Mittelbauinitiative sieht Gespräche als gescheitert an

Wie die Mittelbauinitiative der Technischen Universität in der vergangenen Woche mitteilte, sind die mit dem Rektorat von Dresdens größter Universität geführten Gespräche über eine Beschäftigungsvereinbarung vorläufig gescheitert. Obwohl vom Wissenschaftsbetrieb bis hin zu Sachsens Kunst- und Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer grundsätzlich Einigkeit darüber herrscht, dass die derzeitige Situation an den sächsischen Hochschulen unbefriedigend ist, konnten im Juni beispielsweise an der Universität Halle-Wittenberg Vereinbarungen getroffen werden, die den wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Zukunft nicht nur eine Karriereperspektive bieten, sondern darüber hinaus auch eine Unterwanderung von Tarifverträgen verhindern sollen.

In Dresden haben die zwischen dem Rektorat und der Mittelbauinitiative geführten Gespräche jedoch keinen Erfolg gehabt. Nach den unrühmlichen zu Beginn des Jahres veröffentlichten Ergebnissen einer Befragung unter den Beschäftigten der TU, wonach eine deutliche Mehrheit die „chronische Unterfinanzierung“ und eine große Zahl an befristeten Beschäftigungsverhältnissen beklagte, lehnte das Rektorat der TU „verbindliche Regelungen, die über die Einhaltung arbeitsrechtlicher Minimalstandards hinausgehen“ ab. Nachdem sich das Rektorat schließlich weigerte, überhaupt ein Problem anzuerkennen, brach die Initiative die Gespräche ab. Bis dahin waren alle Vorschläge und Ideen von der Universitätsleitung mit der Begründung abgelehnt worden, „dass für eine andere Ausgestaltung von Arbeitsbedingungen und Karriereperspektiven kein Geld vorhanden sei“.

„Natürlich muss die Universität Mangelverwaltung betreiben. Gerade das Beispiel Halle-Wittenberg zeigt jedoch, dass solche Vereinbarungen eben auch in wirtschaftlich schwierigen Situationen möglich sind. Darüber hinaus muss auch vermieden werden, die desolate Finanzsituation allein auf Kosten der Mitarbeiter zu sanieren.“, so Mathias Kuhnt, der Sprecher der Initiative, die sich als freier Zusammenschluss wissenschaftlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der TU versteht. Es liegt nun an der SPD als wahrscheinlichen Koalitionspartner der CDU in Sachsen. Die Sozialdemokraten hatten sich im Landtagswahlkampf für eine höhere Grundfinanzierung der Universitäten eingesetzt. „Spätestens dann“, so hofft Kuhnt, „kann sich die TU wohl endgültig nicht mehr hinter dem Argument fehlender Mittel verstecken“.

Die Leitung der Universität bedauerte den Rückzug der Mittelbauinitiative und kündigte an, die Ergebnisse aus den bereits geführten Gesprächen in das derzeit gemeinsam mit dem Personalrat und den gewählten Vertreterinnen und Vertretern des Mittelbaus erarbeitete Personalentwicklungskonzept der TU Dresden einfließen zu lassen. Einen ersten Beitrag der Universität, der darauf abzielte, der Personalentwicklung einen arbeitsethischen Rahmen zu geben, hatte die Initiative jedoch schon im Vorfeld als „hochgradig unverbindlich und inhaltsleer“ bezeichnet. Statt an „gute und gesunde Arbeitsverhältnisse“ zu appellieren, wäre es in ihren Augen sinnvoller in den Leitlinien das zu formulieren, was genau darunter verstanden werden soll.