüllten Konferenzraum im DGB-Haus machten zwei Vertreterinnen des No pasarán-Bündnisses. Die die Geschichte der Entstehung des Bündnisses und den Ablauf und Sinn der Konferenz erklärten.

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Antifa | News

Aktionskonferenz am 06./07. November 2009 in Dresden

5. November 2009 - 02:16 Uhr

Dresden calling – Aktiv werden gegen den Naziaufmarsch im Februar 2010

Erneut planen Nazis aus ganz Deutschland und Europa im Februar 2010 zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens aufzumarschieren.

Nachdem es 2009 gelungen war, mehr Menschen als in den Jahren zuvor für Gegenaktivitäten zu mobilisieren, konnte der Aufmarsch weder be- noch verhindert werden. Neben dem brutalen Vorgehen der Polizei lag das vor allem an dem Umstand, dass es keine ausreichende Zusammenarbeit zwischen den antifaschistischen Bündnissen und der Zivilgesellschaft gab.

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Freiräume | News

Gesetzentwurf für das neue Versammlungsgesetz veröffentlicht

4. November 2009 - 17:15 Uhr - 8 Ergänzungen

Am 30. Oktober hat die Koalition aus CDU und FDP den angekündigten Entwurf für das neue sächsische Versammlungsgesetz vorgelegt.

Schon in der Zielsetzung des 18 Seiten umfassenden Papiers wird deutlich, mit welchen Argumenten die Änderungen begründet werden sollen, nämlich „um Extremisten in Sachsen deutliche Grenzen zu setzen.“ Die Möglichkeit der Gesetzesänderung besteht seit der im Bundesrat 2006 mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossenen Förderalismusreform.

Begründet werden die Änderungen mit „erheblichen Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch Versammlungen von Rechtsextremisten und Gegendemonstrationen von Linksextremisten“ in der Vergangenheit. An Orten mit „besonderer Bedeutung“ sollen in Zukunft Versammlungen leichter verboten werden können.

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Kultur | News

Stolpersteine für Dresden

3. November 2009 - 10:38 Uhr - Eine Ergänzung

Seit 1997 wird mit in den Boden eingelassenen so genannten Stolpersteinen des Kölner Künstlers Gunter Demnig in Europa an das Schicksal der Menschen erinnert, die von den Nationalsozialisten während des Zweiten Weltkriegs ermordet, deportiert oder vertrieben wurden.

Im Rahmen dieses Projektes werden am 4. November im gesamten Stadtgebiet von Dresden die ersten fünf Steine Dresdner Opfer des Nationalsozialismus eingeweiht werden; ein im Frühjahr gegründeter Dresdner Verein sammelt dafür Spenden. Jeder der mit Hand gefertigten Stolpersteine benötigt einen oder mehrere Paten. Aus diesem Grund sind Privatpersonen aber auch Vereine, Stiftungen oder Parteien dazu aufgerufen, die Idee finanziell zu unterstützen. In die Messingtafeln der Steine werden nach Recherchen über das Schicksal der betroffenen Person die Worte „Hier wohnte“, der Name, Jahrgang und das Schicksal der Person eingestanzt. Mit den Gedenktafeln soll dauerhaft an die vielen Verfolgten des Nazi-Regimes erinnert werden.

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