Keine Einigung im Streit um Straßenkunst in Sicht

Nachdem ein Anfang November ins Leben gerufener runder Tisch mit Vertreterinnen und Vertretern der Stadt sowie Künstlern kaum Fortschritte brachte, hat die Initiative „Artists of Dresden“ am vergangenen Freitag einen von der Stadt nach mehr als drei Monaten intensiver Kommunikationsversuche ins Gespräch gebrachten Kompromissvorschlag, per E-Mail zusätzliche Standorte für Straßenkunst vorzuschlagen, abgelehnt und noch einmal auf ihre bereits im August vorgestellte eigene Verordnung hingewiesen, um „Straßenkunst für Dresden als Kulturbestandteil zu bewahren und ihr einen möglichst freien Raum zu geben“. Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen sollen sowohl die Interessen der Anwohnenden und Gewerbetreibenden, als auch die der Kulturschaffenden berücksichtigt werden.

Nach den Vorstellungen der Initiative sollen Künstlerinnen und Künstler in Zukunft nur noch von jeder halben zur folgenden Stunde Musik spielen dürfen, um dadurch die Geräuschbelastung für Anwohnende, Gäste und Arbeitstätige möglichst gering zu halten. Eine Beeinträchtigung und Regulierung für andere Formen der Straßenkunst lehnten sie als unvereinbar mit der „Sondernutzungssatzung“ der Stadt Dresden ab. Die Vorschläge sehen unter anderem einen Wechsel des Standortes um 150 Meter oder eine Pause von mindesten 90 Minuten vor. Einige Orte wurden auf Grund akustischer und verkehrstechnischer Gegebenheiten sogar gänzlich als ungeeignet eingestuft. Dies betrifft neben dem Durchgang des Georgentors und das Durchgangsgewölbe zur Altmarktgalerie in Richtung Altmarkt auch die stark frequentierte Münzgasse unweit der Frauenkirche.

Während des Runden Tisches hatte Ralf Lübs vom Dresdner Ordnungsamt darauf hingewiesen, dass seine Behörde keine Kapazitäten dafür habe, die vom Stadtrat im Juli eilig beschlossenen Neuregelungen in Bezug auf Straßenkunstdarbietungen mehr als zweimal am Tag zu kontrollieren. Einig waren sich alle der am Runden Tisch beteiligten Personen, dass die neuen Maßnahmen tatsächlich nur dann wirkungsvoll seien, wenn sie überhaupt kontrollier- und durchgesetzt werden würden. Mittlerweile sei sogar ein Anstieg bei den in der Stadtverwaltung eingegangenen Beschwerden festzustellen, Künstlerinnen und Künstler würden die Neuregelungen schlichtweg ignorieren.

Der Sprecher der „Artists of Dresden“, Georg Gräßler, verwies noch einmal auf den durch UN-Konventionen bestätigten Status der Straßenkunst als „wichtigen Bestandteil der Innenstadtkultur“. Mit einer eigenen Online-Petition hatte die Initiative insgesamt fast 6.000 Unterschriften für eine „offene und einer Kulturstadt würdige Straßenkunstregelung“ gesammelt. Dem gegenüber stehen insgesamt 104 offiziell bei der Stadt erfassten Beschwerden. Seine Initiative werde „weiterhin für die Abschaffung der jetzigen Regulierung kämpfen“, so Gräßler weiter und kündigte an, sich mit den Stadtratsfraktionen zusammenzusetzen, „da eine Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung nicht möglich ist“.