Diskussion mit der scheidenden Kulturministerin Eva Maria Stange in der HfbK

Gastkommentar von Helene Distel

Am vergangenen Montag, dem 15.07.2019, fand die Vollversammlung von Studierenden der HfBK Dresden statt. Das Gespräch, zu welchem auch die scheidende Sächsische Ministerin für Wissenschaft und Kunst Eva-Maria Stange (SPD) gekommen war, begann vielversprechend: „Wir haben ein großes Problem mit Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in diesem Land“, so die Ministerin bei ihren einleitenden Worten. Sie sprach die menschenverachtende Stimmung an, die sich in Sachsen schon seit geraumer Zeit breit gemacht hat und verwies richtigerweise auch darauf, dass dieses Problem nicht erst mit Beginn der Ära AfD existiert.

Fraglich ist allerdings, ob die am 4. Juli stattgefundene Landtagsdebatte tatsächlich als „Sternstunde der Demokratie“ bezeichnet werden kann, wie es Stange gegenüber den Studierenden tat. Unter dem Titel „Ist die Freiheit der Kunst eine Einbahnstraße?“ hatte die AfD in der offenen Fragestunde zu Monatsbeginn eine kulturpolitische Debatte ausgelöst. „Dank der AfD“, so die Ministerin, hätte es eine Grundsatzdebatte gegeben, die in der Form schon lange nicht mehr geführt worden sei. Dass „Dank der AfD“ stößt vor allem in Zusammenhang mit der anschließenden Diskussion sauer auf. Die Behauptung Stanges, bei der AfD handele es sich um eine demokratische Partei, schienen nicht alle Studierenden im Raum so stehen lassen zu wollen.

Besonders auffällig war jedoch, wie sich die Ministerin explizit nicht von dem von Rechtsaußen formulierten Vorwurf der „Gesinnungsschnüffelei“ distanzieren wollte. Sie verwies, wieder einmal, auf die Verhältnisse in der ehemaligen DDR – ohne jedoch von der Situation an der Kunsthochschule allzuviel Kenntnis zu haben. Dies zog sich auch durch den weiteren Verlauf der Veranstaltung: Einer Vollversammlung von Studierenden, die sich spätestens seit einigen Wochen sehr intensiv mit der AfD und deren Debatten beschäftigen erklären zu wollen, wie die Viktimisierungsstrategie dieser Partei funktioniert, wirkte hilflos. Die an eine Studierende gerichtete Frage, was „sie denn getan habe, als ich am 13. Februar in der Menschenkette stand“ zeigten dann deutlich, wie sehr offensichtlich das politische Engagement der Studierenden und deren Kenntnisse und politische Analysen unterschätzt werden.

Im späteren Verlauf relativierte Stange zumindest insofern ihre Aussage, als dass sie eingestehen musste, dass es bereits weit vor der politisch initiierten Menschenkette Engagement gegen Rechts gab. Der Hinweis, sich intern zu treffen, um gemeinsam über Themen wie die Kunstfreiheit zu reden, traf auf nicht sehr viel Gegenliebe. Gegen Ende der Veranstaltung waren dann die Zielvereinbarungen Thema, die eine Regelung zwischen dem Ministerium und der Akademie sind. Dabei ging es vornehmlich um die Möglichkeiten studentischer Beteiligung. Vielleicht lässt sich die Veranstaltung gut mit dem dem Satz zusammenfassen, der von SPD-Politikerin nur allzu oft an dem Abend bemüht wurde: „Entschuldigung, ich verstehe Ihre Frage nicht.“ Ja, Entschuldigung, aber wir haben denn Sinn dieses Gesprächs auch retrospektiv nur bedingt erfassen können.