Alle Artikel im Ressort: Soziales

Soziales

Von der PEGIDA-Demo in den Senat der TU Dresden?

2. Dezember 2023 - 14:37 Uhr

Studentische Vertretungen sind kompliziert. Vermutlich verstehen viele Studierende selbst nicht so genau, wie ihre Interessenvertretung aufgebaut ist. Fachschaftrat, Senat, Studierendenrat, zahllose Kommissionen, Gremien und Beauftragte – wer soll da auch schon durchblicken? Dennoch nehmen viele Studierende jedes Jahr ihr Wahlrecht wahr und wählen ihre Interessensvertreter*innen in zwei Gremien: Den Fachschaftsrat und den Senat. Während der FSR die Studierenden der jeweiligen Fakultät bzw. des Fachbereichs vertritt, stellt der Senat das höchste Gremium mit einem breiten Verantwortlichkeitsfeld an sächsischen Universitäten dar. An der TU Dresden kämpfen auch dieses Jahr wieder verschiedene Listen für den Senat: neben der gemeinsamen Liste der Jugendorganisationen von SPD, Grünen und Linken sowie einer unabhängigen Liste stellt auch der RCDS, also die CDU-Hochschulgruppe eine konservative Liste.

Ein extrem rechter Kandidat steht auf der Wahlliste der CDU-Nachwuchsorganisation für das höchste Gremium an der TU Dresden.

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Antifa | Feminismus | Ökologie | Soziales

Status Quo: Debatte zum Wahljahr 2024

24. Oktober 2023 - 10:31 Uhr

Im September 2020 befragte die addn-Redaktion mehrere politisch aktive Gruppen in Dresden zu ihrer Einschätzung der Alternative für Deutschland in Sachsen unter dem Titel „Status Quo“. Die Partei war ein Jahr zuvor mit 27,5 Prozent der abgegebenen Stimmen die stärkste Oppositionsfraktion im Sächsischen Landtag geworden.

Nun steht das Wahljahr 2024 mit Europa-, Kommunal- und Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg vor der Tür. In Vorbereitung darauf fragen wir erneut verschiedene Gruppen: Was ist der Status Quo in Sachen Rechtsruck in Dresden und Sachsen? Welche Rolle hat die AfD in den vergangenen Jahren eingenommen und wie wird sie sich weiter entwickeln nach den Wahlen? Welchen Einfluss hat die Partei auf die Arbeit linksradikaler Gruppen in Dresden? Wie hat sich die Stärke der AfD auf andere Akteur:innen, etwa bürgerliche Parteien oder rechte Netzwerke und Mobilisierungen ausgewirkt? Außerdem wollen wir wissen, welche Ideen antifaschistisch, antirassistisch oder feministisch aktive Menschen haben, wie die AfD und der Rechtsruck zu stoppen sein könnte. 

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Feminismus | International | News | Ökologie | Soziales

Kurzes aus der vorletzten Woche: Klimastreik, Antispeziesistisches Camp, Libertäre Tage, Datenspuren in Dresden und Gedenken an Jina Mahsa Amini

28. September 2023 - 11:26 Uhr

In der vorletzten Woche vom 11. bis 17. September fanden in Dresden gleich zwei Veranstaltungsreihen, ein Camp, eine Gedenkkundgebung und eine Großdemonstration statt. Die Libertären Tage des Anarchistischen Netzwerkes Dresden und die Datenspuren, die vom örtlichen Chaos Computer Club veranstaltet werden, finden fast schon traditionell zur gleichen Zeit statt. Neu hinzu kam das Vegane Sommercamp, welches sich gegen die Ausbeutung von Tieren durch den Menschen richtete. Außerdem demonstrierten 5.500 Menschen beim Globalen Klimastreik der Fridays for Future Dresden (FFF) am 15. September durch die Dresdner Innenstadt.

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Soziales

Kampagnenstart: Vonovia aufkaufen

30. Juni 2023 - 18:44 Uhr

Plakat an Wand. Aufschrift: Vonovia aufkaufen. Für mehr städtisches Wohneigentum.

Am 17. Juni hat das Dresdner Bündnis „Mietenwahnsinn stoppen“ eine Kampagne für mehr städtisches Wohneigentum gestartet. Die Initiator*innen fordern, dass die Stadt Dresden alle ca. 6000 Wohnungen von Vonovia aufkauft, die der Immobilienriese in diesem Jahr in Dresden veräußern will. Derzeit verhandelt die Stadt nur über den Kauf von ca. 3000 Wohnungen, der Rest soll höchstbietend verkauft werden. Unter anderem mit einer Petition soll sich das ändern.

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Soziales

Pflegenotstand jetzt beheben!

4. Mai 2023 - 09:28 Uhr - Eine Ergänzung

Das Dresdner Bündnis für Pflege hat einen offenen Brief an die Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Petra Köpping, verfasst, um auf die Missstände in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen hinzuweisen. Anlass für diesen Brief ist der Tag der Pflege am 12.05.2023, an dem das Bündnis zu einer Demonstration (Treff 16:30 Uhr Jorge-Gomondai-Platz) und anschließender Kundgebung mit musikalischer Begleitung aufruft.

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Soziales

Klinikschließungen stoppen statt Krankenhausfriedhof

30. April 2023 - 14:35 Uhr

Am 21.04.2023 demonstrierten Pfleger:innen des „Bündnisses für Pflege Dresden“ auf dem Dr.-Külz-Ring unter dem Motto „Klinikschließungen stoppen Krankenhausfriedhof“ gegen die Krankenhausreformpläne von Gesundheitsminister Karl Lauterbach und für eine „echte“ Reform im Gesundheitswesen.

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Soziales

15. März: Internationaler Tag gegen Polizeigewalt in Dresden

18. März 2023 - 17:00 Uhr

Um die 100 Demonstrant:innen fanden sich am frühen Abend des 15. März auf dem Dresdner Alaunplatz ein, um gegen Polizeigewalt auf die Straße zu gehen. Nach einer kurzen Kundgebung zog die Demonstration durch die Neustadt zur Elbe und bis vor die Schießgasse, dem Sitz der Polizeidirektion Dresden. Im Aufruf der Kooperation gegen Polizeigewalt heißt es: „Aufgrund von diskriminierenden Vorurteilen von Polizist*innen erfahren bestimmte Personengruppen wie People of Color, Obdachlose oder Menschen in psychischen Krisensituationen häufig Kontrollen.“

Um Betroffene zu unterstützen hat die Gruppe eine Karte veröffentlicht, auf der sogenannte Gefährliche Orte eingezeichnet sind. In diesen hat die Polizei, wie auch an Bahnhöfen, das Recht, anlasslos Kontrollen durchzuführen. Die rechtliche Grundlage für die Einführung solcher Kontrollzonen wurde durch die seit 2019 in Kraft befindliche Novellierung des Sächsischen Polizeigesetzes geschaffen. 

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Soziales

Gekündigter Gewerkschafter siegt gegen FLINK

6. März 2023 - 20:46 Uhr

Etwa ein Dutzend Personen, viele mit FAU-Warnweste, stehen mit einem Info-Tisch auf dem Gehweg gegenüber des Arbeitsgerichts in Dresden auf der Hans-Oster-Straße.

Mit Hilfe der Gewerkschaft Freie Arbeiter*innenunion (FAU) setzt sich zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit ein Lieferfahrer gegen die Firma FLINK aufgrund unrechtmäßiger Kündigung vor Gericht durch. Agya hatte 2021 bei FLINK als so genannter Rider begonnen. Während seiner Beschäftigung erlebten er sowie zahlreiche Kolleg:innen diverse Missstände, über die die FAU in Zusammenhang mit der Unterstützung des Riders Prince bereits berichtet hatte.

In ihrer Mitteilung zählte die FAU verschiedenste Probleme auf. Beispielsweise werde den Arbeiter:innen Teile des Lohns oder ihres Urlaubs vorenthalten, sie müssten bei jedem Wetter mit teils viel zu schweren Rucksäcken fahren oder der Zugang zu digitalen Arbeitszeiterfassungssystemen werde oft erschwert oder blockiert, was die Überprüfung der Lohnzahlungen erschwert. Weder sei der Arbeitsschutz gewährleistet, noch würde ausreichend auf die Verfügbarkeiten bei der Schichtvergabe eingegangen. Große Probleme gebe es außerdem bei Transparenz von Zuständigkeiten und der Kommunikation, indem für das Arbeitsverhältnis wichtige Informationen wie aushangspflichtige Arbeitschutzgesetze nicht übersetzt werden. Statt unzureichend erfüllter Pflichten auf Arbeitgeberseite könnte hier auch ein absichtliches strategisches Vorgehen erkannt werden, da FLINK bewusst viele ausländische Student:innen bzw. Menschen mit kurzfristigen Aufenthalts- und Arbeitserlaubnissen einstellt und um deren geringe Deutschkenntnisse weiß. 

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Soziales

(K)ein Ende im Bürgermeister:innenstreit in Dresden?

21. Februar 2023 - 14:54 Uhr

Schon seit Mitte des vergangenen Jahres tobt im Dresdner Stadtrat eine heftige Auseinandersetzung um die Neuwahlen der Beigeordneten. In der letzten Sitzung des Dresdner Stadtrats am 26. Januar scheiterte erneut ein Lösungsversuch durch eine eingesetzte Schlichtungskommission. Die Stadtpolitik tritt weiter auf der Stelle, lediglich die linke Dissidenten-Fraktion konnte einen kleinen Erfolg verbuchen. 

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