Solidemonstration für Istanbul

Am Samstag protestierten in Dresden etwa 30 Menschen gegen das Vorgehen von Sicherheitskräften bei den anhaltenden Protesten zehntausender Menschen in der Türkei. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer liefen bei strömenden Regen vom Jorge-Gomondai-Platz quer durch die Dresdner Innenstadt bis zum Postplatz. Als ein Teilnehmer der Spontandemonstration auf der parallel dazu stattfindenden Parade zum alljährlichen „Christopher Street Day“ (CSD) auf dem Theaterplatz einen Redebeitrag verlesen wollte, verweigerten die Initiatoren ihre Zustimmung und begründeten dies damit, dass der CSD eine bei der Stadt thematisch angemeldete, politische Veranstaltung sei.

Die Proteste, die sich von Istanbul mittlerweile auf das ganze Land ausgeweitet haben, richten sich vor allem gegen die Politik des seit zehn Jahren zunehmend autoritär regierenden türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan der islamisch-konservativen Adalet ve Kalkınma Partisi (AKP). Die türkische Polizei ging dabei seit Freitag brutal gegen protestierende Menschen auf dem Istanbuler Taksim-Platz vor und setzte bei der Räumung eines Protest-Camps Gummigeschosse, Tränengas und Wasserwerfer ein. Unbestätigten Angaben zufolge sollen bisher bereits mehrere hunderte Menschen festgenommen und mehr als 1.000 Menschen verletzt worden sein. Im Internet kursieren Berichte, wonach die gewaltsamen Proteste bislang schon zwei Todesopfer forderten.

Auch in zahlreichen weiteren deutschen Städten reagierten die Menschen auf die Übergriffe durch türkische Sicherheitskräfte mit Protestaktionen. So versammelten sich im Berliner Stadtteil Kreuzberg schon am Freitag knapp 300 Menschen zu einer spontanen Kundgebung und zogen anschließend durch das Viertel. Ein Tag darauf fanden Medienberichten zufolge in Stuttgart, Hamburg und Berlin erneut Proteste von mehreren tausend Menschen statt. Auch in Köln, Mannheim, Duisburg, München und Bielefeld gingen zum Teil mehrere hundert Menschen auf die Straße. Die Alevitische Gemeinde in Deutschland verurteilte den „rechtswidrigen und unverhältnismäßigen Angriff der Polizei“ und verlangte den Rücktritt der Erdogan-Regierung. „Gesellschaftliches Engagement“, so der Dachverband AABF in einer Pressemitteilung, sei ein „evidenter Teil der Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit und darf nicht mit Gewalt bekämpft werden“.

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