3. März 2010 - 23:11 Uhr
Wann? 04.03.2010, 20.00 Uhr
Wo? AZ Conni, Rudolf-Leonhard-Straße 39
Letzte Informationen für die antifaschistische Demonstration gegen den Naziaufmarsch in Chemnitz.
Allgemeine Informationen rund um die Gegenaktivitäten gibt es auf der Internetseite der Antifa Chemnitz.
Die Veranstaltung findet im Rahmen des Offenen Antifa Treffens statt.
3. März 2010 - 23:06 Uhr
Medienberichten zufolge ist Sascha Roßmüller, seines Zeichens parlamentarischer Berater der NPD im sächsischen Landtag, Mitglied der Rockergang Bandidos. Der Motorradclub wurde 1966 in Houston (Texas) von Vietnam-Veteranen gegründet. Der Name und das Vereinsemblem stellt einen Bezug zu mexikanischen Banditen her.
3. März 2010 - 22:11 Uhr - Eine Ergänzung
Von Falk Scheerschmidt
Neonazis begleiten Stadtratssitzung in Pirna in der Sächsischen Schweiz − in der Stadt hat es nach dem 13. Februar mehrere zum Teil brutale rechtsextreme Gewalttätigkeiten gegen politische Gegner gegeben.
In der Sitzung vom 2. März wurde im Pirnaer Stadtrat ein seltenes Thema auf die Tagesordnung gesetzt. Problematisiert wurde die Welle rechter Gewalt seit dem 13. Februar in der Stadt. Im Zuge dessen wurden die NPD-Stadträte aufgefordert, sich von den anhaltenden Gewalttaten zu distanzieren. Vor dem Rathaus versammelten sich rund 40 Menschen, um der Forderung Nachdruck zu verleihen. Doch auch etwa 30 Neonazis wohnten der Sitzung bei. Das Kleinstadtidyll wird durch rechte Gewalt einmal mehr in die mediale Öffentlichkeit gerückt.
3. März 2010 - 12:34 Uhr
Im noblen Weinböhlaer Waldhotel findet seit gestern die Klausurtagung der Regierungskoalition aus CDU und FDP statt. Hintergrund der Tagung sind Einsparmaßnahmen in Milliardenhöhe im Doppelhaushalt der kommenden beiden Jahre. Vor dem Hotel protestierten die sächsischen Jusos unter dem Motto „Keine Faxen für Sachsen: Jugend ist mehr wert!“ gegen die geplanten Kürzungen in der Kinder- und Jugendhilfe. Auf einer Pressekonferenz will Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) heute Abend die Eckpunkte der geplanten drastischen Kürzungen vorstellen.
1. März 2010 - 12:56 Uhr - 6 Ergänzungen
Nach den bereits beschlossenen drastischen Kürzungen im Sozialbereich, kündigten Vertreter von CDU und FDP vergangene Woche auch „harte Einschnitte“ für die kommenden Jahre an. In einem Interview mit der Leipziger Volkszeitung sprachen CDU-Fraktionschef Steffen Flath und sein FDP-Kollege Holger Zastrow von 1,7 Milliarden Euro, die das Land jährlich einsparen muss. Ihr Ziel ist es, Sachsen 2020 zum modernsten Bundesland zu machen.
Flath sprach in dem Interview davon, dass über die Größe des derzeitigen Beamten- und Angestelltenapparates nachgedacht werden müsse, gleichzeitig stellte er die 100-prozentige West-Angleichung der Bezüge im öffentlichen Dienst in Frage. Lehrer sollten, so Flath weiter, „für die Zukunft Sachsens künftig mehr abgeben“. Auch im Umfang und den Leistungen der derzeitigen Hochschullandschaft sieht der Fraktionschef der sächsischen CDU die Möglichkeit, Kürzungen vorzunehmen. Die Schwerpunkte der kommenden Jahre will die CDU auf die Bereiche Bildung, Forschung, Innovation und innere Sicherheit legen.
27. Februar 2010 - 00:19 Uhr - 7 Ergänzungen
Am Donnerstag hat der Dresdner Stadtrat mit knapper Mehrheit (36:35 Stimmen) einem Eilantrag zur Rettung von coloRadio zugestimmt. Ende des vergangenen Jahres war der Vertrag der drei freien sächsischen Radios mit apollo radio))) ausgelaufen. Mit dem Wegfall des Senders standen die drei Radios vor einem Finanzierungsproblem.
Der Stadtrat verpflichtete sich für das Jahr 2010 die hohen Sende- und Leitungskosten von coloRadio mit einer Überbrückungsfinanzierung bereitzustellen. Nach Angaben von coloRadio möchte sich die Stadt Dresden außerdem gegenüber dem Land Sachsen dafür einsetzen, dass die Sächsische Landesmedienanstalt in Zukunft die vergleichsweise geringen Kosten für den Sendebetrieb übernimmt. Auch in Leipzig endete am Donnerstag die Stadtratssitzung mit einer Zusage über eine einmalige Kostenübernahme von knapp 20.000 Euro für das laufende Jahr.
25. Februar 2010 - 02:36 Uhr - 3 Ergänzungen
Auf Indymedia wurde eine umfassende Broschüre veröffentlicht, die sich mit den wichtigsten AkteurInnen der Dresdner Naziszene beschäftigt. Beleuchtet werden neben wichtigen Personen der so genannten Freien Kräfte, auch lokale NPD-Kader und das „bürgerliche Antlitz“ der rechten Partei.
Quelle: Indymedia (24.02.10)
24. Februar 2010 - 19:17 Uhr - 3 Ergänzungen
Im Hinblick auf die geplanten massiven Streichungen im sozialen Sektor hat der Kinder- und Jugendring Sachsen eine Online-Petition gestartet. Mit dem Unterzeichnen der Petition werden die Staatsregierung und alle weiteren politischen Verantwortungsträger aufgefordert, die Kürzungen zurückzunehmen.
23. Februar 2010 - 16:30 Uhr - 2 Ergänzungen
Realität wieder gerade gerückt! – Freispruch für Antifaschistin im Berufungsverfahren am Landgericht
4 Jahre nach einem Prozess am Amtsgericht Dresden, wurde der Schuldspruch und die von Richterin Fahlberg verhängte Freieheitstrafe gegen eine Antifaschistin verworfen und die Angeklagte freigesprochen.
22. Februar 2010 - 12:23 Uhr
In Pirna erscheint seit Ende 2004 regelmäßig die linke Informationsbroschüre „Attenzione“, auf die wir euch ab sofort jeden Monat hinweisen werden.
Inhalt der aktuellen Ausgabe:
Download der Printausgabe: Ausgabe 49 (Februar 2010)
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