Alle Artikel im Ressort: News

Antifa | News

Kungebung zum 65. Jahrestag der Opfer des Faschismus

27. Januar 2010 - 21:35 Uhr

Fast 100 Menschen folgten heute einem Aufruf des AK Antifa Dresden zum 65. Jahrestag der Opfer des Faschismus. Auf der Kundgebung wurde mit Redebeiträgen, Transparenten und Flugblättern an das Leid der Opfer und den Hintergrund des Tages erinnert.

Auch über den Dresdner Bahnhof Neustadt wurden während des Zweiten Weltkriegs tausende Menschen in die Konzentrationslager Auschwitz und Theresienstadt deportiert und umgebracht. Bereits im Oktober 1938 waren an dieser Stelle insgesamt 724 Dresdner Jüdinnen und Juden in Konzentrationslager und damit ihren Tod geschickt worden.

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Nazis | News

Rassistischer Brandanschlag auf Sinti-Familie in Klingenhain

27. Januar 2010 - 12:31 Uhr - Eine Ergänzung

Bereits am 2. Weihnachtsfeiertag kam es im nordsächsischen Klingenhain zu einem Brandanschlag auf ein von einer Sinti-Familie bewohntes Haus. Dabei brannte das Wohnhaus und damit die Existenzgrundlage der Familie komplett aus. Schon seit sechs Jahren sieht sich die Familie rassistischen Anfeindungen ausgesetzt. So mussten in der Vergangenheit bereits die Kinder der Familie nach mehreren Drohungen die Schule wechseln. Beschimpfungen als „Zigeuner“ oder „Dreckspack“, Schläge, Einbrüche und Vandalismus waren an der Tagesordnung. Einmal beschoss ein Nachbar der Familie sogar das Haus. Mehrere Anzeigen bei der Polizei wurden jedoch alle eingestellt.

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Antifa | News

Repression gegen NazigegnerInnen geht in eine neue Runde (Update2)

26. Januar 2010 - 02:00 Uhr - 5 Ergänzungen

Wie schon Anfang dieser Woche berichtet, haben die Ermittlungsbehörden begonnen, die antifaschistischen Proteste gegen einen geplanten Nazigroßaufmarsch in Dresden zu kriminalisieren. Begonnen hatte die Farce mit der Beschlagnahmung von Mobilisierungsmaterials des Bündnisses „Dresden Nazifrei!“ und „¡No Pasarán!“ in Dresden und Berlin. Obwohl in einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes Sitzblockaden nicht als Straftaten im Sinne des Versammlungsgesetzes bewertet wurden, geht das Landeskriminalamt weiter gegen die NazigegnerInnen vor. Vorläufiger Höhepunkt ist eine einstweilige Verfügung gegen die Website des zivilgesellschaftlichen Bündnisses „Dresden Nazifrei!“.

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Antifa | News

Die Wagenburg der Heulsusen

23. Januar 2010 - 15:42 Uhr - 2 Ergänzungen

Warum wir in Dresden nicht willkommen sind und trotzdem dort blockieren werden
Von Friedrich C. Burschel

Eine der wichtigsten Sehenswürdigkeiten im sich selbst zum »Elb-Florenz« stilisierenden Dresden ist der Fürstenzug, ein großes und vor allem langes Mosaik in Schwarz, Weiß und Gold, das die Geschichte des sächsischen Herrschergeschlechts der Wettiner zeigt als zusammenhängenden Tross von Reitern und Fußvolk. Das Interessante an diesem aus edelsten Meißner Porzellanfliesen gefertigten Prunkbild ist die Richtung, in die sich das fürstliche Raum-Zeit-Kontinuum bewegt, nämlich rückwärts. Und vielleicht gibt es kaum etwas, das die Haltung derer besser beschriebe, die sich als die »wahren« DresdenerInnen verstehen und als solche lauthals zu Worte melden. Es ist ihre halsstarrige Rückwärtsgewandtheit, die sowohl Nazis motiviert, hier ein braunes europäisches Groß-Event zu inszenieren, als auch AntifaschistInnen und Protestierende schillernder Couleur nicht nur den Nazis entgegenzutreten, sondern sich auch von dieser absonderlichen Dresdener Selbstinszenierung abzugrenzen.

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Kultur | News

Medienhetze in Dresden geht weiter

22. Januar 2010 - 23:32 Uhr - Eine Ergänzung

„How to become a serious journalist?“ Diese wahrscheinlich erste Frage an einen zukünftigen Journalisten ist vielleicht nicht gerade der beste Satz, um die schreibende Zunft in Dresden treffend zu beschreiben. Statt kritischem Journalismus wiederholen autoritätshörige Straßenreporter gebetsmühlenartig die Sachen, die sie von der Polizei und den Verantwortlichen der Stadt tagtäglich zu hören bekommen. Der kritische und liberale Geist von frischen und jungen Medien, scheint leider inzwischen oft nur noch im Internet präsent zu sein. Eine kleine Kostprobe zu den medialen Ergüssen Dresdner Journalisten soll dieser Artikel liefern. Viel Spaß dabei!

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Antifa | News

Spontandemonstration auch in Dresden

20. Januar 2010 - 20:28 Uhr - 5 Ergänzungen

Nach den erfolgreichen Spontandemonstrationen in Berlin, Leipzig und München gestern Abend, versammelten sich heute in Dresden knapp 70 Menschen am Hauptbahnhof und zogen in einer Spontandemonstration vom Bahnhof durch die gesamte Innenstadt. Die Polizei verhielt sich die ganze Zeit über sehr zurückhaltend und beließ es bei der Regelung des Straßenverkehrs.

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Antifa | News

Beschlagnahmungen in Berlin und Dresden

20. Januar 2010 - 04:02 Uhr - 12 Ergänzungen

In den frühen Nachmittagsstunden des gestrigen Tages beschlagnahmten Beamte des Berliner und sächsischen Landeskriminalamtes im Kreuzberger Szeneladen „Red Stuff“ Kisten mit tausenden Aufrufen und Plakaten des breiten zivilgesellschaftlichen Bündnisses „Dresden nazifrei“ (Fotos: 1 | 2). In Dresden wurde die Landeszentrale der Partei „Die Linke“ von der Polizei durchsucht. Dabei wurden ebenfalls tausende Plakate und Aufrufe beschlagnahmt. Die Polizei kündigte weitere Maßnahmen an.

Der Bündnisaufruf wird bis jetzt von mehr als 300 Organisationen und Gruppen sowie über 1.100 Einzelpersonen unterstützt und hat sich zum Ziel gesetzt, den seit Jahren größten Naziaufmarsch in Europa mit Blockaden zu verhindern. Anlass ist der 65. Jahrestag der Bombardierung Dresdens durch die Alliierten.

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Antifa | News

Repression gegen Anti-Nazimobilisierung (Update3)

19. Januar 2010 - 15:15 Uhr - 7 Ergänzungen

Nach wochenlangen Diffamierungskampagnen in den Medien erreichte heute die Kriminalisierung von antifaschistischem Widerstand anlässlich des 13. Februars in Dresden ihren vorläufigen Höhepunkt. Am frühen Nachmittag wurden mehrere Objekte in Dresden und Berlin von der Polizei durchsucht.

Hintergrund der Durchsuchungen ist aller Wahrscheinlichkeit nach ein Blockadeaufruf des breiten zivilgesellschaftlichen Bündnisses „Dresden nazifrei“, welches sich die Verhinderung des größten Naziaufmarsches in Europa mit Massenblockaden zum Ziel gesetzt hat. Grund der Durchsuchungen ist ein vermeintlicher Aufruf zu Straftaten.

Unterstützer des Aufrufs: „Nazifrei! Dresden stellt sich quer“ sind neben Musikern, wie Bela B. (Die Ärzte), Konstantin Wecker und zahlreichen Bundestagsabgeordneten der Parteien Die Linke und von Bündnis 90/Die Grünen auch Landtagsabgeordnete der SPD, der Oberbürgermeister von Jena, Gewerkschaftssekretäre und Pfarrer.

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Antifa | Freiräume | News

20.01.2010 Kundgebung am Landtag

19. Januar 2010 - 02:29 Uhr - Eine Ergänzung

„Versammlungsfreiheit in Sachsen erhalten“

Wann? 20. Januar 2010, 12.00 Uhr
Wo? Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 Landtag Dresden

Die sächsische Landesregierung aus CDU und FDP will das Versammlungsgesetz ändern. Damit wird unter dem Vorwand den Naziaufmarsch am 13. Februar zu verhindern die Versammlungsfreiheit eingeschränkt. Dies ist ein schwerwiegender Einschnitt in ein fundamentales Grundrecht.
Hinzu kommt, dass dieses neue Gesetz im Hinblick auf den Naziaufmarsch völlig nutzlos ist. Schon nach der bestehenden Rechtslage wäre es möglich zu verhindern, dass Nazis durch Dresden ziehen.
Ohnehin sind Verbote nicht die richtige Antwort auf Naziaufmärsche, viel eher sollte unser entschlossenes Entgegentreten diese verhindern.

Das Gesetz soll trotz verfassungsrechtlicher Bedenken am Mittwoch, den 20.01.2010 verabschiedet werden.

Quelle: Dresden Nazifrei (18.01.10)


News | Soziales

Auswirkung der Finanzkrise erreicht Dresden

15. Januar 2010 - 22:58 Uhr - 2 Ergänzungen

Mit etwas Verzögerung hat die weltweite Wirtschaftskrise nun auch den Stadthaushalt von Dresden erreicht. Auf einer Klausurtagung in Bad Schandau musste Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) am vergangenen Wochenende feststellen, dass Dresden in den kommenden beiden Jahren offenbar 200 Millionen Euro fehlen. Grund dafür sind zum einen die spätestens seit September bekannten sinkenden Zuweisungen aus dem Landeshaushalt und zum anderen stark zurückgehende Gewerbesteuereinnahmen. (Erklärung der Oberbürgermeisterin gegenüber Dresden Fernsehen)

Die Oberbürgermeisterin forderte daraufhin die sieben Fachbürgermeister der Stadt auf, die Investitionen für 2010 und 2011 zu überprüfen. Bis März soll dann geklärt sein, welche Projekte verschoben werden müssen. Woher Stadtchefin Helma Orosz allerdings den Optimismus nimmt, dass sich die Situation bis 2012 verbessern wird, ist ebenso unklar, wie die interne Liste der Stadt zu den geplanten Streichungen.

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