Es bleibt kalt in Dresden

Anders als vor einem Jahr, als noch mehr als 18.000 Menschen gegen eine vermeintliche Islamisierung Deutschlands protestierten, versammelten sich am Montag knapp 4.000 Menschen auf dem Theaterplatz. Zeitgleich hatten sich nur wenige hundert Meter davon entfernt auf dem Postplatz rund 150 Menschen zum Gegenprotest unter dem Motto „Kaltland – Wir zeigen Wärme“ zusammengefunden. Von dort ging es für die Gegendemonstration über den Neumarkt, wo sich Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer zuvor in der Frauenkirche stattgefundenen Friedensprozession der Demonstration anschlossen, weiter bis zum Ort der Zwischenkundgebung auf dem Schloßplatz.

Dort kreuzten zahlreiche PEGIDA-Teilnehmerinnen und Teilnehmer provokativ den Kundgebungsort auf ihrem Weg zum Theaterplatz. Auf dem Neumarkt war es zu einzelnen Wortgefechten gekommen, als die PEGIDA-Anhängerschaft zufällig anwesende Besucherinnen und Besucher der Stadt für Gegendemonstranten hielten und diese beleidigten. Während es sich die Polizei am Neustädter Markt nicht nehmen ließ, die Personalien von vier jugendlichen Gegendemonstranten aufzunehmen, die zuvor einen auf linken Demonstrationen üblichen Spruch skandiert haben sollen, spielte die Einhaltung der Auflagen bei PEGIDA wie so oft keine Rolle. Ob überlange Fahnenstangen oder stetiger Alkoholgenuss, nichts davon nahm die Sächsische Polizei zum Anlass einzugreifen.

Wenige Minuten vor dem offiziellen Ende der PEGIDA-Veranstaltung auf dem Theaterplatz kam es am Postplatz nach Polizeiangaben zu einem Übergriff durch ehemalige Teilnehmer des Abendspaziergangs. Dabei wurde ein Mann von einer Gruppe von Nazis angegriffen, die schwarz-weiß-rote Mützen getragen haben sollen. Herbeigerufene Einsatzkräfte der Polizei konnte die Gruppe kurz darauf in einem Bus der Linie 94 stellen und nahmen von insgesamt neun Männern die Personalien auf. Bei PEGIDA war am Montag neben Gernot H. Tegetmeyer (Die Freiheit) mit Peter O’Loughlin auch ein Mitbegründer der erst im Juli vergangenen Jahres ins Leben gerufenen irisch-nationalistischen Kleinstpartei „Identity Ireland“ zu Gast. Während Tegetmeyer ohne polizeiliches Eingreifen von den „Feinden im Inneren“ sprach, die es zu beseitigen gilt, warf O’Loughlin den „kulturmarxistischen Hunden und Medienhunden“ vor, gezielt Stimmung gegen patriotische Menschen zu verbreiten.

Überwiegend Männer, Nazi-Devotionalien/Klamotten, lange Fahnenstangen, Bier, Bachmann träumt vom Umsturz, Kreislaufen, rumbrüllen #dd0401

— Diana (@B_Kedvesem) 4. Januar 2016

In die Stadt kehrte zum Jahreswechsel derweil keine Ruhe ein. Während im Stadtteil Übigau die örtliche rechte Bürgerinitiative Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) ein 14-tägiges Ultimatum dafür setzte, die derzeit mit geflüchteten Menschen belegte Sporthalle des Viertels zu räumen, bewarfen Unbekannte in der Silvesternacht das als Unterkunft vorgesehene ehemalige Hotel „Prinz Eugen“ in Laubegast gezielt mit Eiern. Am Abend zuvor waren rund 120 Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit Nazis auf die Straße gegangen, um mit Fackeln und Böllern gegen die Asylunterkunft zu protestieren.

In der nächsten Woche wird PEGIDA in Dresden eine Pause einlegen und nach einem „richtungsweisenden Treffen“ im benachbarten Belgien am Montag zur Unterstützung von LEGIDA nach Leipzig fahren. Dort dürfte der Empfang am ersten Jahrestag jedoch deutlich kleiner ausfallen, als ursprünglich geplant. Bei nasskaltem Wetter versammelten sich am vergangenen Montag in der Messestadt lediglich 300 Menschen. Anders als in Dresden hat bereits im Vorfeld ein Bündnis aus antifaschistischen und zivilgesellschaftlichen Gruppen für kommenden Montag zu Gegenaktionen aufgerufen. Im Vorjahr waren in Leipzig fast 30.000 Menschen gegen LEGIDA auf die Straße gegangen.