Mehrere rechte Aufläufe in Dresden und Umgebung

In Dresden und dessen unmittelbarer Umgebung sind gestern erneut mehrere hundert Menschen gegen Asylsuchende auf die Straße gegangen. Die zahlenmäßig größte Veranstaltung fand in den frühen Abendstunden in Dresden statt, wo die Alternative für Deutschland (AfD) fast 500 Menschen gegen die „verfehlte Asylpolitik von CDU und SPD“ auf die Straße brachte. Vom Goldenen Reiter zogen die Demonstrantinnen und Demonstranten begleitet von den Protesten durch etwa 80 Menschen auf der Neustädter Elbseite bis vor die Sächsische Staatskanzlei und den Amtssitz von Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU), wo sich die Veranstaltung nach gut zwei Stunden wieder auflöste. Zuvor war es immer wieder zu kleineren Rangeleien mit Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten gekommen. Parallel dazu fanden sowohl in Heidenau, als auch in Meißen rechte Kundgebungen statt, zu Protesten kam es in beiden Fällen jedoch nicht.

Während PEGIDA zu Wochenbeginn trotz der Anwesenheit von Lutz Bachmann nur mit mäßigem Erfolg in Chemnitz auflief, nahmen am Mittwoch rund 500 Menschen an einer von der AfD organisierten Versammlung teil; die Partei hatte zuvor mit mindestens 1.000 Menschen gerechnet. Obwohl im Vorfeld mehrfach Nazis angekündigt hatten, sich an der Veranstaltung zu beteiligen, setzte sich mit Ausnahme von Alexander Kurth (Die Rechte) ein Großteil des Publikums aus genau den Menschen zusammen, die seit Monaten immer wieder Montags durch Dresdens Straßen ziehen. Im Verlauf der Veranstaltung kam es aufgrund der teilweise sehr lautstarken Gegenproteste zu mindestens zwei Übergriffen durch erboste Anhänger der AfD. Eine Person auf Seiten der Protestierenden wurde von der Polizei kurzzeitig wegen „Ruhestörung“ zur Personalienfeststellung abgeführt. Festzustellen ist, dass die AfD mit ihrer Veranstaltung erstmals versucht, sich als politische Alternative auch auf der Straße zu präsentieren, um nach eigener Auffassung dorthin zu gehen, wo die Verantwortlichen für die derzeitige Situation sitzen. Die Parallelen zur Rhetorik der NPD waren dabei ebenso auffällig, wie eine bewusste Abgrenzung zu PEGIDA.

Nach dem Erfolg der letzten Wochen, als teilweise mehr als 500 Menschen einem Aufruf der rechten „Initiative Heimatschutz“ folgten, versammelten sich am Mittwoch in Meißen rund 200 Menschen unter dem Motto: „Unsere Heimat, unsere Zukunft, unsere Kinder“. Nach dem Bekanntwerden der Ermordung einer 17-Jährigen aus dem Landkreis sagten sie ihre politische Kundgebung an diesem Tag jedoch ab und zogen als Trauermarsch durch die Stadt. Unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern an der Gedenkveranstaltung war auch der Landtagsabgeordnete Detlev Spangenberg (AfD), der kurz zuvor noch in Dresden zu Gast gewesen war.

#Heidenau, Redner (NPD-Stadtrat in Heidenau) ruft zu "zivilem Ungehorsam" auf, wenn es soweit ist, dass Geflüchtetenunterkunft bezogen wird.

— Straßengezwitscher (@streetcoverage) 19. August 2015

An der maßgeblich durch die NPD organisierten Kundgebung vor einem ehemaligen Baumarkt in Heidenau beteiligten sich ähnlich wie in Meißen etwa 250 Menschen. Unter den Rednern war mit dem Heidenauer NPD-Stadtrat Rico Rentzsch einer derjenigen Personen, welche sich wegen der Beteiligung an einem Angriff auf einen Bandproberaum in Sebnitz 2010 vor einem Pirnaer Gericht verantworten mussten. Hintergrund der über soziale Netzwerke beworbenen Versammlung sind Pläne der Landesdirektion in dem seit mehr als zwei Jahren leerstehenden Gebäude eine Erstaufnahmeeinrichtung für 600 Asylsuchende einzurichten. Zum Abschluss kündigte Rentzsch an, von nun an bis Freitag täglich um 17.30 Uhr vor dem Baumarkt demonstrieren zu wollen.