NPD Landesparteitag sagt eigene Kundgebung ab

Die Gustav Adolf Kirche in Ostritz war am Samstag den 20. Januar bis auf den letzten Platz gefüllt. Die mehr als 200 Kirchgänger kamen zum Friedensgebet um sich für den Protest gegen menschenverachtendes Denken zu stärken. Der Protest richtete sich an diesem Tag klar gegen die Durchführung des Landesparteitages der sächsischen NPD in ihrer Stadt. Etwa 200 Nazis hielten ihre Vorstandswahl ab, die durch die Wahl vom bisherigen Landesvorsitzenden Holger Apfel zum Bundesvorsitzendender NPD notwendig geworden war. Neuer Vorsitzender der sächsischen NPD wurde der Jahnsdorfer Mario Löffler. Der neue Vorsitzende der sächsischen NPD ist als Marionette durchaus eine geschickte Wahl, schließlich gilt Löffler als treuer Anhänger seines Vorgängers und dessen politischen Kurses der „seriösen Radikalität“.

In Ostritz hatte begleitend zum Landesparteitag die NPD-Stadträtin in Zittau, Antje Hiekisch, eine Kundgebung unter dem Motto: „Demokratie und Pluralismus verteidigen – Linksextremismus die Stirn bieten“ angemeldet. Allein der Kundgebungsplatz Leubaer Straße blieb verwaist. Kurz nach 13 Uhr meldete Hiekisch die Kundgebung wieder ab. Die Kameradinnen und Kameraden der NPD zogen es stattdessen vor, im Hotel Neisseblick zu bleiben und nur zu Raucherpausen den Ort der Veranstaltung zu verlassen. In weniger als 100 Metern Entfernung protestierten zeitgleich fast 300 Nazigegner aus der Oberlausitz, die ihre zentrale Kundgebung seit dem Vormittag auf dem Historischen Markt abhielten und bis in den Nachmittag fortsetzten.

Das entschlossene und gemeinsame Handeln der Menschen an diesem Tag zeigte zweierlei. Zum Einen fehlte im breiten demokratischen Spektrum der Antinaziveranstaltung die CDU als Partner und zum Zweiten hat der Tag klargemacht, dass die NPD nunmehr auch im ländlichen Raum Sachsens mit spürbaren Gegenwind zu rechnen hat. Den Provokationen durch einzelne Nazis mit und ohne Videokamera setzte die Polizei deutliche Grenzen. Dabei handelten die Beamtinnen und Beamten seit langer Zeit einmal wieder so, wie es demokratische Bürgerinnen und Bürger zum Schutz ihrer Rechte hoffentlich auch in Zukunft erwarten dürfen.

Bericht über den Landesparteitag: NPD-Landesparteitag in Ostritz