Freie Radios weiter in Gefahr (Update)

Aus einer gestern veröffentlichten Pressemitteilung geht hervor, dass die Rückkehr der sächsischen freien Radios auf UKW weiter in Gefahr ist. Der von den kommerziellen Rundfunksendern betriebene Klassiksender apollo radio))) hat demnach Rechnungen an die nichtkommerziellen Lokalradios für Sende- und Leitungskosten in den letzten Wochen geschickt.

Die drei freien Radios bemühen sich nach eigenen Angaben seit Wochen intensiv um Verträge mit der für den Sendebetrieb verantwortlichen Media-Broadcast GmbH, die jedoch entsprechend ihrer rundfunkrechtlichen Zulassung keinen Vertrag ohne einer Zustimmung von apollo radio))) abschließen will. Aus diesem Grund fordern die Sender von der zuständigen Bundesnetzagentur, das Telekommunikationsgesetz durchzusetzen.

Seit mehr als drei Wochen herrscht auf den Frequenzen von apollo radio)) für die Sendungen der freien Radios in den Abendstunden Funkstille. Der Sender hatte im vergangenen Monat von den drei Radios die Kosten für den Sendebetrieb in den ersten Monaten des Jahres gefordert. Diese aber hatten eine Bezahlung ohne gültigen Vertrag abgelehnt.

Bereits Anfang des Jahres hatten sich die Oppositionsparteien im Landtag auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur Änderung des Privatfunkgesetzes zugunsten der freien Radios geeinigt, um die Finanzierung der Sender durch die Sächsische Landesmedienanstalt ähnlich wie in anderen Bundesländern gesetzlich festzulegen.

(Update)

Manchmal geht es schneller als man denkt. Nach wochenlanger Stille auf UKW 98,4 und 99,3 in Dresden sendet coloRadio ab 14.05.2010 wieder zur gewohnten Sendezeit um 18.00 Uhr. Durch das Eingreifen der Bundesnetzagentur und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie aber auch des Drucks aus Öffentlichkeit und Politik existiert seit heute ein Vertrag mit dem Sendenetzbetreiber Media Broadcast GmbH. Damit steht einer Überweisung der vom Stadtrat der Stadt Dresden zugesicherten 12.000 € für Sende- und Leitungskosten im laufenden Jahr nichts mehr im Weg.

Der Sender wiederholte seine Forderung, den § 40 des Rundfunkstaatsvertrages in Landesgesetze fassen, um damit die Existenz der Freien Radios in Sachsen ab 2011 wie auch die Medienvielfalt dauerhaft zu sichern.