Mehrjährige Haftstrafen nach Brandanschlag in Prohlis

Im Prozess gegen vier Männer im Alter zwischen 33 und 35 Jahren hat das Dresdner Landgericht in der vergangenen Woche sein Urteil gesprochen. Für den Brandanschlag auf ein als Asylunterkunft geplantes Schulgebäude im Oktober 2015 befand das Gericht drei der mehrfach vorbestraften Männer wegen Brandstiftung für schuldig und verurteilte sie zu mehrjährigen Haftstrafen. In seiner Urteilsbegründung verwies Richter Joachim Kubista auf die Zunahme von Hetze in sozialen Netzwerken und eine gestiegene Zahl von Angriffen auf Asylunterkünfte in den zurückliegenden Monaten. Erst im Juni war ein 33 Jahre alter Mann für den Anschlag zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt worden.

Bereits einen Monat nach der Tat hatte das Operative Abwehrzentrum (OAZ) drei Wohnungen von mutmaßlichen Tatbeteiligten durchsucht und einen 32-Jährigen vorläufig festgenommen. Nachdem der Mann in Untersuchungshaft ein Geständnis abgelegt und weitere Tatbeteiligte benannt hatte, wurde kurz darauf ein zweiter Tatverdächtiger in Untersuchungshaft genommen. Das Ermittlungsverfahren gegen eine 23-Jährige wegen Anstiftung wurde mittlerweile abgetrennt, da sie wegen der rechten Ausschreitungen in Heidenau vor einem Jahr mit weiteren Anklagen rechnen muss.

Nach Auffassung des Gerichtes hatten die Männer am 7. Oktober das zur Tatzeit leerstehende Gebäude mit insgesamt sieben Brandsätzen angegriffen. Bei dem Anschlag waren mehrere Fensterscheiben durch die Flammen zerstört sowie die Eingangstür und die Rückseite des Gebäudes beschädigt worden. Die herbeigerufene Feuerwehr konnte schwerere Schäden verhindern. Im Prozess hatten zwei der Männer gestanden, die Tat im Prohliser Plattenbauviertel aus „Furcht vor dem Ungewissen“ und „Angst vor vielen Männern“ begangen zu haben.

Nachdem es wenige Tage vor dem Brandanschlag am Rande einer Sitzung des Prohliser Ortsbeirates zu Ausschreitungen betrunkener Randalierer gekommen war, hatten kurz nach der Tat erneut Randalierer versucht, ein Willkommensfest vor der Schule zu stören. Nach vereinzelten Böllerwürfen und Beschimpfungen gelang es wenig später fünf vermummten Nazis, ein im Eingangsbereich der Schule angebrachtes Transparent zu stehlen. Erst als die zunächst kaum präsente Polizei nach Flaschen- und Steinwürfen weitere Einsatzkräfte hinzugezogen hatte, beruhigte sich die Lage wieder.