Der Protest nach dem Protest

Ganz anders als im vergangenen Jahr verlief die Geburtstagsfeier für die rechte PEGIDA-Bewegung. Da bereits frühzeitig klar war, dass für Lutz Bachmann und sein Gefolge am Montag kein Platz in der Innenstadt sein würde, verlegte PEGIDA die Feier kurzerhand auf Sonntagnachmittag. Dessen ungeachtet zeigten am Montagabend erstmals seit mehreren Monaten wieder tausende Menschen Flagge und zogen in zwei Demonstrationszügen vom Neustädter Bahnhof und aus dem Unigelände bis zum Postplatz, wo am Abend die Abschlussveranstaltung stattfand (Fotos). Zur gleichen Zeit waren auf dem Neumarkt knapp 1.000 Menschen einer Einladung von Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) gefolgt und hatten sich vor der Frauenkirche zu einem Bürgerfest unter dem Motto: „Dresden zeig Dich!“ eingefunden.

Während PEGIDA am Sonntag bis zu 8.500 Menschen vor die Semperoper mobilisieren konnte, blieb der im Vorfeld von der Dresdner Versammlungsbehörde erneut kriminalisierte Gegenprotest mit rund 300 Menschen deutlich hinter den Erwartungen zurück (Fotos 1 | 2). Dafür gehörte der symbolträchtige zweite Geburtstag in diesem Jahr ganz den Dresdner Bürgerinnen und Bürgern. Lediglich am Rande der Veranstaltungen hatten sich am Montag kleinere Gruppen derjenigen eingefunden, die noch am 3. Oktober lautstark Gäste der Stadt beschimpft und bedroht hatten. An diesem Tag blieb die Gruppe jedoch deutlich in der Minderheit und wurde erst mit großer Verzögerung von der Polizei zum Bürgerfest gelassen. Im Unterschied dazu berichteten etliche Teilnehmerinnen und Teilnehmer der „Herz statt Hetze“-Proteste über Probleme, überhaupt zum Neumarkt zu gelangen.

Antifaschistische Ein-Personen-Demo. Ordner petzen. Polizei kommt. Will die Dame zum Gehen bewegen. Das ist #dd1610 in einem Bild. pic.twitter.com/5J9lu4q0rE

— Schubél (@flohbude) 16. Oktober 2016

Anders als noch 2015, als zu dem von einem Dresdner Verein organisierten kostenlosen Konzert für Weltoffenheit und Toleranz fast zwanzigtausend Bürgerinnen und Bürger auf den Neumarkt kamen, blieb der große Ansturm am Montag aus. Im Unterschied dazu hatten sich den vom Bündnis „Herz statt Hetze“ organisierten Demonstrationen am späten Nachmittag mehrere tausend Menschen angeschlossen. In seinem Redebeitrag zur Abschlusskundgebung auf dem Postplatz warf der Fraktionsvorsitzende der Linken im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt, den Anhängerinnen und Anhängern von PEGIDA unter dem Applaus tausender Menschen vor, Rassisten hinterherzulaufen. „Ausgrenzung“, so der Politiker im Vorfeld der Veranstaltung, „ist keine Antwort auf gesellschaftliche Probleme“. Später kritisierte der Landtagsabgeordnete Valentin Lippmann (Die Grünen) das Verhalten eines Großteils der Dresdner Bevölkerung, welche sich seit nunmehr zwei Jahren nicht positionieren würde.

Am Samstag hatte die Polizei den Theaterplatz schon am Vormittag weiträumig mit Einsatzfahrzeugen abgesperrt. Insgesamt waren an dem Tag neben mehr als 1.700 Beamtinnen und Beamten auch mehrere Wasserwerfer im Einsatz. Nachdem die von PEGIDA eingesetzten Ordner wieder polizeiliche Aufgaben übernommen und einzelne der Veranstaltung kritisch eingestellte Menschen der Versammlung verwiesen hatten, beschränkte sich die Polizei darauf, den Gegenprotest heimlich abzufilmen. Anders als noch von der Dresdner Versammlungsbehörde im Vorfeld festgelegt, wurde schließlich durch eine Polizeieinheit aus Nordrhein-Westfalen doch noch ein Protest in Hör- und Sichtweite auf dem Schloßplatz gestattet. Vor historischer Kulisse hatten zuvor mit Jürgen Elsässer, Götz Kubitschek, Michael Stürzenberger, Renate Sandvoß und Martin Sellner von der Identitären Bewegung Österreich die üblichen Verdächtigen zum Publikum gesprochen.

Die wohl sichtbarste Form des Widerstandes blieb am Samstag eine Kunstinstallation in den Werbetafeln der Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB). Dort hatte die Künstlergruppe „Black Rose“ versucht, mit antirassistischen Botschaften im gesamten Stadtgebiet ein Zeichen gegen die andauernde rassistische Hetze auf Dresdens Straßen zu setzen und für eine solidarische Gesellschaft einzutreten: „Wir, sowohl Migrant_innen aus verschiedenen Ländern, als auch diejeniegen unter uns mit einem deutschen Pass, werden nicht auf jemanden warten, der für uns die rassistischen Stimmen in dieser Gesellschaft zum Schweigen bringt. Darum eignen wir uns heute den öffentlichen Raum in Form von Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs an, um Sie daran zu erinnern: Das Problem Rassismus, das Problem staatlicher Grenzen und das Problem PEGIDA bestehen weiterhin.“