Übergriffe auf Protest gegen PEGIDA in Dresden

2. Juni 2020 - 20:59 Uhr

Anders als es aus einer Meldung der Dresdner Polizei herauszulesen war, kam es am Montag bei einer PEGIDA unter dem Motto „Gemeinsam für Bürgerrechte“ erneut zu Angriffen von Teilnehmern der Versammlung auf eine Gruppe von 30 Menschen, die den Kundgebungsort auf dem Dresdner Altmarkt besetzt hatten. Während die Polizei im Rahmen von linken Protesten immer wieder gewaltsam auftritt und obwohl es in der Vergangenheit in aller Regelmäßigkeit zu Übergriffen aus den Reihen der Anhängerschaft von PEGIDA kam, zeigte sich am Montag trotz des Einsatzes von insgesamt 190 Beamt:innen einmal mehr ein wohlwollender Umgang mit rechten Protesten.

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Sächsische Brauchtumspflege zum Vatertag

23. Mai 2020 - 11:57 Uhr - 3 Ergänzungen

Trotz der eigentlich noch geltenden Einschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie kam es am sogenannten Vatertag wie schon in der Vergangenheit, zu einer Vielzahl rechter Straftaten. Höhepunkt war ein Polizeieinsatz im zu Königstein gehörenden Ortsteil Pfaffendorf, bei dem nach Polizeiangaben Einsatzkräfte bei der Auflösung einer rechten Party auf dem Gelände von Lars Ulbrich mit Gläsern beworfen und Eisenstangen bedroht worden sein sollen. Erst vor wenigen Wochen war in Königstein eine Gedenkplatte durch Unbekannte gestohlen worden, die an das Frühe Konzentrationslager Halbestadt erinnern sollte. Die vor allem bei Urlauber:innen beliebte Region Sächsische Schweiz gilt seit Jahren als Hochburg der rechten Szene im Freistaat, bei den letzten Landtagswahlen erzielte dort die Alternative für Deutschland (AfD) Ergebnisse jenseits der 30%.

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Erneut Anti-Corona Proteste in Pirna

17. Mai 2020 - 15:10 Uhr - Eine Ergänzung

Nachdem bereits am 3. Mai am Rande von Protesten von knapp 200 Menschen in Pirna zwei Polizisten verletzt worden sein sollen, kam es am frühen Mittwochabend erneut zu Auseinandersetzungen zwischen den Teilnehmer:innen einer Versammlung und den eingesetzten Beamt:innen. Auch dabei soll nach Polizeiangaben ein Beamter verletzt worden sein. In Sachsen kommt es seit einigen Wochen ähnlich wie bei den rassistischen Mobilisierungen 2014/2015 zu einer ganzen Reihe von teilweise unangemeldeten spontanen Versammlungen an zahlreichen Orten im Freistaat. Grund für die häufig in sozialen Netzwerken und Telegram-Gruppen öffentlich beworbenen und durch rechtes Klientel dominierten Proteste sind die Einschränkungen in Zeiten der Corona-Pandemie und deren weitreichende Folgen für große Teile der Bevölkerung.

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Polizist als Veranstalter für Corona-Proteste in Pirna

25. April 2020 - 13:59 Uhr - 2 Ergänzungen

Am Mittwoch kam es in der unweit von Dresden gelegenen Kleinstadt Pirna zu Protesten von fast 200 Bürger:innen. Diese waren damit einem Aufruf des AfD-Kommunalpolitikers Steffen Janich in sozialen Netzwerken gefolgt, der als Beamter bei der Sächsischen Polizei angestellt ist. Auch wenn es sich dabei nicht um den ersten Fall handelt, bei dem ein sächsischer Beamter seine Nähe zur rechten Szene offen zur Schau stellte und in der jüngeren Vergangenheit kaum einer der Beamten mit beruflichen Konsequenzen zu rechnen hatte, hat die Polizei inzwischen ein Disziplinarverfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und Verletzung der Neutralitätspflicht gegen den 49 jährigen eröffnet. Während des eilig durch den Dohnaer Kreisrat angemeldeten Protestes vor dem Pirnaer Rathaus war es nach Polizeiangaben immer wieder zu Verstößen gegen Beschränkungen und Auflagen gekommen.

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226 rechtsmotivierte Angriffe 2019 in Sachsen

13. April 2020 - 20:55 Uhr

Bereits am 18. März veröffentlichte die Beratungsstelle für Betroffene rechter Gewalt des RAA Sachsen e.V. ihre Statistik zu rechtsmotivierten und rassistischen Angriffen 2019 in Sachsen. In einer den Umständen angepassten Zoom-Konferenz erläuterten die Sprecherin Andrea Hübler und der Geschäftsführer Robert Kusche die Ergebnisse. Trotz eines Rückgangs der gezählten Vorfälle sprach die Stelle von einem „anhaltend hohe[n] Niveau rechtsmotivierter und rassistischer Gewalt im Berichtszeitraum.“ Die Beratungsstelle zählte im vergangenen Jahr bei insgesamt 226 Angriffen 276 Betroffene.

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Mann nach rassistischem Übergriff verletzt

8. April 2020 - 18:22 Uhr

Bereits am 31. März ist es nach Polizeiangaben am Nachmittag zu einem offenbar rassistisch motivierten Übergriff ein 23 Jahre alter Mann auf der Reitbahnstraße leicht verletzt worden. Der Polizei zufolge soll der Angreifer nach rassistischen Beleidigungen mit einem Schlagring mehrfach auf den 23-Jährigen eingeschlagen und ihn dabei verletzt haben. Nachdem ein Passant zu Hilfe eilte, drohte der Täter mit einem Messer, woraufhin beide Männer die Flucht ergriffen.

Der bislang noch unbekannte Angreifer, welcher zwischen 20 und 30 Jahre alt und etwa 1,80 bis 1,85 Meter groß gewesen sein soll, trug zum Zeitpunkt des Übergriffs eine dunkle Sonnenbrille, eine weiße Jacke und Sportschuhe. Auffallend waren hell gefärbte Spitzen auf seinen dunklen Haaren. Wer Hinweise zum Täter geben kann wird gebeten, sich unter der 0351-4832233 bei der Dresdner Polizei zu melden.

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Razzia nach Verbot von Reichsbürger:innen in Dresden

28. März 2020 - 16:17 Uhr

Während die Corona-Pandemie inzwischen allerorten die Nachrichtenlage bestimmt, gelang den Ermittlungsbehörden in der vergangenen Woche ein Schlag gegen die Reichsbürger:innenszene. Bei bundesweiten Razzien gegen den Verein „Geeinte deutsche Völker und Stämme“ stellte die Polizei mehrere Waffen sicher. Auch in Sachsen kam es zu Hausdurchsuchungen. In Dresden sollen die eingesetzten Beamt:innen dabei Medienberichten zufolge mit einem Luftgewehr bedroht worden sein.

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Antisemitische Drohungen an Anwaltskanzlei in Dresden verschickt

25. März 2020 - 22:14 Uhr

Nach Informationen der Dresdner Polizei wurde am 15. März eine Brief mit der Aufschrift „ihr Drecksjuden“ an eine Anwaltskanzlei auf der Gohliser Straße in Dresden-Löbtau verschickt. Neben der antisemitischen Botschaft enthielt der Brief ein schwarzes Pulver, welches nach vorläufigen Erkenntnissen der Polizei Sachsen jedoch ungefährlich gewesen sein soll. Der Staatsschutz hat inzwischen die Ermittlungen in dem Fall übernommen.

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Mutmaßlich rassistischer Mordversuch in Dresden

11. März 2020 - 18:08 Uhr

Nach Polizeiangaben kam es am frühen Montagnachmittag in der Dresdner Innenstadt zu einem Messerangriff auf einen 26-jährigen Mann. Der Angriff ereignete sich um 14 Uhr in einer Straßenbahn der Linie 13 am Straßburger Platz. Dort soll ein 36 Jahre alter Mann zunächst in einen Streit mit zwei weiteren Personen geraten sein, der in eine körperlichen Auseinandersetzung mündete. Das spätere Opfer bemerkte dies und versuchte schlichtend einzugreifen.

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Polizei ermittelt gegen 70-Jährigen wegen bewaffneter Bedrohung in Gorbitz

9. März 2020 - 10:47 Uhr

Wie die Dresdner Polizei mitteilte hat sie in der vergangenen Woche Ermittlungen gegenüber einem 70 Jahre alten Mann aufgenommen. Mit mindestens einer weiteren Person soll der Mann am Abend des 1. März 2020 an der Tür seines Nachbarn im Stadtteil Gorbitz geklingelt haben, um sich wegen Lärms zu beschweren. Dabei soll der 70-Jährige eine Schreckschusspistole dabei gehabt haben. Aufgrund der bedrohlichen Situation versuchten vier Freunde des 25-jährigen Bewohners über den Balkon im dritten Geschoss zu fliehen.

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