Zur Lage geflüchteter Menschen in Calais (1)

8. Dezember 2014 - 15:15 Uhr - Eine Ergänzung

Nachdem wir uns in den vergangenen Monaten mit der Situation von Menschen in der von den Folgen der Finanzkrise besonders betroffenen Ländern Südeuropas beschäftigt haben, soll in den kommenden Monaten näher auf die Situation im Norden Frankreichs eingegangen werden. Nachdem bereits im Sommer 2012 Teile der Dresdner „Black Wok“-Gruppe für eine Woche nach Calais gefahren waren, um für geflüchtete Menschen zu kochen, fuhren in diesem Jahr erneut mehrere Menschen in die französische Hafenstadt. Während einige der Beteiligten bereits Erfahrungen mit größeren Kochaktionen hatte, war es für die meisten die erste Solidaritätsaktion dieser Art. Finanziert durch Spenden, reiste die Gruppe schließlich im August nach Calais. Im ersten Teil ihres Berichtes soll zunächst ein kurzer Rückblick Aufschluss darüber geben, wie es zur aktuellen Situation kommen konnte.

Soziales

Bunter Protest vor der Semperoper

17. November 2014 - 03:05 Uhr - 4 Ergänzungen

Anders als bei einer Veranstaltung der FDP-nahen Wilhelm-Külz-Stiftung mit dem für seine homophoben und rassistischen Äußerungen in der jüngeren Zeit bekannt gewordenen Schriftsteller Akif Pirinçci in der Woche zuvor, gelang es am Samstag mehreren hundert Menschen, eine für den Nachmittag auf dem Theaterplatz angemeldete Kundgebung „besorgter Eltern“ lautstark zu stören. Während die Veranstaltung im Hotel „Holiday Inn“, bei der Pirinçci sein umstrittenes Buch „Deutschland von Sinnen: Der irre Kult um Frauen, Homosexuelle und Zuwanderer“ vorstellte, nur kurz gestört werden konnte, gelang es den Menschen auf dem Theaterplatz, ein klares Zeichen gegen Ausgrenzung und Diskriminierung zu setzen (Fotos 1 | 2). Eine von der Gruppe „Besorgte Eltern gegen Frühsexualisierung“ im Anschluss an ihre Kundgebung geplante Demonstration durch die Dresdner Innenstadt, musste Veranstalter Matthias Ebert schließlich auf Anraten der Polizei aus „Sicherheitsgründen“ absagen.

Soziales

Refugees Welcome in Cotta und Löbtau

7. November 2014 - 21:11 Uhr - 3 Ergänzungen

Am Abend des 6. November fand im Cottaer Rathaus in der Lübecker Straße 121 die Ortsbeiratssitzung zum Thema Unterbringung von Flüchtlingen statt. Es wurde dort über das erarbeitete Konzept für die Unterbringung von den bis zu 200 Asylsuchenden informiert, welche nach dem Schlüssel für die Stadt Dresden auf den Ortsamtsbereich Cotta, der auch Löbtau umfasst, entfallen. Anschließend wurden von den Parteien Änderungsvorschläge für den „Maßnahmeplan zur Schaffung zusätzlicher Unterbringungskapazitäten für besondere Bedarfsgruppen in den Jahren 2015/2016“ vorgebracht. Über diese wurde jeweils einzeln abgestimmt und zuletzt über den gesamten Maßnahmeplan entschieden. Nach §2 Absatz 2 des Sächsisches Flüchtlingsaufnahmegesetzes ist die Rolle des Ortsamtes lediglich eine ausführende, so die Ortsbeiratsvorsitzende Irina Brauner. Es gibt keine untergeordneten Institutionen, folglich stünde nicht zur Debatte, ob untergebracht wird, sondern ausschließlich „wie“. Obwohl auch in Cotta kontroverse und teils rassistische Positionen vertreten wurden, kam es nicht zu tumultartigen Szenen wie bei ähnlichen Veranstaltungen in Prohlis und Leuben.

Soziales

Bus und Bahn werden teurer

3. November 2014 - 01:36 Uhr

Pünktlich zum Novemberbeginn hat der Vehrkehrsverbund Oberelbe (VVO) erneut die Preise um durchschnittlich 3,2 Prozent angehoben. Als Grund für die bereits im Juli durch die Verbandsversammlung des Z-VOE beschlossene allgemeine Erhöhung der Fahrpreise gab Geschäftsführer Burkhard Ehlen einmal mehr gestiegene Strom- und Kraftstoffkosten an. Die Ausgaben der Unternehmen im VVO hätten „trotz der Schwankungen bei den Energiepreisen“ auch im vergangenen Geschäftsjahr weiter zugelegt. Um auch künftig „ein attraktives Angebot im öffentlichen Nahverkehr“ aufrecht zu erhalten, sei aus diesem Grund eine „moderate Tarifanpassung“ unumgänglich gewesen.

Soziales

Kinderarmut ist in Sachsen weit verbreitet

1. August 2014 - 21:22 Uhr - 4 Ergänzungen

Wie aus einer kleinen Anfrage des Landtagsabgeordneten der Linken, Dietmar Pellmann, hervorgeht, liegt die Zahl der Kinder, die in Sachsen auf staatliche Unterstützungsleistungen angewiesen waren, noch immer auf hohem Niveau. Während die offiziell registrierten Arbeitslosen im Freistaat weniger wurden und die Arbeitslosenquote im Juli mit 8,4 Prozent einen neuen Tiefpunkt erreichte, hatte diese scheinbare Verbesserung der wirtschaftlichen Gesamtsituation in Sachsen bislang kaum Auswirkungen bei den von Armut betroffenen etwa 20 Prozent der sächsischen Kinder.

Soziales

Protest gegen fundamentalistischen Schweigemarsch im Erzgebirge

27. Mai 2014 - 12:59 Uhr - 2 Ergänzungen

Gestern protestierten in der erzgebirgischen Kreisstadt Annaberg-Buchholz etwa 50 Menschen gegen einen vom Verband Christdemokraten für das Leben (CDL) angemeldeten Schweigemarsch. Wie schon in den vergangenen fünf Jahren hatten auch gestern erneut mehr als 300 Menschen gegen das Recht auf Abtreibung und jede Form der Sterbehilfe protestiert. Vom bewusst gewählten Startpunkt der Demonstration in Sichtweite des Erzgebirgsklinikums sollte es durch die Innenstadt bis zum Marktplatz der CDU regierten Stadt gehen. Dort sollten unter anderem der Generalsekretär der Deutschen Evangelischen Allianz (DEA), Hartmut Steeb, sowie der Vorsitzende der CDL Sachsen, Joachim Hadlich, sprechen. Doch soweit sollte es nicht kommen. Auf Grund der im Vorfeld angekündigten Gegenproteste wurde die Abschlusskundgebung kurzerhand vor die St. Annenkirche verlegt. Auch in diesem Jahr hatte sich mit der Landtagsabgeordneten Uta Windisch eine Politikerin der CDU an dem Schweigemarsch beteiligt. Anders als in der Vergangenheit (Video) hatte der CDU-Fraktionsvorsitzende Steffen Flath auf eine Teilnahme verzichtet und sich entschuldigen lassen.

Soziales

„Grenzenlos ist nur ihr Zynismus“ – Blockupy-Kundgebung in Dresden

18. Mai 2014 - 15:53 Uhr

Vom 15. bis zum 17. Mai fanden in 13 Ländern Europas unter der Losung „Solidarity Beyond Borders – Building Democracy from below!“ Aktionstage in Vorbereitung auf die Eröffnung der Europäischen Zentralbank (EZB) im kommenden Herbst statt. Das Ziel verschiedener Gruppen und Bündnisse war es, vor den anstehenden Wahlen zum Europaparlament auf die autoritäre Krisenpolitik der Europäischen Union und ihre sozialen Folgen für weite Teile der Bevölkerung aufmerksam zu machen. Dabei ging es auch um bezahlbaren Wohnraum, gerechte Arbeitsbedingungen und die Forderung nach einer „wirklichen Demokratie“. An den vier zentralen Veranstaltungen beteiligten sich gestern in insgesamt vier deutschen Städten mehrere tausend Menschen mit Aktionen des zivilen Ungehorsams. Anders als in Düsseldorf und Stuttgart (Fotos), wo die Proteste weitestgehend friedlich verliefen, griffen in Berlin (Fotos 1 | 2) und Hamburg (Film) Polizeieinheiten die Demonstrationen gewaltsam an und nahm zahlreiche Menschen vorläufig in Gewahrsam. Am Vortag waren bei einer Kundgebung gegen das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP im belgischen Brüssel rund 250 Menschen von der Polizei festgenommen worden.

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Kampagne für Entschädigungszahlungen gestartet

15. April 2014 - 13:22 Uhr

Am 24. April 2013 kamen bei einem der größten Fabrikunglücke in den letzten 100 Jahren über 1.100 Menschen ums Leben, mehr als 1.500 wurden bei dem Einsturz des Rana Plaza in Bangladesh zum Teil schwer verletzt. Bis heute weigern sich viele der dort produzierenden Textilunternehmen, in einen Entschädigungsfonds einzuzahlen. Der von der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) kontrollierte Fonds war eingerichtet worden, um die Überlebenden und Hinterbliebenen finanziell zu entschädigen. Von den benötigten 40 Millionen Dollar sind bislang jedoch erst 7 Millionen zusammenkommen und das obwohl in dem eingestürzten neungeschossigen Gebäude zahlreiche namhafte Unternehmen ihre Bekleidung für den europäischen und amerikanischen Markt produzieren ließen. Das südostasiatische Land gilt nach China als zweitgrößter Textilexporteur der Welt, etwa 60 Prozent der dort produzierten Bekleidung ist für den europäischen Markt bestimmt.

Soziales

FAU mit Teilerfolg vor dem Arbeitsgericht

11. April 2014 - 09:16 Uhr - Eine Ergänzung

Nach dem mehr als zwei Monate andauernden Streik vor der Neustädter Szenekneipe „Trotzdem“ durch Mitglieder der Basisgewerkschaft Nahrung und Gastronomie (BNG), konnten die Aktivistinnen und Aktivisten vor dem Arbeitsgericht in der Hans-Oster-Straße offenbar einen Erfolg erzielen. Am Dienstag kam es zu einem Gütetermin, bei dem über die Wirksamkeit der drei am 28. Februar ausgesprochenen Kündigungen verhandelt wurde. Davor hatte es über 58 Tage vor der Lokalität auf der Alaunstraße einen Streikposten und Ende Februar eine Demonstration durch die Äußere Neustadt gegeben. Das erklärte Ziel der Gewerkschaft war es, eine Rücknahme der Kündigungen und einen eigenen Haustarifvertrag für das „Trotzdem“ zu erreichen.

Soziales

Arbeitskampf im Gastrogewerbe der Neustadt

28. Februar 2014 - 18:04 Uhr - Eine Ergänzung

Laut und motiviert zogen am frühen Donnerstagabend mehr als 70 Angehörige der Gewerkschaftssektion Nahrung und Gastronomie (BNG) der FAU-Dresden gemeinsam mit Sympathisantinnen und Sympathisanten durch die Straßen des Szeneviertels Äußere Neustadt. Der Auftakt der Demonstration fand vor der Kneipe „Trotzdem“ statt, deren Betreiberin zuvor drei Mitglieder der Gewerkschaft unter dem Vorwand des Diebstals von Getränken gekündigt hatte. Als Reaktion auf die Kündigung hatte die Gewerkschaft im Februar für vier Wochen mit einem Streikposten Stellung vor der Kneipe bezogen, um nicht nur die Öffentlichkeit auf ihren Fall aufmerksam zu machen, sondern ebenso für eine Wiedereinstellung und einen Haustarifvertrag zu protestieren.

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