PEGIDA will erneut durch die Neustadt

Nach der Ankündigung von PEGIDA-Chef Lutz Bachmann, auf die stagnierende Zahl von Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu reagieren und am kommenden Montag gemeinsam mit seiner Anhängerschaft in der Neustadt provozieren zu wollen, regt sich vor Ort Widerstand. Während auf Seiten der Gegenproteste mittlerweile vier Anlaufpunkte angemeldet worden sind, haben Unbekannte im Internet dazu aufgerufen, „Pegida aus der Neustadt [zu] jagen“. Erst am Pfingstmontag hatten sich unter dem Motto: „Fortress Europe“ rund 2.500 Menschen anlässlich eines europaweiten Aktionstages von PEGIDA am Goldenen Reiter versammelt. Obwohl die Dresdner Versammlungsbehörde im Vorfeld einmal mehr versuchte, den Gegenprotest mit schikanösen Auflagen einzuschränken, protestierten am Montag letztlich dennoch etwa 200 Menschen nur wenige Meter von der Kundgebung entfernt.

Nachdem PEGIDA noch im Dezember mit ihrem Vorhaben scheiterte, durch die Äußere Neustadt zu ziehen und stattdessen mit einer Großkundgebung am Neustädter Elbufer vorliebnehmen musste, hatten rechte Hooligans gemeinsam mit Nazis Jagd auf Bewohnerinnen und Bewohner des Viertels gemacht und dabei mehrere Menschen zum Teil schwer verletzt. Trotz eines in sozialen Netzwerken veröffentlichten Aufrufs von Nazis, am Montag „Stärke gegen linksextreme Gewalt“ zu zeigen, erwartet Dresdens Polizeisprecher Thomas Geithner einen „normalen Pegida-Montag“: „Wir sehen keine akute Gefährdung und kennen keinen Aufruf zu Gewalt“. Die Nazis wollen sich offenbar um 17.30 Uhr an „Ackis Sportsbar“ am Straßburger Platz treffen und von dort gemeinsam mit der Straßenbahn bis zur Rothenburger Straße fahren. Von dort soll es dann zu Fuß bis zur Auftaktkundgebung von PEGIDA vor dem Neustädter Bahnhof gehen.

Nazis wollen nächsten Montag 'Linksextremismus' am Ort seiner Entstehung (Neustadt) bekämpfen #dd2305 pic.twitter.com/ZRWHuzukIi

— Kevin Lauert (@kvnlrt) 17. Mai 2016

Als Anlaufstellen für den Gegenprotest wurden bislang vier Versammlungen angemeldet. Jeweils um 18 Uhr soll es vom Artesischen Brunnen in einer Demonstration durch die Neustadt und vom Carolaplatz zur Kreuzung Antonstraße Ecke Leipziger Straße gehen. Zeitgleich wurde auf dem Alaunplatz unter der Losung: „Für die Werte des Grundgesetzes. Asylrecht verteidigen.“ eine Kundgebung angemeldet. „Zivilcourage“, so Alex Schmidt von GEpIDA, „ist ungeheuer wichtig, wenn Neurechte und Neonazis Hand in Hand die gesamte Stadt für sich beanspruchen“. Ein Sprecher von GEpIDA forderte von den Verantwortlichen in der Stadt: „eine realitätsnahe Gefahrenprognose für das Demonstrationsgeschehen ein“. Anstatt weiter die antirassistischen Gegenproteste zu kriminalisieren, „wäre es nicht nur das richtige Zeichen an die Dresdner Zivilgesellschaft, sondern vor Allem relevanter Schutz für Anwohner und Anwohnerinnen, hätte die Polizei die Mobilisierung aus Kameradschaftskreisen für den 23. Mai im Blick.“