Spontandemonstration von Nazis in Bautzen

An einer Spontandemonstration im Bautzner Stadtteil Niederkaina beteiligten sich am Mittwochabend nach Polizeischätzungen etwa 60 Nazis. Die schwarz gekleidete Gruppe war mit Fackeln durch die Straßen gezogen, um damit offenbar an den Tod von 200 Angehörigen einer Volkssturmkompanie zu erinnern, die vor 70 Jahren durch die vorrückende Rote Armee getötet wurden. Als die von Anwohnern alarmierte Polizei eintraf, nahm sie die Personalien der Beteiligten auf und stellte 36 Fackeln sicher. Zuvor soll die Gruppe an einer Gedenktafel in der Nähe einen Kranz und Kerzen niedergelegt haben. Nachdem sich vor Ort kein Anmelder zu erkennen geben wollte, ermittelt der Staatsschutz mittlerweile wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.

Die Aktion erinnerte an einen unangemeldeten Aufzug der „Unsterblichen“ im Mai 2011. Damals waren in den Abendstunden des 1. Mai etwa 200 Nazis ebenfalls mit Fackeln durch die Altstadt von Bautzen gezogen. Als Reaktion auf ähnliche Aufmärsche in Kleinstädten folgte schließlich eine Razzia im Januar 2012. Nur wenige Monate darauf folgte das Verbot des rechten Netzwerkes „Spreelichter“ durch den damaligen Brandenburger Innenminister Dietmar Woidke (SPD), welches im November 2013 noch einmal durch das Oberverwaltungsgericht von Berlin-Brandenburg bestätigt wurde.

In der Region kam es in den letzten Wochen und Monaten zu einer Vielzahl von rechten Übergriffen, bei denen immer wieder Menschen angegriffen und verletzt wurden. Nach etlichen Übergriffen auf sorbische Jugendliche im vergangenen Jahr hatte das Operative Abwehrzentrum der Sächsischen Polizei (OAZ) sieben Tatverdächtige im Alter zwischen 18 und 21 Jahren als mutmaßliche Täter ermitteln können. Ungeachtet dessen war es am Rande einer rechten Demonstration am 14. März erneut zu Angriffen auf protestierende Menschen gekommen. Dabei waren Kleingruppen von Nazis von der Polizei unbehelligt durch die Stadt gezogen und hatten an mehreren Stellen Menschen attackiert und verletzt.