Übergriff auf Journalisten bei AfD-Veranstaltung

16. Oktober 2015 - 01:51 Uhr

Bei einer durch die Alternative für Deutschland (AfD) organisierten Demonstration kam es am Donnerstagabend zu einem Übergriff auf zwei Journalisten, welche das Geschehen begleitet hatten. Nachdem die am Rand filmenden Journalisten durch einen vermummten Teilnehmer bedroht und gestoßen wurden, brachen sie ihre Berichterstattung über die Proteste ab. Zuvor hatten sich mehrere hundert Menschen zu einer Kundgebung vor dem Rathaus in Klotzsche eingefunden. Nach mehreren Redebeiträgen zogen die etwa 700 Menschen über die Königsbrücker Landstraße zum Boltenhagener Platz und von dort wieder zurück zum Rathaus. Die Polizei hatte das Geschehen nur mit wenigen Kräften begleitet. Im Vorfeld hatte die AfD unter dem Motto „Asylchaos stoppen!“ gemeinsam mit der rechten Bürgerinitiative „Klotzsche sagt NEIN zum Heim“ für eine Teilnahme an der Veranstaltung geworben.

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Rechte Randale bei Willkommensfest in Prohlis

10. Oktober 2015 - 02:19 Uhr

Es kam, wie es kommen musste. Nur wenige Tage nach einem Brandanschlag auf ein als Asylunterkunft vorgesehenes Schulgebäude im Plattenbauviertel Prohlis, kam es am Freitagabend zu Ausschreitungen rechter Randalierer (Fotos). Die Situation eskalierte, als die Polizei diejenigen Personen in Richtung Prohliser Allee abgedrängt hatte, die zuvor eine angemeldete Kundgebung immer wieder mit rechten Parolen gestört und mit Flaschen beworfen hatten. Kurz darauf kam es zu weiteren Flaschen- und Steinwürfen auf die Einsatzkräfte, auch Pyrotechnik wurde gezündet. Auch ein Journalist wurde durch einen Stein getroffen. Erst nachdem die Polizei weitere Kräfte hinzugezogen hatte, beruhigte sich die Lage wieder. Der Hintergrund der Randale ist ein mittlerweile beigelegter Streit zwischen Eltern und der Stadt. Nach einer lautstarken Diskussionsveranstaltung zu Wochenbeginn hatten sich einzelne Eltern sogar mit juristischen Mitteln dagegen gewehrt, ihre Kinder unweit von Asylsuchenden zur Schule schicken zu müssen.

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Brandanschlag auf Asylunterkunft in Prohlis

8. Oktober 2015 - 10:11 Uhr - 2 Ergänzungen

In der Nacht zum Mittwoch kam es nach Polizeiangaben im Stadtteil Prohlis zu einem Brandanschlag auf das Gebäude einer Schule, in das schon am Freitag bis zu 150 geflüchtete Menschen einziehen sollten. Zwischen 1.30 Uhr und 2.00 Uhr hatten bislang Unbekannte versucht, mit vier Brandsätzen das Nebengebäude einer Schule in der Boxberger Straße in Brand zu setzen. Bei der Polizei, die von einem politischen Motiv für die Tat ausgeht, hat das Operative Abwehrzentrum (OAZ) den Fall übernommen und sucht nun nach Personen, die etwas zur fraglichen Zeit beobachtet haben könnten werden gebeten, sich unter der 0351-4832233 bei der Polizeidirektion Dresden zu melden. Bereits Stunden zuvor war es am Rande einer emotional geführten Diskussion im Prohliser Ortsbeirates zu Ausschreitungen betrunkener Randalierer gekommen, bei denen eine Polizistin durch einen Flaschenwurf verletzt worden war. Zuvor war einer Gruppe der Zugang zur Veranstaltung verweigert worden.

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Flaschenwürfe bei Bürgerprotest in Prohlis

7. Oktober 2015 - 00:36 Uhr - 4 Ergänzungen

Nach der Ankündigung der Stadt, ein leerstehendes Schulgebäude in der Boxberger Straße bis zum Sommer 2016 als Asylunterkunft für bis zu 150 Menschen zu nutzen, kam es während einer Sitzung des Prohliser Ortsbeirats zu lautstarken Protesten von Bürgerinnen und Bürgern. Auf den Hinweis von Dresdens Sozialbürgermeisterin Kris Kaufmann (Die Linke) über bereits bestehende und funktionierende Beispielen, reagierte die Menge mit „Lüge, Lüge“ Rufen. Etliche stark alkoholisierte Personen griffen die Politikerin danach immer wieder verbal an und beleidigten sie. Kurz darauf eskalierte die Situation schließlich, Flaschen flogen und eine Polizistin wurde leicht verletzt. Erst nachdem die Polizei mehreren Personen Platzverweise erteilt und fünf Personen in Gewahrsam genommen hatte, beruhigte sich die Lage wieder. In vier Fällen wurden Ermittlungen wegen Körperverletzung sowie gefährlicher Körperverletzung aufgenommen. Wie beängstigend die Atmosphäre in Prohlis derzeit ist, zeigte der Beifall für Rauchsäulen in der Nähe der Schule, welche jedoch das Ergebnis eines Garagenbrandes waren.

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Hunderte bei Grenzaktion in Sebnitz

6. Oktober 2015 - 00:58 Uhr

Die für Sonntag angekündigte Menschenkette an der deutsch-tschechischen Grenze fand nicht wie geplant statt. In Anlehnung an verschiedene Aktionen des österreichischen Ablegers der Identitären Bewegung hatte am 4. Oktober ein Personenkreis um den Kasseler Ex-AfDler Michael Viehmann dazu aufgerufen, die Grenze zum Nachbarland Tschechien mit einer lebenden Menschenkette zu blockieren, um damit zumindest einen Tag lang ein „klares Zeichen“ für den „Wiederaufbau der Grenze“ zu setzen. Anders als noch im August, als nur rund 150 Menschen im 60 Kilometer entfernten Zinnwald-Georgenfeld für mehr Grenzkontrollen auf die Straße gegangen waren, lag die Zahl am Sonntag erheblich höher.

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Angriff auf Hausprojekt in Übigau

5. Oktober 2015 - 22:35 Uhr

Am Sonntagabend kam es im Stadtteil Übigau zu einem Angriff auf ein alternatives Wohnprojekt in der Overbeckstraße. Nach Darstellung von Bewohnerinnen und Bewohnern hatte gegen 20 Uhr eine Gruppe von etwa 10 vermummten Personen versucht, das Projekt anzugreifen. Nachdem einer der Angreifer auf das Grundstück gelangte, beschädigte er einen der Briefkästen des Hauses. Als jedoch Personen aus dem Haus die Gruppe bemerkten, flüchteten die Angreifer. Da sich etliche der in dem Hausprojekt wohnenden Menschen für Geflüchtete einsetzen und sich in der Öffentlichkeit immer wieder gegen Rassismus ausgesprochen haben, kam es seit der Blockade einer Turnhalle in der Thäterstraße zu offenen Anfeindungen und Provokationen. Statt den im Stadtteil ankommenden Geflüchteten mit Abwehr zu begegnen, will sich das Wohnprojekt dafür einsetzen, dass sich die Menschen in der neuen Umgebung zurechtfinden und akzeptiert fühlen.

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Kapituliert die Stadt vor rassistischen Protesten?

2. Oktober 2015 - 23:23 Uhr - Eine Ergänzung

Seit der Ankündigung der Stadt, mehrere hundert Asylsuchende in vier städtischen Turnhallen unterzubringen, kommt es in Übigau zu rassistischen Protesten von besorgten Anwohnerinnen und Anwohnern, die darin eine Gefahr für ihre Kinder und einen Wertverlust für ihre Häuser sehen. Zeitweise blockierten sie dazu die Zufahrt mit Fahrzeugen. Da die kurzfristig zur Verfügung stehenden Objekte lediglich Platz für knapp 300 geflüchtete Menschen boten und das Zeltlager in der Bremer Straße für die kühlen Temperaturen nicht mehr geeignet ist, verblieben nach Auffassung der Stadtverwaltung nur noch Turnhallen als „einzige Möglichkeit“. Am Freitag soll die Pressestelle der Polizeidirektion Dresden als Reaktion auf die Vorkommnisse angekündigt haben, die Halle in Übigau vorerst nicht zu belegen. Im Vorfeld war die über drei Tage andauernde Blockade von der Stadtverwaltung als Versammlung toleriert worden. In der Gegend hatte Tatjana Festerling bei den Wahlen zu Dresdens Stadtoberhaupt im 1. Wahlgang mit rund 20% fast ebenso viele Stimmen erhalten, wie Sachsens amtierender Innenminister Markus Ulbig (CDU).

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Drei Asylsuchende nach Übergriffen verletzt

30. September 2015 - 13:04 Uhr

Der Angriff auf zwei Pressevertreter durch einen Teilnehmer der PEGIDA-Veranstaltung war am Montag nicht der einzige Vorfall. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, kam es nach dem Ende der Veranstaltung zu mindestens zwei bisher bekannt gewordenen rechten Übergriffen auf Migranten, bei denen insgesamt drei Personen verletzt wurden. Die Übergriffe sind ein weiterer Beleg dafür, dass die rechte Stimmungsmache durch PEGIDA in den letzten Monaten, in der Stadt zu einem kontinuierlichen Anstieg rassistischer Gewalttaten geführt hat. Trotz Kritik aus den Reihen der Linken, Grünen, SPD und Medien kündigte Dresdens Polizeisprecher Marko Laske auf Nachfrage an, am bisherigen Einsatzkonzept festzuhalten.

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Angriff auf Journalisten während PEGIDA-Demonstration

29. September 2015 - 01:17 Uhr

Nach den Drohgebärden gegenüber Schülerinnen und Schülern in der vergangenen Woche kam es auch heute erneut zu Angriffen aus den Reihen der PEGIDA-Demonstration. Dabei wurden unweit des Sächsischen Landtages zwei Journalisten bei ihrer Arbeit von einem Teilnehmer des traditionellen Spaziergangs zunächst beleidigt und kurz darauf körperlich attackiert. Nach dem Angriff verschwand der Täter mit seinen Begleitern wieder in der johlenden Menge. Die Journalisten blieben bei dem Angriff unverletzt. Bei der Abreise kam es noch am gleichen Abend Zeugenaussagen zufolge an einer Straßenbahnhaltestelle vor der Altmarkt-Galerie zu rassistischen Beschimpfungen und Drohungen gegenüber einer Gruppe von wartenden Migranten. Nachdem die Nazis weggeschickt wurden, kontrollierte die Polizei die Personalien der zuvor bedrohten Gruppe.

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Rassistischer Übergriff im Hauptbahnhof

28. September 2015 - 18:05 Uhr

Bei einem rassistischen Übergriff wurde am späten Samstagabend ein Asylsuchender aus Pakistan im Dresdner Hauptbahnhof durch vier Personen angegriffen und verletzt. Auf die Frage, ob er Asylbewerber oder Tourist sei, habe er sich als Asylsuchender zu erkennen gegeben und wurde daraufhin rassistisch beleidigt und gestoßen. Bei dem Versuch, sich zu entfernen, schlug ihn anschließend einer der Täter mit einer Bierflasche nieder.

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