Silent Ride in Gedenken an getötete Radfahrerin

5. Mai 2021 - 19:48 Uhr

Am vergangenen Freitagmorgen ist eine Radfahrerin auf der Bautzner Straße Ecke Weintraubenstraße von einem Lkw erfasst und getötet worden. Es handelt sich damit um den ersten tödlichen Fahrradunfall in Dresden in diesem Jahr (2020:2, 2019: 3). Während die Dresdner Polizei noch bis zum 16. Mai schwerpunktmäßig auf der Jagd nach so genannten „Rüpel-Radfahrern“ ist und dazu täglich mit 15 Beamt:innen vor allem Radfahrende ins Visier nehmen wird, erfasste ein Lkw-Fahrer, die auf der Bautzner Straße in stadtauswärtige Richtung fahrende 61-jährige Radfahrerin beim Rechtsabbiegen. Sie benutzte ersten Angaben zu Folge den Radweg. Reanimationsversuche am Ort des Geschehens blieben erfolglos. Die Ermittlungen zum Unfallhergang laufen.

Soziales

Anarchistischer Brunch statt faschistische Hetze – 1. Mai in Dresden

4. Mai 2021 - 11:54 Uhr - 2 Ergänzungen

Der 1. Mai, traditioneller Kampftag der Arbeiter:innenbewegung seit dem Haymarket Riot im Chicago der 1880er Jahre, wurde auch in diesem Jahr mit einer Vielzahl an Kundgebungen in Dresden begangen. Ein Riot oder auch nur kleinere Auseinandersetzungen, wie sie sich wohl am vergangenen Donnerstag in Dresden zutrugen, blieben jedoch aus.

Soziales

Unterstützte die Polizei Dresden den rechten Verein Obdachlosenhilfe Dresden e.V.?

3. Mai 2021 - 12:25 Uhr

Schon im Februar bedankte sich der Verein „Dresdner Bürger helfen Dresdner Obdachlosen und Bedürftigen e.V.“ in einem Facebookpost bei der Polizei Dresden und dem INNSiDE Hotel für eine Essensspende. Eine Anfrage der Linkspartei Abgeordneten Juliane Nagel bringt jetzt Licht in den Vorfall. Der Verein steht bereits seit geraumer Zeit in der Kritik, unter dem Deckmantel von Hilfeleistungen eine rassistische und völkische Ideologie zu verbreiten.

Soziales

Spontandemonstration zieht gegen Ausgangssperre durch Dresdner Neustadt

25. April 2021 - 21:02 Uhr - Eine Ergänzung

Am zweiten Tag in Folge protestierten Menschen gegen die am Samstag in Kraft tretende Ausgangssperre in Dresden. Am späten Abend versammelten sich etwa 80 Personen am Albertplatz und zogen anschließend unter Parolen, welche eine solidarische Corona-Politik forderten, durch die Dresdner Neustadt. Aufhänger war die verabschiedete sogenannte Bundesnotbremse vergangene Woche.

Soziales

Cornern gegen die Ausgangssperre in Dresden

24. April 2021 - 19:19 Uhr

Etwa hundert Menschen fanden sich am späten Freitagabend vor der St. Pauli Theaterruine im Dresdner Hechtviertel ein. Zuvor mobilisierten die Antifaschistische Initiative Löbtau (A.I.L.) sowie die Undogmatisch Radikale Antifa Dresden (URA) unter dem Motto: „Das Virus geht nicht nachts spazieren, sondern tagsüber arbeiten“ zum Protest gegen die Ausgangssperre am Königsbrücker Platz. Die Dresdner Polizei hatte den abendlichen Protest lediglich beobachtet.

Soziales

Nach Munitionsdiebstahl – Verantwortlicher LKA-Chef strafbefördert

14. April 2021 - 15:30 Uhr

Die Meldung des Sächsischen Staatsministerium des Innern (SMI) hat es in sich. Die in der Vorwoche von ihren Verantwortungsbereichen entbundenen verantwortlichen Beamten haben neue Aufgaben bekommen, die zumindest in einem Fall einer Beförderung gleichkommen. Ungeachtet einer Kritik aus den Reihen des Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK), die von einer „Vorverurteilung“ sprach, wird der vormalige Leiter des Landeskriminalamt Sachsen (LKA), Petric Kleine, künftig eine Leitungsfunktion innerhalb des Landespolizeipräsidiums wahrnehmen. Hintergrund für die Versetzungen sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen insgesamt 17 Beamte des Mobilen Einsatzkommandos (MEK) Dresden wegen Diebstahls bzw. Beihilfe zum Diebstahl, Verstoßes gegen das Waffengesetz und Bestechlichkeit. Als neue Leitung des LKA wurde mit Sonja Penzel die bisherige Leiterin der Polizeidirektion Chemnitz eingesetzt. Penzel war zuvor unter anderem Abteilungsleiterin im Landeskriminalamt, Leiterin der Kriminalpolizeiinspektion der Polizeidirektion Leipzig und Dezernatsleiterin in der Polizeidirektion Dresden.

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#AfghanistanNotSafe Kundgebung in Dresden

13. April 2021 - 19:19 Uhr

Am späten Mittwochnachmittag fand auf dem Dresdner Altmarkt eine Kundgebung statt, die sich gegen die am gleichen Tag durchgeführte 38. Sammelabschiebung nach Afghanistan richtete und an der sich rund 60 Menschen beteiligten. Zum Protest aufgerufen hatte der Sächsische Flüchtlingsrat (SFR) gemeinsam mit dem Dresdner Verein Afghanistan. Trotz eines durch die US-Regierung im vergangenen Jahr beschlossenen Truppenabzugs bis zum 1. Mai 2021 und Friedensgesprächen zwischen der afghanischen Regierung und den Taliban, hat die Zahl der Anschläge im letzten Jahr noch einmal deutlich zugenommen. Das Land gilt nach Angaben von Nichtregierungsorganisationen und Menschenrechtsgruppen nach wie vor als nicht sicher.

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Gedenken an Jorge Gomondai in Dresden

8. April 2021 - 21:21 Uhr

Auch in diesem Jahr wurde in Dresden dem Tod Jorge João Gomondai am 6. April 1991 gedacht. Gomondai ist das erste Todesopfer rassistischer Gewalt in der Bundesrepublik Deutschland nach dem Zusammenbruch der DDR. In diesem Jahr musste die Kundgebung des Ausländerrat Dresden auf dem Jorge-Gomondai-Platz pandemiebedingt abgesagt werden. Stattdessen luden der Verein gemeinsam mit dem Projekt „Support für Betroffene rechter Gewalt“ der RAA Sachsen zu einem Online Mahngang ein. Am Gedenkstein legten den ganzen Tag über Menschen Blumen, Kränze und Kerzen nieder, unter ihnen auch der erste Bürgermeister der Stadt Dresden, Detlef Sittel (CDU).

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LKA Sachsen: Munitionsdiebstahl blieb jahrelang unbemerkt

1. April 2021 - 20:20 Uhr - 5 Ergänzungen

Einer Pressemitteilung des Sächsischen Landeskriminalamt (LKA) zufolge kam es am Dienstag zu Durchsuchungen von Privatwohnungen und Diensträumen von insgesamt 17 Mitgliedern einer Sondereinheit des LKA. Hintergrund der Durchsuchungen sind Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft Dresden/INES wegen des Verdachts des gemeinschaftlichen Diebstahls, des Verstoßes gegen das Waffengesetz und des Verdachts der Bestechlichkeit. Den Beschuldigten wird vorgeworfen, bereits im November 2018 7.000 Schuss Munition entwendet und am Rande einer Ausbildungswoche auf einer privaten Schießanlage in Güstrow als Bezahlung an die Firma „Baltic Shooters“ verwendet zu haben. Da es sich bei den vier Hauptbeschuldigten im Alter zwischen 32 und 49 Jahren um den hiesigen Leiter und drei Schießtrainer des Mobilen Einsatzkommandos (MEK) handelt, sprach Kerstin Köditz, Landtagsabgeordnete der sächsischen Linken, von einer „Parallelstruktur […], die der LKA-Präsident nicht kannte und nicht unter Kontrolle hatte“. Der Grünen-Politiker Valentin Lippmann zeigte sich „fassungslos„. Nach dem gewerbsmäßigen Verkauf von gestohlenen Fahrrädern aus den Reihen der Leipziger Polizei, ist dies bereits der nächste größere Skandal unter dem umstrittenen Sächsischen Innenminister Roland Wöller (CDU) innerhalb kürzester Zeit.

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Sachsen raus aus der Steinzeit – Streik im Putzi

15. März 2021 - 13:38 Uhr - Eine Ergänzung

Schon zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate wurde in der letzten Woche in der Dresdner Neustadt parallel zum Frauentag gestreikt. Teile der Belegschaft der Dental-Kosmetik GmbH & Co. KG traten erneut in einen Warnstreik, um für die Erhöhung ihrer Löhne zu kämpfen. Die Geschäftsführung des Unternehmens hatte zuvor trotz mehrerer Gesprächsangebote Verhandlungen abgelehnt. Zuletzt hatte die Belegschaft im Dezember 2020 einen mehrtägigen Warnstreik organisiert.

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