Solidaritätsaktionen für Rojava in Dresden

Seit den ersten Tagen des Angriffes auf die nordsyrischen Gebiete durch die Türkei kommt es in ganz Europa zu Solidaritätsdemonstrationen. Darüber hinaus machen Aktivistinnen und Aktivisten mit verschiedenen Aktionen auf die Situation im Nahen Osten aufmerksam, nicht immer nur in einem legalen Rahmen. Auch in Dresden gab es eine Vielzahl von Aktivitäten. Für Samstag wird zu einer großen Demonstration am Hauptbahnhof mobilisiert.

Nachdem noch am selben Abend des Angriffes auf Rojava rund 250  Menschen durch die Äußere Neustadt zogen, kam es in der Folgezeit immer wieder zu Demonstrationen in Dresden. Am Freitag, den 11.10.2019, zogen rund hundert Personen vom Albertplatz zum Zentralwerk in Pieschen. Dort fand im Rahmen der Kurdischen Tage eine Veranstaltung zu der „Internationalen Kommune“ in Rojava statt. Unter den Eindrücken der Bombardierung eines Zivilkonvoi versammelten sich 150 Aktivisten und Aktivistinnen am darauffolgenden Sonntag am Albertplatz. Von dort aus wurde zu später Stunde durch die Neustadt gelaufen. Die „Deutsche Panzer raus aus Kurdistan“- Rufe der Demonstrierenden waren bis in die Scheune hinein zu hören, wo gerade im Rahmen von Kreta eine Buchvorstellung und Diskussion zu „Triggerwarnung“ stattfand. Viele Zuhörerinnen und Zuhörer verließen daraufhin den Raum und schlossen sich dem Demonstrationszug an. Die Spontandemonstration endete gegen 22:00 Uhr wieder am Albertplatz. Zu den Protesten gegen den 5. Jahrestag der PEGIDA organisierten mehrere Gruppen einen „internationalistischen Solidaritätsblock“, an dem sich hunderte Menschen beteiligten.

Neben den Demonstrationen wurden auch kleine Infostände an der TU Dresden aufgebaut. Mit Transparenten und Schildern forderten rund ein Dutzend Personen am HSZ die Einführung einer Zivilklausel und machten auf die Verstrickungen zwischen universitärer Forschung und Militär- und Waffenindustrie aufmerksam. Für Aktivistinnen und Aktivisten beginne der Krieg gegen Rojava auch an der TU Dresden. In einer Pressemitteilung führen sie aus: „Aus militärischer Forschung entstehen Produkte und diese Produkte sind u.a. Waffen oder Waffensysteme, die längst nicht mehr der Landesverteidigung dienen, sondern durch Waffenexport in anderen Ländern Tod und Vertreibung bedeuten“. Weiter fordern die Aktivist*innen: „Damit muss Schluss sein. Forschung, die durch Drittmittel an konkrete Zwecke gebunden ist, hat mit der verfassungsrechtlichen Freiheit von Lehre und Forschung nichts zu tun.“

Künstlerisch drückten Aktivist*innen in der Dresdner Neustadt ihren Protest gegen das militärische Vorgehen der Türkei in Nordsyrien aus. An der legalen Graffitifläche am Scheune-Vorplatz entstand am Samstag ein 3×8 Meter großes Graffiti. Die Sprayer erklärten gegenüber addn.me ihre Intention: „Wir wollten nicht mehr länger einfach nur herumsitzen, während in Nordsyrien Menschen sterben. Wir hoffen, dass das Graffiti viele Menschen an den Widerstand in Rojava erinnert und ermutigt, Verantwortung im Kampf gegen Faschismus zu übernehmen. Dafür ist es höchste Zeit.“ 

Auf der Bastei wurde eine aufsehenerregende Aktion vom „Solidaritätskomitee Sara Dorsin“ durchgeführt. An dem beliebten Ausflugsziel in der Sächsischen Schweiz hängte die Gruppe eine zehn mal fünfzehn Meter große Fahne der YPJ herunter und zündeten dabei Pyrotechnik. Die YPJ ist die  Selbstverteidigungseinheit der kurdischen Frauen in Syrien. In einer Pressemitteilung nimmt das Solidaritätskommitee Stellung zu der Aktion: „Das was die demokratischen Kräfte Syriens sich in den letzten Jahren in Rojava aufgebaut haben, kann weltweit als Vorbild für eine basisdemokratische Alternative zum Kapitalismus dienen. Wir wissen, dass wir von hier wenig Einfluss auf die Entwicklung in Nordsyrien haben können. Was wir aber machen können ist ein Zeichen der Solidarität senden“. Darüber hinaus riefen sie dazu auf, sich an den Protesten gegen den fünften PEGIDA-Geburtstag zu beteiligen. „Ob Erdogan in der Türkei, Trump in Amerika oder Bachmann in Dresden – menschenverachtende Autokraten treiben weltweit ihr Unwesen. Da wo sie versuchen, ihre mörderische Ideologie gesellschaftsfähig zu machen, gibt es aber auch Widerstand – sei es die Black Live Matters- Bewegung in der USA, der Widerstand in Nordostsyrien gegen den IS und Erdogan oder der Protest gegen Pegida in Dresden“, so die Aktivist*innen.

Viele Akteure, mit denen addn.me sprach, beteuerten, weiterhin aktiv bleiben zu wollen und dass bereits weitere Aktionen geplant seien. Für Samstag, den 26.10. rufen unterschiedliche Gruppen zu einer Großdemonstration auf. Die Gruppe „e*vibes“ ruft in diesem Zusammenhang dazu auf, sich einem feministischen Block anzuschließen. Laut den Aktivistinnen richte sich der Angriff der Türkei insbesondere gegen die Errungenschaften der kurdischen Frauenbewegung, „denn ihre demokratischen Strukturen sind eine Gefahr für den patriarchalen Machtapparat und die diktatorischen Bestrebungen Erdoğans“. Weiter schreiben sie: „Wie Frauen in Rojava immer wieder betont haben: ‚Wir führen unseren Kampf im Namen aller Frauen der Welt‘. Dieser Kampf ist eine Quelle der Inspiration für die sozialen Bewegungen für Emanzipation, Frauenbefreiung und Gerechtigkeit weltweit.“ Die Demonstration startet am kommenden Samstag um 12:00 am Hauptbahnhof. Die Veranstalter und Veranstalterinnen rechnen mit mehreren hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmern.