Alternative Dresden News

Solidarische Berichterstattung aus Dresden.

Kultur

22. Interkulturellen Tage gestartet

24. September 2012 - 10:25 Uhr

Mit der Eröffnung durch Dresdens zweiten Bürgermeister Detlef Sittel haben gestern Nachmittag die 22. Interkulturellen Tage der Landeshauptstadt unter dem Motto „Herzlich willkommen – wer immer Du bist!“ begonnen. Bis zum 7. Oktober finden dazu überall in der Stadt Podiumsdiskussionen, Kulturveranstaltungen und Themenabende statt, die sich nicht nur mit dem Thema Integration beschäftigen werden, sondern sich darüber hinaus einem besseren „Austausch von Menschen mit und ohne Zuwandererbiographie“ widmen wollen. Koordiniert werden die Veranstaltungen im Auftrag der Ausländerbeauftragten der Stadt durch den Ausländerrat Dresden e.V..

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Freiräume | Soziales

Podiumsdiskussion zum geplanten Hochschulfreiheitsgesetz

20. September 2012 - 23:13 Uhr

Podiumsdiskussion zum neuen Hochschulfreiheitsgesetz

Heute Vormittag fand im Hörsaalzentrum der TU Dresden eine Podiumsdiskussion mit Vertretern der Landesregierung, der Universitätsleitung und zahlreichen Studierenden statt. In der etwa anderthalbstündigen Debatte ging es um die geplanten Änderungen im Hochschulgesetz, welches schon am kommenden Mittwoch den Abgeordneten im Landtag zur endgültigen Abstimmung vorgelegt werden soll. Die beiden Landtagsabgeordneten Geert Mackenroth und Günther Schneider (beide CDU) bekräftigen heute noch einmal die Position ihrer Partei zu den geplanten Änderungen und versuchten die anwesenden Studentinnen und Studenten von der Notwendigkeit der Novellierung zu überzeugen.

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News

Aktenvernichtung bleibt folgenlos

19. September 2012 - 13:21 Uhr - Eine Ergänzung

Aktensortierung auf sächsische Art (Quelle: flickr.com/photos/sumit/)

Wie der Grüne Landtagsabgeordnete Johannes Lichdi mitteilt, hat die Dresdner Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit der Vernichtung von Akten durch Mitarbeiter des Sächsischen Verfassungsschutzes abgelehnt. Der Abgeordnete hatte nach Bekanntwerden der Vernichtung Strafanzeige wegen Verwahrungsbruchs gegen die seiner Meinung nach für die Maßnahme verantwortlichen Personen eingereicht. Seiner Ansicht nach hätten Ermittlungsberichte zu Teilnehmern von Skinheadkonzerten aus dem Zeitraum zwischen August 1992 und Juni 2012 zur Aufklärung beitragen können. So waren beispielsweise im so genannten „Schäfer Gutachten“ des Untersuchungsausschusses im Thüringer Landtag Hinweise aufgetaucht, wonach sich das NSU-Mitglied Uwe Mundlos auf einigen dieser Konzerte mit Unterstützern aus dem Umfeld des mittlerweile verbotenen Nazinetzwerks „Blood & Honour“ in Chemnitz getroffen haben soll.

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Nazis

Homophober Übergriff auf der Alaunstraße

18. September 2012 - 21:52 Uhr - 2 Ergänzungen

Wie das Libertäre Netzwerk berichtet wurde am vergangenen Wochenende ein Jugendlicher zum Ziel eines schwulenfeindlichen Übergriffs. Vor dem Neustädter Kulturzentrum „Scheune“ soll der mutmaßliche Täter den Betroffenen zunächst als „schwule Sau“ und ihm wenig später die Nase gebrochen haben. Nachdem er nach seinem Übergriff den Ort des Geschehens fluchtartig verlassen hatte, kehrte er wenig später zurück und erinnerte die umstehenden Personen daran, dass er „normalerweise werde so etwas mit einem Messer in die Rippen beantwortet“.

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Freiräume | Soziales

Schwarz-Gelb plant Änderungen am Sächsischen Hochschulgesetz

18. September 2012 - 11:23 Uhr - 4 Ergänzungen

Wer freie Bildung fordert, darf von Kapitalismus nicht schweigen.

In Sachsen plant die Landesregierung mehrere Änderungen am bestehenden Sächsischen Hochschulgesetz (SächsHSG). So sieht das Gesetz einem Beschluss des Landtagsausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien zufolge in Zukunft Langzeitstudiengebühren, die Abschaffung der Freiversuchsregelung bei Prüfungen und die Möglichkeit für einen Austritt aus der Studierendenschaft vor. Sächsische Studierendenvertretungen und Teile der Opposition kritisieren die Änderungsvorschläge und befürchten angesichts eines ohnehin geplanten Stellenabbaus an den Hochschulen den Verlust demokratischer Mitbestimmung und Beteiligung für Studierende.

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Nazis

NPD-Mini-Kundgebung in Gorbitz

15. September 2012 - 18:16 Uhr

Jens Baur (NPD-KV Dresden) beim Abbau der Plakate

Die NPD ist in Dresden ein weiteres Mal gescheitert. Zu ihrem „bundesweiten Aktionstag“ gegen den Euro versammelten sich im Stadtteil Gorbitz gerade einmal 30 Personen um einen Stand am Merianplatz. Mit dutzenden Plakaten, Deutschland- und NPD-Fahnen sowie Werbematerial versuchten sie vorbeigehende PassantInnen abzupassen und mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Ganz allein blieben die Nazis allerdings nicht, mindestens ebenso viele Menschen machten lautstark auf das Treiben an dem Platz mit Transparenten und Sprechchören aufmerksam.

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Nazis

Mutmaßlicher NSU-Unterstützer war jahrelang Informant der Polizei

13. September 2012 - 23:44 Uhr - 8 Ergänzungen

Wohnhaus des mutmaßlichen NSU-Unterstützers Thomas Starke (Quelle: Google Streetview)

Nach Recherchen des Spiegels war der mutmaßliche NSU-Unterstützer Thomas Starke nicht nur von Ende 2000 bis Anfang 2011 als so genannte Vertrauensperson (VP) für das Berliner Landeskriminalamt tätig, sondern auch für die Lieferung von Sprengstoff für die Terrorzelle um Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe verantwortlich. Das geht aus mehreren Gesprächen Starkes mit den ermittelnden Beamten des BKA hervor. So gab er zu, Ende der 90er Jahre rund ein Kilo TNT für die Zelle beschafft zu haben. Wenig später flog die Bombenwerkstatt in Jena auf und die Drei verschwanden im Untergrund. Kurz darauf half er noch einmal dabei, dem Trio eine vorläufige Unterkunft in der Wohnung eines „Blood & Honour“ -Sympathisanten in Chemnitz zu finden. Wegen seiner Beziehung zu Beate Zschäpe von Ende 1996 bis April 1997 brach die Gruppe danach den Kontakt zu ihm ab.

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Nazis

Nazis stören Infostand in Leuben

12. September 2012 - 19:57 Uhr - 2 Ergänzungen

Nachdem Mitglieder der Partei „Die Linke“ am vergangenen Freitag einen Infostand im Dresdner Stadtteil Leuben aufgebaut hatten, dauerte es nicht lange, bis sich eine Gruppe von 15-20 Nazis in unmittelbarer Nähe gesammelt hatte. Während die 76-jährige Stadträtin Gunild Lattmann und Fraktionsmitarbeiter Maximilian Kretzschmar mit interessierten Bürgerinnen und Bürger über die Politik ihrer Partei ins Gespräch kommen wollten, bauten sich die Nazis nach Medienberichten vor dem Stand auf und versuchten die Beiden einzuschüchtern. Die telefonisch über die Situation informierte Polizei hatte wenig später Hilfe mit der Begründung abgelehnt, dass ja noch nichts passiert sei.

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Antifa | Kultur

Wehrmachtsauftritt auf dem Tag der Sachsen in Freiberg

10. September 2012 - 23:42 Uhr - 4 Ergänzungen

Während beim so genannten Tag der Sachsen SPD-Politiker Henning Homann als Zeitungsjunge verkleidet auf die schlechten Löhne in der Branche aufmerksam machen wollte (Fotos), nahmen Medienberichten zufolge beim traditionellen großen Festumzug am Sonntag auch etliche Militärfahrzeuge und Motorräder aus der Zeit des Nationalsozialismus teil. Ausstaffiert mit original Uniformen aus der Zeit, zeigte sich Sachsen einmal mehr von seiner dunklen Seite. Neben dem militärischen Schauspiel hatte auch die NPD an allen drei Tagen einen eigenen Stand, an dem Kinder Preise gewinnen und Erwachsene mit Teilen der NPD-Führungsriege um Holger Apfel ins Gespräch kommen konnten.

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Soziales

Weiter keine Gleichstellung für gleichgeschlechtliche Paare in Sachsen

9. September 2012 - 12:49 Uhr - Eine Ergänzung

Öffentliches "Kiss-In" vorm sächsischen Landtag (Quelle: Initiative "2 gleich 2")

Wie das Portal queer.de berichtet, bleibt Sachsen dabei, in der kommenden Beamtenrechtsreform gleichgeschlechtliche Paare nicht in allen Bereichen mit heterosexuellen Eheleuten gleichzustellen. Das erklärte Finanzstaatssekretär Hansjörg König (CDU) gegenüber der Morgenpost. So würden in Zukunft Homo-Paare unter anderem in Fragen der Hinterbliebenenversorgung mit der Ehe gleichgestellt werden. Diese Neuregelungen betreffen jedoch nicht alle Bereiche, so wird es vorerst etwa beim Trennungsgeld keine rechtliche Gleichstellung mit heterosexuellen Paaren geben.

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