Alle Artikel im Ressort: Soziales

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Hörsaalbesetzung an Dresdner Universität

16. November 2009 - 16:31 Uhr - 2 Ergänzungen

Seit mehr als drei Wochen halten Studierende in Österreich den Audimax der Universität Wien und zahlreiche andere Universitäten besetzt. Sie wollen mit den Protesten gegen schlechte Lernbedingungen und vor allem gegen den so genannten Bologna-Prozess demonstrieren.

Auch in Deutschland solidarisierten sich in der vergangenen Woche Studierende vieler Universitäten mit den Besetzungen im Alpenland und unterstützen die Forderungen der für diese Woche geplanten europaweiten „Global week of action for free education“. Zum bundesweiten Aktionstag wollen morgen Studierende, Lehrkräfte aber auch Schülerinnen und Schüler für ein besseres Bildungssystem mit gleichen Chancen für alle auf die Straße gehen.

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Antifa | Freiräume | Soziales

Ziele der „save me“ Kampagne vorgestellt

15. November 2009 - 01:06 Uhr

Bei einem ersten Treffen mit der Ausländerbeauftragten der Stadt Dresden, Marita Schieferdecker-Adolph, wurde sich auf ein neues Konzept für die Verbesserung von Flüchtlingshilfe verständigt. Das erklärte Ziel der Dresdner Kampagne ist es, die Chancen auf Asyl in Dresden für Flüchtlinge aus Krisengebieten zu erhöhen.

Im Zuge der bundesweiten Kampagne „save me“ von PRO ASYL e.V. wurden in 40 Städten lokale Initiativen gegründet, um auf Bewegungsfreiheit und das Recht auf Asyl aufmerksam zu machen.


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Günter Wallraff kommt nach Dresden

28. Oktober 2009 - 12:05 Uhr - 5 Ergänzungen

In seinem neuen Film „Schwarz auf Weiss“ thematisiert der Journalist und Autor zahlreichen Bücher, Günter Wallraff, den Rassismus, mit dem farbige Menschen in Deutschland tagtäglich konfrontiert werden. Dabei wird er in einer Situation von Fans des Dresdner Fußballvereins Dynamo bei einem Auswärtsspiel im brandenburgischen Cottbus beschimpft (siehe Video unten).

Aus diesem Grund signalisierte der 67-jährige seine Bereitschaft, mit den Anhängerinnen und Anhängern des Vereins im Rahmen einer Diskussionsrunde ins Gespräch zu kommen. Das Dresdner Fanprojekt sowie Vertreter des Vereins begrüßten die Entscheidung.

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Dresden: Stille Besetzung aufgelöst, Bewohner_innen auf der Straße

12. Oktober 2009 - 20:34 Uhr

Heute Mittag auf der Bautzner Straße 99 in Dresden, mehrere Bauarbeiter_innen tragen Möbel aus dem Haus, welches vielen als „Burg Rattenstein“ bekannt war. Grund für die Räumung ist vermutlich ein Eigentumswechsel, denn die Immobilie gehört seit kurzem der „RICHERT & OERTEL GMBH & CO. KG“, eine Firma die sich vor allem auf die Vermittlung von Villen und Wohnanlagen in Dresden und Berlin spezialisiert hat. Zuletzt stand die seit mindestens 10 Jahren ungenutzte Villa für über 350.000 Euro zum Verkauf.

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Koalitionsvereinbarungen der neuen Landesregierung

17. September 2009 - 22:39 Uhr - 4 Ergänzungen

Rund zweieinhalb Wochen nach den Landtagswahlen im August haben CDU und FDP in Sachsen die Verhandlungen über einen Koalitionsvertrag so gut wie abgeschlossen. Besonders strittig in der aktuellen Koalitionsvereinbarung mit dem irreführenden Titel „Freiheit, Verantwortung, Solidarität“ ist in den Augen der beiden sächsischen Landeskirchen die Möglichkeit für Videotheken und Autowaschanlagen, auch am Sonntag öffnen zu dürfen. Der Pressesprecher der evengelisch-lutherischen Landeskirche Sachsen, Matthias Oelke, sieht darin ebenso wie der katholische Bischof Joachim Reinelt aus Meißen ein deutliches Signal in die falsche Richtung.

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News | Soziales

Ein Sozialticket für Dresden?

14. September 2009 - 15:44 Uhr - 2 Ergänzungen

Die für den 1. November angekündigte Fahrpreiserhöhung des Verkehrsverbund Oberelbe stößt immer mehr auf Kritik. Bereits im vergangenen Herbst war der Preis für eine Monatskarte um 1.50 Euro erhöht worden. Begründet wird der erneute Preisanstieg mit gestiegenen Personalkosten und Stahlpreisen. Seit 1991 sind die Preise für normale Abo-Monatskarten der Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) um mehr als 100% gestiegen – von ca. 17 Euro auf inzwischen 39.50 Euro.

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Abschiebungen in Deutschland

30. August 2009 - 13:49 Uhr - 5 Ergänzungen

Dieser Text entstand im Zusammenhang mit einer bundesweiten Aktionswoche gegen Abschiebungen und für ein Bleiberecht von Flüchtlingen mit zahlreichen Aktionen in verschiedenen Städten in Deutschland.

1. Europa

In Europa haben im vergangenen Jahr knapp 240.000 Menschen einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Das entspricht einer Quote von 480 Menschen auf ca. eine Million Einwohner der Europäischen Union. Rund 12% der Anträge kamen von Menschen aus dem Irak, 9% aus Russland, und um die 5% der Anträge wurden von Menschen aus Somalia, Serbien und Afghanistan gestellt. Die Flüchtlinge kommen also einmal abgesehen von Rußland besonders aus den Staaten, in denen Europa und damit auch Deutschland aktiv und passiv an Kampfeinsätzen beteiligt ist. Im gleichen Jahr wurde europaweit über 193.690 Asylanträge in erster Instanz entschieden. Aus den Entscheidungen der Gerichte geht hervor, dass insgesamt 141.730 Anträge abgelehnt worden. Das entspricht einem Anteil von 73%. Nur 13% wurde ein Flüchtlingsstatus zugesprochen, 10% erhielten subsidiären Schutz und ganze 5% eine Aufenthaltsgenehmigung aus humanitären Gründen.

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Selbstmord im Asylsuchendenheim Frankenau

28. August 2009 - 15:35 Uhr

Im Asylsuchendenheim Frankenau nahm sich eine 32-jährige Frau am 24. August das Leben. Aufgrund der stark rückläufigen Zahlen der Asylsuchenden soll das Heim geschlossen werden, am Montag folgte die Räumung. Dagegen wehrte sich die Frau.
Seit das Grundrecht auf Asyl 1993 faktisch abgeschafft wurde, ist es für Flüchtlinge kaum noch möglich, in Deutschland Asyl zu bekommen. Wurden Anfang der 90er Jahre noch über 300.000 Anträge gestellt, waren es in den letzten Jahren nur noch etwa 30.000. Im Jahr 2006 wurden von diesen ganze 251 anerkannt, das entspricht einer Rate von 0,8%. Nur bei nachgewiesener politischer oder sexueller Verfolgung wird Asyl gewährt. Dieser Nachweis ist oft sehr schwierig und mit großen Belastungen verbunden. (Bspw. dann, wenn eine (drohende) Vergewaltigung oder Beschneidung nachgewiesen werden soll.) Außerdem können Flüchtlinge auf Grund der so genannten „Drittstaatenregelung“ in andere EU-Länder abgeschoben werden, wenn sie von dort, nach Deutschland gekommen sind. Diese Regelung gilt für alle EU-Staaten. Kettenabschiebungen nach Griechenland oder Spanien sind die Folge. Momentan wird daran gearbeitet, auch nordafrikanische Staaten als „sichere Drittstaaten“ anzuerkennen, um Flüchtlinge dorthin abschieben zu können. (mehr Infos)

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Nazis | News | Soziales

Menschenverachtende und volksverhetzende Parolen als wichtiger Kündigungsgrund

20. Juli 2009 - 02:39 Uhr - Eine Ergänzung

Verbreitet ein Arbeitnehmer in seinem Betrieb menschenverachtende und volksverhetzende Parolen – so stellt diese Handlung auch ohne vorausgegangene Abmahnung einen wichtigen Kündigungsgrund dar und rechtfertigt somit eine außerordentliche Kündigung. Dies entschied nach Angaben von Anwalt.de das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg (2 Sa 94/08).

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Grimma: Asylbewerber verlassen Kirche

13. Juli 2009 - 21:37 Uhr

Ungefähr zwei Wochen protestierten 18 Asylsuchende gegen die menschenunwürdigen Zustände in dem Flüchtlingsheim Bahren bei Grimma. Auf Grund der Zustände entschlossen sich die vier Familien in der Frauenkirche in Grimma Unterschlupf zu suchen. Doch nicht Solidarität sondern Repression und Fremdenfeindlichkeit schlug ihnen entgegen. Nachdem auch die Kirche den Menschen ihren Zuspruch entzog, beugten sich drei der vier Familien dem Druck und verliesen das Sicherheit versprechende Kirchenasyl. Zu den Hintergründen, Verhaltensweise der Kommune und der Zivilgesellschaft veröffentlichte eine Gruppe von AntirassistInnen, die die Asylsuchenden unterstützt haben, eine Zusammenfassung der letzten Wochen.

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