Warum der Rechtsextremist Jens Maier nicht wieder Richter werden darf
10. Januar 2022 - 20:38 Uhr
Wie und in welcher Weise soll Jens Maier je wieder Gewähr dafür bieten, die Unabhängigkeit der Justiz und ihre Bindung an Menschenwürde und Gleichheit zu achten? In welchen Verfahren soll ein Richter wie Jens Meier je unbefangen urteilen? Ist denn irgendein Rechtsstreit denkbar, indem der Anschein nicht besteht, dass ein Rassist und Rechtsextremer nicht seine völkisch-nationalen Vorannahmen in das Verfahren einbringt?
Quelle: Andreas Fischer-Lescano, 10.01.2022, verfassungsblog.de
Veröffentlicht am 10. Januar 2022 um 20:38 Uhr von Redaktion in Lesens-/Sehenswert