Militanter Pazifismus?

Der Angriff auf die Offiziersschule der Bundeswehr in Dresden

Ostern 2009 verschafften sich Kriegsgegner Zugang zur Offiziersschule der Bundeswehr in Dresden und legten auf dem Gelände Feuer. Die Aktion hatte eine enorme Wirkung, nahezu der gesamte Fuhrpark der Kaserne ging in Flammen auf, ein Hangar stürzte ein. Der Sachschaden betrug nach Bundeswehrangaben 3,3 Millionen Euro, Menschen wurden nicht verletzt. Die Medien berichteten tagelang über das Ereignis. Die Militärs waren offensichtlich schwer verunsichert. Der Anschlag habe die Bundeswehr „schon sehr getroffen“, gab der Kommandeur der Offiziersschule, Brigadegeneral Franz Xaver Pfrengle, unumwunden zu. Er sprach von einer Qualität, die es so „in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben“ habe (dpa 15.5.09).

Eine „Initiative für ein neues Blaues Wunder“ (Junge Welt 16.4.09) übernahm die Verantwortung. Die Aktion ließe sich einordnen in eine deutlich zunehmende Militanz von Kriegsgegnern, die mit zahlreichen Anschlägen auf Bundeswehrfahrzeuge, den Logistiker DHL („Deutsche Heereslogistik“) und andere Militärzulieferer in Erscheinung treten. Dennoch hebt sich das Bekennerschreiben der „Initiative für ein neues Blaues Wunder“ von den bisherigen Verlautbarungen ab: Es beginnt mit den Parolen „Schwerter zu Pflugscharen, Panzer zu Gartenscheren! Wenn ihr nicht abrüstet, tun wir es!“ und endet mit „Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus“ und erinnert an die Ermordung J. Gomondais 1991 in Dresden. Es ist ein Appell zum unmittelbaren Handeln („Eigenverantwortliche Abrüstungsschritte sind daher das Gebot der Stunde“) und liest sich als Dokument von wütenden, militanten Pazifisten.

Bundeswehr auch im Inland nicht sicher

Der Schreck saß tief. Das Verteidigungsministerium schickte ihren ranghöchsten Beamten an die Elbe, um der Truppe beizustehen. „Mit diesen Tätern ist kein Dialog möglich. Da ist Schluss mit lustig. Diese Tat fordert härteste Bestrafung“, erklärte Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt vor einem ausgebrannten Hangar der Kaserne in den Dresdner Neusten Nachrichten (DNN vom 17.5.09). Die Täter müssten schnell dingfest gemacht werden, sekundierte der CDU-Fraktionsvorsitzende im Sächsischen Landtag Flath. Der Kommandeur der Offiziersschule Pfrengle (dpa 15.5.2009) sagte, es sei der schwerste Anschlag seit Bestehen der Bundeswehr gewesen, „das gelte auch für Anschläge auf die Armee in RAF-Zeiten.“ Was genau hat die Männer so „sehr getroffen“?
Die Höhe des Sachschadens in der „bestgesicherten Einrichtung Dresdens“ (Bild Dresden 14.5.09) ist mit 3,3 Mio Euro zweifellos nicht unerheblich, entscheidend scheint jedoch der politische Schaden durch diesen Angriff auf die Bundeswehr im eigenen Land. Bislang glaubte man den Feind fernab der Heimat am Hindukusch zu wissen. Die politische Führung der Truppe registriert die Umfragen, wonach fast zwei Drittel der Bevölkerung konstant gegen den bisher als „Stabilisierungseinsatz“ getarnten Krieg in Afghanistan ist, mit erheblicher Sorge. Das Militär schien davon bisher völlig unberührt zu sein. Doch nun kommentiert die Morgenpost Dresden (15.4.09) das Ereignis in der Kaserne mit: „Die Sorge marschiert jetzt mit.“ Auf die simple Frage der Dresdner Neustadtzeitung „Eigentlich weiß die Bundeswehr doch, wie man eine Kaserne bewacht“, antwortete Oberstleutnant Klaus Geier mit entwaffnender Offenheit: „Natürlich im Kriegsgebiet, da gibt es Wachtürme – aber hier doch nicht. Mitten in Deutschland, im tiefsten Frieden …“
Schwierig dürfte der Bundeswehr nicht nur fallen, den eigenen Bündniskräften ein ungebrochenes, friedliches Land vorzutäuschen – auch die Offiziere aus „anderen Staaten (darunter Irak, Jemen, Armenien)“ (Morgenpost 15.4.09), die die Eliteakademie besuchen, werden sich fragen, wie wehrhaft das Militär wirklich ist. Der Imageschaden für die Bundeswehr unter ihren Verbündeten ist ein politischer Schaden, über den letztlich nur Vermutungen angestellt werden können, denn das Militär wird darüber nicht offen reden.
Anfang Januar 2010 ist die Ablehnung gegenüber der Bundeswehr (nicht des Afghanistaneinsatzes) von 15% auf fast 30% gestiegen. Die Bombardierung der Tanklastzüge stellt sich zunehmend als Kriegsverbrechen dar und wird auch als solches gesehen. Vor dem Hintergrund des schwindenden Rückhalts für den Feldzug am Hindukusch und für die Bundeswehr ganz allgemein könnten solche Angriffe auf die Bundeswehr tatsächlich den inneren Frieden gefährden. Wie zentral dies für die Kriegführung ist, haben die US-Militärs in Vietnam erfahren. Damit ist die Frage, wie sich die Truppe gegen Gegner schützen will, die mitten in Deutschland diesen militarisierten „Frieden“ aktiv in Frage stellen, wieder aktuell. Erst kürzlich übten Bundeswehreinheiten zusammen mit dem Technischen Hilfswerk, dem Roten Kreuz und der Freiwilligen Feuerwehr in einem Manöver im bayrischen Schwarzenbach den Umgang mit demonstrierenden Friedensaktivisten sowie die Verteidigung einer inländischen Radarstation gegen schwer bewaffnete „Terroristen“.

Wie groß überdies die Verunsicherung der Bundeswehr in Dresden war, zeigte ein Foto im Sportteil der Sächsischen Zeitung (SZ vom 16.5.09), welches die ungewöhnlichen Sicherungsmaßnahmen bei einem Volleyball-Turnier „BW-Beachen“ auf dem Kasernengelände der Offiziersschule im Mai 2009 dokumentierte. Die absurde Szenerie, in der bewaffnete Soldaten trotzig im Gefechtsturm eines Schützenpanzers das Sportevent von Jugendlichen „bewachen“(!) drückt bildlich die (unsinnige) Demonstration von Wehrhaftigkeit zuvor „verwundeter“ Militärs aus.

Insgesamt ist die Bundeswehr bemüht, Selbstbewusstsein zurück zu erlangen, nachdem die Dresdner Morgenpost sogar provokant gefragt hatte „Schläft der Abschirmdienst ?“ (16.5.09) und weiter behauptete, dass die Gefahr von Veranstaltungen der linken Szene, auf deren Flyern ein brennendes Bundeswehrfahrzeug abgebildet war, offenbar unterschätzt wurde.
Wegen des Brandanschlags werde die Offiziersschule künftig stärker bewacht. Neben bisher „zivilen Wachen, Kameras und Bewegungsmelder“ (DNN 15.4.09) werde in Zukunft auch militärisches Wachpersonal eingesetzt. Zudem sollen Zäune verstärkt und weitere Kameras angebracht werden. Dennoch werde aus der Einrichtung „keine Festung“ gemacht. „Wir können und wollen uns nicht von der Gesellschaft abgrenzen“, so der Kommandeur der Offiziersschule, Brigadegeneral Franz Xaver Pfrengle (ddp, 15.5.09). Oberstleutnant Johannes Derichs sagte zudem, eine hundertprozentige Sicherung des Geländes sei nicht möglich. (taz 15.4.09)

Die Bundeswehr erlebt ihr „Blaues Wunder“

Für Verunsicherung hat offenbar auch die Selbstbezichtigung der „Initiative für ein neues Blaues Wunder“ gesorgt, die nach dem Anschlag auf die Offiziersschule die Runde machte.
Stil und Inhalt des Schreibens sind ungewöhnlich geradlinig und klar, nicht geeignet die Aktion -wie sonst oft nicht unüblich- im Nachhinein über komplexe Herleitungen aufzuwerten: „Es herrscht Krieg. (…) Jetzt Waffen und Kriegsgerät zerstören: Das kann jeder, das sollte sogar jeder vernünftige Mensch machen. (…) Um menschenverachtendes Kriegsgerät unbrauchbar zu machen, haben wir es einfach angezündet.“

Zentrale Parole des Papiers ist neben der konkreten Abrüstung „Schwerter zu Pflugscharen“ die Forderung „Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus“. Das Schreiben betont die Verbindung zwischen den sich bedingenden Elementen Faschismus und Krieg über den Buchenwaldschwur hinaus, in dem es konkret die antifaschistische Mobilisierung gegen den jährlichen, (europaweit) größten Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden aufgreift: „No pasaran für kriegsverherrlichende Neonazitruppen und deren alljährlichen Aufmarsch im Februar“.

Der Name der Aktionsgruppe scheint möglicherweise Bezug zu nehmen auf die Historie der bekanntesten Dresdner Elbbrücke, die der Volksmund „Blaues Wunder“ nennt, die aber offiziell den Namen des letzten adligen Sachsenkönigs Albert trägt, wie übrigens auch der Stadtteil, in dem sich die Heeresoffiziersschule der Bundeswehr befindet. Seit Einweihung der Brücke spricht man vor Ort wegen der blauen Farbe und der Eisenkonstruktion vom „Blauen Wunder“. Durch die Bombenabwürfe auf Dresden vom 13.2.1945 wurde das „Blaue Wunder“ kaum beschädigt. Die Nazis bereiteten jedoch diese im Mai 1945 zur Sprengung vor. Doch am 6./7. Mai 1945 sabotierten Antifaschisten die Sprengleitungen. Am 8. Mai ziehen die Sowjets über die einzige heile Brücke auf die andere Elbseite. Die gelungene Sabotageaktion half immerhin den Krieg zu verkürzen.

Noch vor dem Ergebnis des linguistischen Gutachtens des BKA ist Landespolizeipräsident Bernd Merbitz sich sicher, dass es sich bei dem Schreiben um „Trittbrettfahrer“ handelt. Als unüblich stuften die Ermittler die Vermittlung der Aktion über Briefform ein. Nach Erkenntnissen der Polizei wird für derartige Bekenntnisse heute eher das Internet gewählt. Zudem sei kein spezifisches „Täterwissen“ erkennbar. Die Ermittler gehen davon aus, dass die Täter von auswärts kommen und allenfalls logistische Unterstützung vor Ort hatten. Für Brigadegeneral Pfrengle kommt die „militante gruppe“ in Betracht.

Interessant ist, dass obwohl das Schreiben als nicht authentisch klassifiziert wird, der herbei eilende Staatssekretär Schmidt erklärt, dass mit den Tätern kein Dialog möglich sei und dann eben doch inhaltlichen Bezug auf das einzig öffentlich bekannte Schreiben nimmt, nämlich auf die Kritik an verschiedenen, konkret bezeichneten öffentlichen Militärritualen in Dresden, die „das Fass des Gleichmutes zum Überlaufen gebracht“ hätten. Schmidt bestärkt den Kommandeur der Offiziersschule vor den Trümmern eines ausgebrannten Hangar in der Sächsische Zeitung (SZ vom 17.5.09), auch weiterhin öffentliche Gelöbnisse abzuhalten. Folgerichtig fand das öffentliche Gelöbnis im Jahr 2009 sogar in Anwesenheit des höchstrangigen Soldaten der Bundeswehr, Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan, statt. Die Verunsicherung und damit das Bedürfnis nach Selbstvergewisserung scheinen hoch zu sein. Kann schon nicht der Anschlag mit seinen materiellen und politischen Folgen unsichtbar gemacht werden, so könnte die Bewertung des Schreibens als eines von „Trittbrettfahrern“ von einer taktischen Absicht geleitet sein, eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Akteuren zu hintertreiben. Eine Identifizierung der Bevölkerung mit dem Anschlag vor dem Hintergrund einer aus Ost-Perspektive verfassten Erklärung („Was vor zwanzig Jahren galt, gilt auch heute noch. Auch der neue Staat hat uns nichts zu bieten.“) kann eine Armee, die allgemein eher mit Nachwuchsproblemen zu kämpfen hat, gerade im Herzen eines Bundeslandes mit einer hoher Rate von Armutsrekrutierung nicht gebrauchen.

Abgewrackt ohne Prämie aber mit viel Beachtung

Nur selten hat es eine vergleichbare Aktion in die bundesweite Presse und in die Tagesschau sowie sämtliche andere Nachrichtensendungen geschafft, sieht man von Aktivitäten im Rahmen von politischen Großereignissen wie dem G8 oder anderen Gipfelprotesten ab. Ob beabsichtigt oder nicht – der Zeitpunkt der „Osterfeuerlichkeiten“ zwischen Ostermärschen und einem Anschlag der Taliban in Afghanistan war gut gewählt.

Im Kontrast zu vielen der Widerstandsaktionen gegen den NATO-Gipfel in Straßburg eine Woche zuvor, denen vielfach die Ohnmacht anzumerken war, den Ort des Protests und dessen Zuspitzung von der Polizei vorgeschrieben zu bekommen, handelte es sich beim Angriff auf die militärisch bedeutsame Eliteschule um eine zielgenaue, weit über reine Symbolik hinaus reichende Sabotage. Die Aktion sprach für sich. Die Fotos von vierzig beschädigten und verkohlten Fahrzeugen, mit leuchtender Sprühfarbe durchnummeriert, dürfte nicht gerade den unbeeinträchtigten militärischen Ablauf der Kaserne dokumentieren.

Doch die Medienresonanz war nicht nur breit, sondern bemerkenswert wenig hysterisch.
Interessant ist die Differenzierung in der Berichterstattung. Trotz zeitgleicher Anschläge der Taliban auf einen Armeestützpunkt in Afghanistan versuchte niemand, den Angriff auf die Offiziersschule als „terroristisch“ zu diffamieren. Selbst Oberstaatsanwalt Christian Avenarius bestätigte: “In der Grundtendenz ging es nicht darum, Menschen zu schaden.“ Obwohl das Bundesinnenministerium in diesem Zeitraum mit Hinweis auf das Wahljahr warnte, dass die Terrorgefahr für Deutschland „sehr real“ sei, und der damalige Innenstaatssekretär August Hanning von einer Anschlagsgefahr nicht nur aus dem islamistischen Terrorismus sondern auch aus dem linksradikalen Bereich sprach (BZ,19.4.09), griffen die Medien die Vorlage eines terroristischen Bezugs nicht auf, obwohl einige Medien gewohnt wortgewaltig berichteten: Laut Darstellung von Bild und Dresdner Morgenpost trugen die Täter „20 Benzin-Brandsätze mit Zeitzündern“ bzw. „hochexplosive zentnerschwere Behälter zwischen die Fahrzeuge und wollten eine noch verheerendere Explosion erzeugen“. Die Ermittler hingegen geben lediglich drei Brandherde an.
Sieht „Bild Dresden“ am 15.4.09 noch „Links-Terroristen“ am Werk, spricht selbst diese nach Eingang der Erklärung tags darauf von „militanten Pazifisten“ ohne an ihre vorherige Wortwahl weiter anzuknüpfen.
Im Unterschied zu terroristischer Gewalt, die keine Unterscheidung in der Wahl der Mittel und der Opfer macht, lässt sich offenbar weder dem Anschlag auf die Offiziersschule noch dem Bekennerschreiben eine emanzipative Absicht ohne weiteres absprechen. Im Gegenteil schimmert in der Bezeichnung der Akteure als „militante Pazifisten“ eine gewisse inhaltliche Beschäftigung mit deren vermeintlicher Motivation durch. Der Charakter der Aktion wird durch den Verweis auf den „militanten Pazifismus“ zu einem gewissen Grad politisch nachvollzogen.

In einem Plakat „Dresden do it again ….“ nehmen radikale Linke einige Monate später zwar Bezug auf die Aktion, ohne dass damit aber zum Ausdruck kommt, ob auch tatsächlich eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der besonderen Qualität der Aktion geführt wird – jenseits der Wertschätzung für das beachtliche Feuer.

Bedrohlich für die Bundeswehr

Nachdem das Großfeuer entdeckt wurde, fahndete die Polizei mit 50 Beamten, Hunden und Hubschraubern nach den Tätern. Einen Tag später wurde eine 30-köpfige Sonderkommission „Albertstadt“ des sächsischen Landeskriminalamtes samt Unterstützung des BKA gegründet und in den folgenden Wochen insgesamt 4.000 (!) Zeugenbefragungen durchgeführt – bislang erfolglos. Der immense Fahndungsaufwand ist nicht allein über die Zerstörung von Bundeswehr-Fahrzeugen zu verstehen. Es ist vielmehr die Angst davor, dass sich ein wachsender antimilitaristischer Widerstand verselbständigen könnte. Wenn Medien davon berichten, dass Kriegsgegner unbemerkt auf ein Kasernengelände „spazieren“, dort Brandsätze ablegen und damit den Fuhrpark der „zentralen Ausbildungsstätte der Bundeswehr“ zerstören, dann sind es vielmehr die Selbstverständlichkeit, die Machbarkeit dieser Handlung und deren Nachahmbarkeit, die der Bundeswehr zu schaffen machen. Denn die Analyse des Bekennerschreibens, in der „Soldaten und Kriege“ … „zu keiner Lösung, sondern zur globalen Vergrößerung des Elends beitragen“, ist vermutlich für viele nachvollziehbar. Zudem liegt es auf der Hand, dass wer die Gesellschaft verändern will, auch eine Antwort finden muss auf das Militär, das u.a. dafür ausgebildet und bereitgehalten wird, wenn nötig auch im Inlandseinsatz dafür zu sorgen, dass alles so bleibt wie es ist.

Was also, wenn der militarisierte „Frieden“ hier im Inland von mehr und mehr „militanten Pazifisten“ aktiv in Frage gestellt wird? Und wenn Militanz selbstverständlicher Bestandteil pazifistischer Praxis wird? Dann könnte die ohnehin schwache Rückendeckung der Truppe im Kriegseinsatz weiter bröckeln. Und Oberstleutnant Derichs würde schließlich irren, wenn er behauptet: „Ein Anschlag auf die Bundeswehr ist auch ein Anschlag auf die Gesellschaft.“ (taz 15.4.09) – Darin liegt die Gefahr für die Bundeswehr. Nur wer sich wie der Oberstleutnant eine Gesellschaft nicht ohne Militär vorzustellen vermag, kann nicht anders als fassungslos festzustellen: „Wer so etwas tut, hat etwas gegen unsere Gesellschaftsordnung.“ (DNN 14.4.09)

Quelle: Indymedia (07.06.10)