Sächsischer AfD-Vize tritt zurück

Einer der Spitzenkandidaten der Alternative für Deutschland (AfD) für die bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thomas Hartung, ist heute von seinem Amt als Vizevorsitzender seiner Partei zurückgetreten. Gleichzeitig entschuldigte sich der Politiker, der parallel dazu als freier Dozent an der TU Dresden lehrt, mit einem halbherzigen Statement für den „unabsichtlich“ herbeigeführten Schaden für seine Partei und trat zugleich von seinem Posten als Pressesprecher zurück. Sein Rücktritt ist eine Reaktion auf die anhaltenden Diskussionen auch innerhalb seiner eigenen Partei über die diskriminierenden Äußerungen Hartungs in der letzten Woche.

Als Konsequenz auf seine Verlautbarungen kündigte der Rektor der TU Dresden, Hans Müller-Steinhagen, heute an, dass der Ende des Sommersemesters auslaufende Vertrag mit Hartung nicht verlängert wird. Die Universität reagierte damit auf die Verlautbarungen Hartungs, „die in krassem Gegensatz zu den Werten, für die die Universität eintritt und nach denen sie handelt“ steht. Warum die Universitätsleitung in dem Fall keine Kündigung aussprechen wollte, blieb allerdings unklar.

Der Rückzug aus der Parteispitze ist als Reaktion auf die anstehenden Landtagswahlen am 31. August zu verstehen, bei denen die erst vor einem Jahr mit populistischen Forderungen gegründete Partei nach derzeitigen Umfragen mit bis zu 8% der Stimmen rechnen kann. Die sächsische CDU, welche derzeit noch gemeinsam mit der FDP regiert, hatte sich bislang gescheut, schon vor der Wahl ihre Zustimmung für eine Koalition mit der AfD zu geben.

Hartung war erst Ende April auf dem AfD-Parteitag in Weinböhla mit 84,6% der Stimmen auf den aussichtsreichen Listenplatz 2 gewählt worden. In ihrem Wahlprogramm sprach sich seine Partei unter anderem für Volksabstimmungen bei dem Bau von Moscheen und eine Radioquote für deutsche Musik ein. Einen Parteiausschluss als letzte Konsequenz schloss seine Partei ungeachtet der scharfen Kritik an seinen Äußerungen jedoch aus, Hartung bleibt vorerst „einfaches Mitglied“. Ganz ausgeschlossen ist eine Rückkehr also nicht.