Solidarische Aktion auf dem Dresdner Weihnachtsmarkt

Internationalist:innen machen Aktion gegen die türkischen Chemiewaffeneinsätze in Kurdistan 

Die Türkei setzt seit Monaten international geächtete Waffen wie Chemiewaffen und sogenannte thermobarische Bomben gegen die Guerilla und die Zivilbevölkerung im Nordirak ein. Nach Angaben der kurdischen Selbstverteidigungskräfte starben mindestens 17 Kämpfer:innen durch chemische Kampfstoffe. Seit Mitte November hat die türkische Armee einen Angriffskrieg im von Kurd:innen bewohnten Nordirak und in Nordsyrien begonnen.

Die Weltöffentlichkeit sieht größtenteils weg. Auch die für eine Untersuchung eigentlich verantwortliche Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) handelt bisher nicht. Die deutsche Regierung weist die Verantwortung zur Einleitung einer Untersuchung des Vorgehens des Nato-Partners Türkei von sich.

Um auf die Kriegsverbrechen der Türkei aufmerksam zu machen, haben Internationalist:innen einen Die-In auf dem Weihnachtsmarkt auf der Hauptstraße in Dresden durchgeführt. Mehrere Menschen legten sich mit Schutzmasken und -anzügen bekleidet auf den Platz vor dem Goldenen Reiter, um auf die Angriffe des türkischen Militärs im Nordirak aufmerksam zu machen. Dabei wurden zahlreiche Flyer an interessierte Passant:innen verteilt. In ihnen wird der Bundesregierung ein fehlendes Bekenntnis zur angekündigten „feministischen Außenpolitik“ vorgeworfen. So heißt es: „Keine Sanktionen, keine Verurteilungen des völkerrechtswidrigen Krieges, noch nicht einmal leise kritische Worte findet die Bundesregierung und die Außenministerin zu dem Einsatz geächteter Waffen durch die Türkei“.

Europaweit gibt es seit einigen Wochen immer wieder solidarische Aktionen im Rahmen der Kampagne Defend Kurdistan für die Menschen in Kurdistan, die durch dschihadistische Gruppierungen, das türkische sowie das iranische Militär angegriffen werden. So wurde u. a. in Pisa die Universität besetzt.  Weiterhin kam es zu Demonstrationen und einigen Besetzungen von Parteibüros der SPD und der Grünen u. a. in Leipzig, Bremen, Düsseldorf und Berlin.

Am Hamburger Flughafen wurde das Büro von Turkish Airlines besetzt. Auch in Dresden sollen weitere Aktionen folgen, kündigte die lokale Gruppe der Kampagne „Defend Kurdistan“ an.

Bildquelle: Twitter: @vuecritique